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Informationsbroschüre "Der Bundesrechnungshof"

Vorwort


Liebe Leserin, lieber Leser,Präsident Kay Scheller
viele von Ihnen kennen den Bundesrechnungshof aus der Berichterstattung der Medien. Dabei wird häufig scharfe Kritik am Handeln der Bundesverwaltung in den Mittelpunkt gestellt – bis hin zur Skandalisierung. Mit diesen zugespitzten Darstellungen unserer Prüfungsergebnisse entsteht allerdings kein ausgewogenes Bild unserer Arbeit. Der Bundesrechnungshof ist viel mehr.

Unser Verfassungsauftrag lautet, die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes zu prüfen und darüber zu berichten. Das bedeutet: Wir schauen uns das gesamte Aufgabenspektrum des Staates auf Ebene des Bundes an und analysieren, ob das Verwaltungshandeln den gesetzlichen Vorgaben folgt und ob es effizient und wirksam ist. Es geht uns darum, ob und wie die Steuermittel bestmöglich eingesetzt werden. Hinzu kommt, dass wir mit unseren Prüfungen die Transparenz staatlichen Handelns fördern. Das stärkt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat.

Im Laufe der Zeit ist der Bundesrechnungshof für viele Bürgerinnen und Bürger zu einem festen Begriff geworden. Häufig bleiben jedoch Fragen darüber, welche Aufgaben er genau hat, wie er arbeitet und welche Wirkung seine Arbeit entfaltet.

Die vorliegende Broschüre erläutert, wie der Bundesrechnungshof die öffentlichen Ausgaben und Einnahmen des Bundes prüft. Dabei ist das Prüfen nur ein Teil des Aufgabenspektrums der externen Finanzkontrolle. Der Bundesrechnungshof berät auf der Grundlage seiner Prüfungserkenntnisse auch den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung bei finanziell bedeutsamen Einzelmaßnahmen, strukturellen Grundsatzfragen und bei Gesetzesvorhaben. Neben den Prüfungen trägt die Beratung wesentlich dazu bei, dass öffentliche Mittel im Bereich des Bundes wirtschaftlich eingesetzt werden. Denn Ziel jeder modernen staatlichen Finanzkontrolle ist es, die Verwaltung dabei zu unterstützen, Fehlentwicklungen von vornherein zu vermeiden. Da der Bundesrechnungshof weder Weisungsbefugnisse noch Sanktionsmöglichkeiten hat, ist er zur Durchsetzung seiner Empfehlungen allein auf die Überzeugungskraft seiner Argumente angewiesen. Dass diese Argumente oft stichhaltig sind, zeigt der Umstand, dass sich der Deutsche Bundestag in über 90 % der Fälle den Vorschlägen des Bundesrechnungshofes anschließt.

Allein ein Blick auf die Zahlen verdeutlicht, dass sich externe Finanzkontrolle lohnt: Der Bundesrechnungshof kostet den Steuerzahler mit rund 150 Millionen Euro nur knapp 0,05 % der Gesamtausgaben des Bundes. Im Gegenzug ermöglichen die Hinweise und Empfehlungen des Bundesrechnungshofes Einsparungen und Mehreinnahmen von jährlich zwischen 1 und 2 Milliarden Euro.

Zahlen sind aber nicht alles. Man stelle sich vor, es gäbe den Bundesrechnungshof nicht. Eine enorm wichtige präventive Wirkung auf die Bundesverwaltung ginge verloren, selbst ihr Handeln immer wieder aufs Neue nach den Maßstäben der Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit auf den Prüfstand zu stellen.

Ich hoffe, dass diese Broschüre dazu beiträgt, Ihr Interesse an der externen Finanzkontrolle des Bundes zu wecken und das Verständnis für die Arbeit des Bundesrechnungshofes zu vertiefen.


Kay Scheller Präsident des Bundesrechnungshofes Bonn, Mai 2017

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