Lebendige Zusammenarbeit
Datum 26.01.2024
Erneut ist eine Delegation des ukrainischen Rechnungshofes bei uns zu Gast – diesmal mit dem Fokus auf ein gemeinsames Prüfungsprojekt.
Vom 24. - 26. Januar empfangen wir eine Delegation des ukrainischen Rechnungshofes bei uns in Bonn. Die Gespräche dienen nicht nur der Stärkung der bilateralen Beziehungen: Wir konzentrieren uns diesmal auf ein gemeinsames Projekt. Darin geht es um ein Förderprogramm, das die Wohnsituation von Binnenflüchtlingen in der Ukraine verbessern soll. Das Programm wird aus deutschen Mitteln finanziert und sowohl von ukrainischer als auch von deutscher Seite prüferisch intensiv begleitet.
Wir wollen den ukrainischen Rechnungshof mit unserer Expertise stärken."
Grundlage dafür ist eine Kooperationsvereinbarung, die wir im Juli 2023 geschlossen haben. Darin haben wir vereinbart, dass wir den ukrainischen Rechnungshof bei der Einführung internationaler Standards der Finanzkontrolle und beim Fähigkeitsaufbau unterstützen. Wir arbeiten in gemeinsamen Prüfungsprojekten intensiv zusammen, um einen Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer zu ermöglichen. Das alles soll dazu beitragen, die externe Finanzkontrolle in der Ukraine zu stärken.
„Eine starke, unabhängige und wirksame externe Finanzkontrolle ist für eine lebendige Demokratie unerlässlich,“ betont unser Präsident Kay Scheller anlässlich des Treffens. „Der fachliche Austausch zu Mandat, Aufbau, Aufgaben und zur Unabhängigkeit von Rechnungshöfen sowie zu Prüfungsansätzen und -erfahrungen soll den ukrainischen Rechnungshof stärken.“
Wissenstransfer auf allen Ebenen
Ein weiterer Vorteil: Wir integrieren den ukrainischen Besuch in die sogenannte „AG Europa“. Die AG ist seit 20 Jahren die Plattform der deutschen Rechnungshöfe, um sich zu europäischen und internationalen Themen der externen Finanzkontrolle auszutauschen. So kommen Kolleginnen und Kollegen von unterschiedlichen staatlichen Ebenen zusammen, tauschen sich aus und lernen voneinander. Neben dem Förderprogramm zur Verbesserung der Wohnsituation diskutieren wir auch ein Prüfungsprojekt, das der Landesrechnungshof Hessen aktuell zusammen mit dem ukrainischen Rechnungshof durchführt (mehr dazu in der Pressemitteilung des Hessischen Rechnungshofes). Darin geht es um Katastrophenschutz, Zivilschutz und Resilienz. Und schließlich tauschen wir uns auch zu Prüfungen in den Bereichen Energie und EU-Wiederaufbaufonds aus.
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