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Abteilungen

Symbolgrafik Präsidialabteilung
Präsidialabteilung

Die Präsidialabteilung nimmt als interner Dienstleister zentrale Verwaltungsaufgaben für den gesamten Geschäftsbereich wahr. So führt die Präsidialabteilung zum Beispiel den Haushalt des Bundesrechnungshofes und ist für die Personalverwaltung, Organisation und Kommunikationstechnik zuständig. Zusätzlich unterstützt sie die Prüfungsabteilungen unmittelbar im Bereich der Büro- und Prüfungsassistenz mit eigens dafür eingerichteten Sachbereichen.

Grafik UN Board of Auditors


UN Board of Auditors

Die Einheit UN Board of Auditors, Internationale Angelegenheiten unterstützt den Präsidenten bei seinem Mandat als Mitglied im UN Board of Auditors und den damit verbundenen Prüfungen verschiedenster UN- und weiterer internationaler Einrichtungen. Außerdem ist diese Einheit dafür zuständig, den Präsidenten bei der Wahrnehmung seiner übrigen internationalen Aufgaben zu unterstützen.

Symbolgrafik Abteilung I

Abteilung I - Grundsatzaufgaben, Verfassungsorgane

Der Schwerpunkt der Abteilung I liegt bei Grundsatzfragen der Finanzkontrolle, des Haushaltsrechts und der Prüfung des Rechnungsabschlusses des Bundes. Sie koordiniert die Berichterstattung des Bundesrechnungshofes an den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung und wirkt daran mit. Sie ist verantwortlich für die Zusammenarbeit mit dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und dessen Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Landesrechnungshöfen. Die Abteilung prüft neben Themen der Staatsverschuldung und der Finanzmarktstabilisierung die Verwaltungen der Verfassungsorgane (Bundespräsidialamt, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht) und ist u. a. für Grundsatzfragen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung, der Verwaltungsintegrität und der Rechtsetzung zuständig.

Eine zentrale Servicestelle unterstützt die Prüfungsgebiete bei Angelegenheiten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) – eine Funktion, die dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes übertragen ist. Zudem unterstützt sie die Prüfungsgebiete und den BWV bei der Erstellung und Veröffentlichung von Leitsätzen der externen Finanzkontrolle.

Symbolgrafik Abteilung II
Abteilung II - Bau, Umwelt, Liegenschaften, Auswärtiges

Die Prüfungsschwerpunkte der Abteilung II liegen in den Ressortbereichen Bau, Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Auswärtiges und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Darüber hinaus prüft die Abteilung auch die Bundesimmobilien, das Liegenschaftsmanagement des Bundes, die Treuhandnachfolgeeinrichtungen, die inneren Dienste und die sächlichen Verwaltungsausgaben.

Symbolgrafik Abteilung III


Abteilung III - Wirtschaft, Forschung, Ernährung, Beteiligungen, Banken

Die Abteilung III prüft die Ressortbereiche der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Bildung und Forschung sowie für Ernährung und Landwirtschaft, die  u. a. einen großen Teil der Fördermittel des Bundes verwalten. Darüber hinaus befasst sich die Abteilung mit den Beteiligungen des Bundes an Unternehmen. Dazu zählen neben der Deutschen Bahn AG, der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG weitere Unternehmensbeteiligungen, beispielsweise an Flughäfen. Weitere wesentliche  Aufgabenfelder sind die Prüfung der Deutschen Bundesbank, der beiden Förderbanken des Bundes (Kreditanstalt für Wiederaufbau und Landwirtschaftliche Rentenbank), der Allfinanzaufsicht BaFin sowie diverser Sondervermögen wie das ERP-Sondervermögen und das Bundeseisenbahnvermögen.

Symbolgrafik Abteilung IV
Abteilung IV - Verteidigung

Die Abteilung IV ist für den Verteidigungshaushalt zuständig. Sie prüft die zivilen und die militärischen Organisationsbereiche der Bundeswehr (Bundesministerium der Verteidigung, Wehrverwaltung, Rüstungs-verwaltung, Heer, Marine, Luftwaffe, Streitkräftebasis, Sanitätsdienst, Cyber- und Informationsraum). Prüfungsschwerpunkte sind Organisation, Personal und Infrastruktur sowie die Entwicklung, Beschaffung, Nutzung und Verwertung von Wehrmaterial einschließlich der IT der Bundeswehr.

Symbolgrafik Abteilung V
Abteilung V - Verkehr, Infrastruktur

Die Abteilung V prüft den Verkehrshaushalt des Bundes und die Verkehrsinfrastruktur mit den Verkehrsträgern Schienenwege des Bundes, Bundeswasserstraßen, Bundesfernstraßen sowie Luft- und Raumfahrt. Zudem befasst sie sich mit Themen der zukünftigen Mobilität, z. B. mit dem Einsatz autonomer Fortbewegungsmittel sowie alternativen Antrieben und Kraftstoffen. Sie ist auch für die Prüfung der Ausgaben des Bundes für die digitale Infrastruktur zuständig und untersucht hier u. a. den Ausbau des Breitbandnetzes. Die Prüfungen erstrecken sich auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Dienststellen in seinem Geschäftsbereich. Privatrechtlich organisierte Unternehmen in diesem Bereich, an denen der Bund beteiligt ist, werden ebenfalls von der Abteilung V geprüft. Darüber hinaus ist sie zuständig für Grundsatzfragen des Vergaberechts sowie der Wirtschaftlichkeit, einschließlich Öffentlich Privater Partnerschaften und deren Nachhaltigkeit. Mit einem Prüfungsprojekt begleitet sie die Neuorganisation der Bundesfernstraßenverwaltung.

Symbolgrafik Abteilung VI
Abteilung VI - Arbeit, Soziales, Personalausgaben

Die Abteilung VI prüft die Haushalte der Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Bundesagentur für Arbeit. Darunter fallen insbesondere die Grundsicherung für Arbeitsuchende, Angelegenheiten der Arbeitsförderung und der Teilhabe am Arbeitsleben, soziale Geldleistungen des Bundes wie zum Beispiel zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie die soziale Entschädigung. Weitere Schwerpunkte sind querschnittliche Prüfungen der Personalwirtschaft und der Personalausgaben des Bundes.

Symbolgrafik Abteilung VII
Abteilung VII - Inneres, IT, Organisation

Ein Prüfungsschwerpunkt der Abteilung VII liegt im Bereich Inneres/ Innere Sicherheit. Dementsprechend prüft sie die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundesinnenministeriums und des Geschäftsbereichs einschließlich der dort veranschlagten Dienste. Zudem ist sie für die Prüfung des Bundeskanzleramtes und der dortigen Dienste zuständig. Einen weiteren Prüfungsschwerpunkt der Abteilung bildet die Kommunikationstechnik und Datenverarbeitung.  Ergänzend hierzu nimmt die Abteilung auch die IT- und Netzpolitik des Bundes sowie die Netzkonsolidierung in den Blick. Die IT- und Kommunikationstechnik prüft sie querschnittlich. Ebenso querschnittlich befasst sie sich mit Organisationsfragen der Bundesverwaltung.

In die Abteilung VII ist ein Projektprüfungsgebiet integriert, mit dem der BRH flexibel temporäre Prüfungsschwerpunkte setzen kann. Von 2017 an liegt hier die Zuständigkeit für querschnittliche Prüfungen der Maßnahmen des Bundes für Flüchtlinge und Asylbegehrende. Hierzu gibt es auch einen Informationsaustausch in der Projektgruppe „Flüchtlinge und Asylbegehrende" mit den Landesrechnungshöfen.

Symbolgrafik Abteilung VIII
Abteilung VIII - BMF, Steuern, Zölle und EU

Die Abteilung VIII prüft den Haushalt des Bundesministeriums der Finanzen, Angelegenheiten der EU, Zölle sowie ein Steueraufkommen von rund 600 Mrd. Euro pro Jahr (davon über die Hälfte für den Bund). Sie ist damit für die wesentlichen Einnahmen des Bundes zuständig. Diese setzen sich insbesondere aus dem Anteil des Bundes an den Gemeinschaftsteuern des Bundes und der Länder (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer) und den Bundessteuern (z. B. Energiesteuern, Kraftfahrzeugsteuer und Versicherungsteuer) zusammen. Welchen Stellenwert die Prüfung der Einnahmen hat, zeigt sich daran, dass der Bund mehr als 90 % seiner Ausgaben durch Steuereinnahmen finanziert.


Symbolgrafik Abteilung IX
Abteilung IX - Gesundheit, Rente, Rehabilitation, Pflege

Die Abteilung IX prüft das Bundesministerium für Gesundheit und seinen Geschäftsbereich sowie die Sozialversicherung. Prüfungsschwerpunkte sind die Bereiche gesetzliche Kranken-, Renten- und Unfallversicherung einschließlich der Rehabilitation. Außerdem ist sie zuständig für die Prüfung von Wiedergutmachungsleistungen nach verschiedenen Rechtsvorschriften.

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