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UN Board of Auditors – Offizielle Mandatsübergabe an Präsident Scheller

Internationales

UN Board of Auditors – Offizielle Mandatsübergabe an Präsident Scheller

Am 26. Juli 2016 fand die 70. Ordentliche Sitzung des Rates der Rechnungsprüfer der Vereinten Nationen (UN Board of Auditors) in New York statt. Der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller nahm zum ersten Mal als Mitglied des Rates der Rechnungsprüfer teil.

Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 - Plausibilisierung der Investitionskosten nicht erreich

Beratungsbericht

Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 - Plausibilisierung der Investitionskosten nicht erreicht

Die Investitionskosten für die im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 von den Ländern gemeldeten Straßenbauprojekte sind nicht ausreichend plausibilisiert. Damit ist ein wesentliches Ziel des Bundesverkehrswegeplans nicht erreicht: die Nutzen-Kosten-Analysen der geplanten Projekte verlässlicher und so noch besser untereinander vergleichbar zu machen. So fehlt die Grundlage für eine plausible Priorisierung künftiger Straßenbauprojekte. Der Bundesrechnungshof begleitet die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 seit dem Jahr 2014. In seinem Bericht untersucht er, ob das Bundesverkehrsministerium eine qualitativ hochwertige und transparente Kostenermittlung als Grundlage für den BVWP 2030 sichergestellt hat.

- Bundeswehr, Straßenbau, Steuern, Korruptionsprävention -

Bemerkungen 2015 - Weitere Prüfungsergebnisse

- Bundeswehr, Straßenbau, Steuern, Korruptionsprävention -

 „Wir schaffen mit den Weiteren Prüfungsergebnissen eine aktuelle Grundlage für das laufende parlamentarische Entlastungsverfahren der Bundesregierung. Fehlentwicklungen und unwirtschaftliches Verhalten in der Bundesverwaltung können so schneller korrigiert werden“, sagte Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse.

Neue Leitsätze der externen Finanzkontrolle

Leitsätze

Neue Leitsätze der externen Finanzkontrolle

Der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) hat fünf neue Leitsätze der externen Finanzkontrolle veröffentlicht. Sie sollen dazu beitragen, „typische Fehler“ im Verwaltungshandeln zu vermeiden.

Informationssicherheitsmanagement - Grundsatzpapier der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

Broschüre

Informationssicherheitsmanagement - Grundsatzpapier der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

In dem vorliegenden Grundsatzpapier werden die Prüfungserkenntnisse der Rechnungshöfe zum Thema "Informationssicherheitsmanagement" zusammengefasst und zu ausgewählten Aspekten Empfehlungen für eine zukünftige Ausgestaltung in Bund, Ländern und Kommunen abgegeben.

Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Beratungsbericht

Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens“ (BT-Drs. 18/7457) hat sich das Bundesministerium der Finanzen zum Ziel gesetzt, das Besteuerungsverfahren auf eine tragfähige und zukunftsorientierte Grundlage zu stellen. Der Bundesrechnungshof hat den Deutschen Bundestag zu dem Gesetzentwurf mit einem Bericht beraten.

Finanzwirtschaftliche Herausforderungen des Bundes nehmen zu

Bemerkungen 2015

Finanzwirtschaftliche Herausforderungen des Bundes nehmen zu

„Die stabile Haushaltslage darf nicht über die erheblichen finanzwirtschaftlichen Herausforderungen des Bundes hinwegtäuschen. Die demografische Entwicklung, die Verkehrsinfrastruktur, die föderalen Finanzbeziehungen – allein diese Bereiche engen die haushaltspolitischen Spielräume zunehmend ein. Wie wichtig diese Spielräume sind, zeigt die aktuelle Flüchtlingslage in besonderer Weise“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2015 am 17. November 2015 in Berlin.

Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung

Prüfungsmitteilung

Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof empfiehlt der Bundesverwaltung, den Fahrzeugbedarf sowie die Auslastung der Dienstkraftfahrzeuge und ihrer Fahrerinnen und Fahrer regelmäßig zu untersuchen. Grundlage dafür sollten Daten aus ordnungsgemäß geführten Fahrtenbüchern sein: Fahrtzweck, Kilometerlaufleistung und Nutzungstage.

Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen

Beratungsbericht

Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen

Der Bundesrechnungshof prüft seit Beginn des Jahres 2015 die bestehende und geplante Nutzerfinanzierung der Bundesfernstraßen. Dabei untersuchte er auch die Einführung der Infrastrukturabgabe. Ziel der Prüfung war es, die Zeitplanung, die Einnahmeschätzung und die Kostenschätzung des BMVI zu plausibilisieren und mögliche Risiken für den Bundeshaushalt aufzuzeigen.

Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs

Sonderbericht

Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs

„Umsatzsteuerbetrug verursacht erhebliche Steuerausfälle. Um ihn wirksam zu bekämpfen, müssen die EU-Mitgliedstaaten noch besser zusammenarbeiten. Sie müssen sich schneller über Verdachtsfälle informieren und die Qualität ihrer Daten erhöhen“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung eines gemeinsamen Berichts der Rechnungshöfe Deutschlands, Österreichs und Ungarns zur Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug.

Planungen für den Beschleunigerkomplex „FAIR“ in Darmstadt (Teilprojekt Bau)

Beratungsbericht

Planungen für den Beschleunigerkomplex „FAIR“ in Darmstadt (Teilprojekt Bau)

Baumaßnahmen für den Beschleunigerkomplex FAIR (Facility for Antiproton and Ion Research) werden mit Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert. Der Bundesrechnungshof prüfte diese Zuwendungen mit Unterstützung des Prüfungsamtes des Bundes Berlin und stellte fest, dass der für das Jahr 2018 geplante Fertigstellungstermin nicht mehr haltbar ist. Zudem ist derzeit davon auszugehen, dass die Kosten für die Baumaßnahme um 258 Mio. Euro steigen werden. Davon könnten 168 Mio. Euro auf den Bund entfallen.

IT-Konsolidierung Bund

Beratungsbericht

IT-Konsolidierung Bund

Der Bundesrechnungshof hält eine IT-Konsolidierung in Verbindung mit dem Aufbau einer angemessenen und wirkungsvollen IT-Steuerung weiterhin für geboten. Die Bundesregierung sollte funktionierende, wirtschaftliche und sichere Strukturen in der Bundesverwaltung identifizieren und diese Erfolgsmodelle, wo möglich, bei der IT-Konsolidierung weiterentwickeln.

Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau

Beratungsbericht

Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau

Die Auswertungen des Bundesrechnungshofes zeigen, dass die Erhaltung der Bundesfernstraßen in den vergangenen Jahren im Vergleich zu den Vorgaben der Erhaltungsbedarfsprognose 2001 bis 2015 deutlich unterfinanziert war. Unter Berücksichtigung der Preissteigerungen hat das BMVI lediglich in den Jahren 2009 und 2013 die notwendigen Erhaltungsmittel zur Verfügung gestellt. Überdies führten neue technische Vorschriften in den vergangenen Jahren zu erheblichen zusätzlichen Erhaltungskosten, welche noch nicht in der Erhaltungsbedarfsprognose des BVWP 2003 eingerechnet werden konnten.

Bemerkungen 2014 - Weitere Prüfungsergebnisse

Bundeswehr, Straßenbau, Steuern, Sozialversicherung

Bemerkungen 2014 - Weitere Prüfungsergebnisse

 „Wir schaffen mit den Weiteren Prüfungsergebnissen eine aktuelle Grundlage für das laufende parlamentarische Entlastungsverfahren der Bundesregierung. Fehlentwicklungen und unwirtschaftliches Verhalten in der Bundesverwaltung können so schneller korrigiert werden“, sagte Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse.

Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern

BWV - Bericht

Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern

„Die zunehmende Verflechtung von Aufgaben zwischen Bund, Ländern und Kommunen macht das Handeln der Verwaltung unwirtschaftlich. Entscheidungen werden verzögert oder verhindert, es ist häufig nicht klar, wer verantwortlich ist, außerdem wird die Kontrolle erschwert“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller in seiner Funktion als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung.

2015 Bericht - Unterjährige Änderungen des Straßenbauplans

Beratungsbericht

2015 Bericht - Unterjährige Änderungen des Straßenbauplans

Der Bundesrechnungshof hat das Verfahren der unterjährigen Änderung des Straßenbauplans mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erörtert. Die Ergebnisse seiner Auswertung hat er mit dem BMVI abgestimmt und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mitgeteilt.

Finanzielle Handlungsspielräume ausgereizt

Pressekonferenz Bemerkungen 2014

Finanzielle Handlungsspielräume ausgereizt

„Der Bund sollte die günstigen Rahmenbedingungen nutzen, um das erklärte Ziel eines nachhaltig ausgeglichenen Haushalts sowie einer Verringerung der zu hohen Schulden konsequent umzusetzen“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2014 am 2. Dezember 2014 in Berlin.

300 Jahre externe Finanzkontrolle

Festakt

300 Jahre externe Finanzkontrolle

In seiner Rede zur Feier des 300jährigen Bestehens der externen Finanzkontrolle in Deutschland würdigte Bundespräsident Joachim Gauck den Bundesrechnungshof als „einen Pfeiler unseres Staatswesens“, der für die Statik der Bundesrepublik Deutschland unverzichtbar sei.

lnvestitionsbedarf für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt

Beratungsbericht

lnvestitionsbedarf für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt

Der Bundesrechnungshof hat die Kostenberechnung der Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt geprüft.

Veröffentlichung von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes

Beratungsbericht

Veröffentlichung von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes

Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) vom 10.06.2014.

Steuerung der Zielerreichung in den strategischen Geschäftsfeldern I und Va der Bundesagentur für Arbeit

Beratungsbericht

Steuerung der Zielerreichung in den strategischen Geschäftsfeldern I und Va der Bundesagentur für Arbeit

Der Bundesrechnungshof hat untersucht, wie die Bundesagentur für Arbeit ihre Zielerreichung steuert und welche Auswirkungen die Steuerung auf das Handeln der Agenturen für Arbeit hat.

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Herkules-Nachfolge

Beratungsbericht

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Herkules-Nachfolge

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 02.05.2014

Angestrebte Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Beratungsbericht

Angestrebte Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Die Europäische Kommission strebt einheitliche und verbindliche Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) an, die auf der kaufmännischen doppelten Buchführung mit Periodenabgrenzung beruhen. Hierzu hat der Bundesrechnungshof den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beraten. Er weist in seinem Bericht auf offene Fragen sowie auf Chancen und Risiken einer möglichen Einführung der EPSAS hin.

Einnahmen des Bundes aus dem Emissionshandel

Beratungsbericht

Einnahmen des Bundes aus dem Emissionshandel

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 31.03.2014

Präsident

Präsident Kay Scheller
Kay Scheller

OSZE-Prüfungsmandat von Präsident Scheller endet

Präsident Scheller beendet sein dreijähriges Prüfungsmandat bei der OSZE


Datenbank - Veröffentlichungen

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Informationsbroschüre

Broschüre "Der Bundesrechnungshof und die Prüfungsämter des Bundes"

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