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Bundeshaushalt / Schulden

2016 Bemerkungen Band I Nr. 02 - Allgemeiner Teil

Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – Risiken für die „Schwarze Null“

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 01 - Allgemeiner Teil

Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögens­rechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 23 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie berücksichtigt Kapitalbeteiligung nicht – Bundesvermögen in Vermögensrechnung zu niedrig angegeben

Der Bund ist als Mitglied in der Europäischen Weltraumorganisation anteilig am Kapital der Organisation beteiligt. Dieser Anteil ist nach den Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriums der Finanzen als Vermögen des Bundes zu bewerten. Trotzdem lehnt es das BMWi ab, den Wert der Kapitalbeteiligung in der Vermögenrechnung zu berücksichtigen. Dadurch weist die Vermögensrechnung des Bundes nach Schätzungen des Bundesrechnungshofes das Vermögen aus Kapitalbeteiligungen um zuletzt rund 1 Mrd. Euro zu niedrig aus.

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2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte

2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte

Der Bundesrechnungshof untersuchte in einer Orientierungsprüfung die Verlässlichkeit und Belastbarkeit der Datengrundlagen der nationalen Schuldenstatistik. Hierbei betrachtete er, wie das Statistische Bundesamt die Vollständigkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit sicherstellt. Der Bundesrechnungshof hat dazu beim Statistischen Bundesamt erhoben und Informationsgespräche mit dem Bundesfinanzministerium und der Deutschen Bundesbank geführt.

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2015 Bemerkungen Nr. 72 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie untersucht Wirtschaftlichkeit der Übernahme von Exportkreditgarantien

Das BMWi greift die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes auf und wird untersuchen, ob die Bearbeitung von Exportkreditgarantien durch private Dritte wirtschaftlich ist. Dabei wird es auch prüfen, ob es die Dienstleistung ausschreiben muss, die ein Mandatarkonsortium erbringt. Selbstständige Entscheidungen der Mandatare wird es stärker kontrollieren.

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2015 Bemerkungen Nr. 71 - 42 Mio. Euro aus einem Zinsausgleichsystem werden im Bundeshaushalt vereinnahmt

Das BMWi und das BMF werden ein Guthaben von rund 42 Mio. Euro aus einem Verwahrungskonto im Bundeshaushalt vereinnahmen. Auf dem Verwahrungskonto buchten sie Einnahmen aus einem Zinsausgleichsystem.

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2015 Bemerkungen Nr. 70 - „Bund-Länder-Anleihe“ unwirtschaftlich: 14 Mio. Euro Mehrausgaben für den Bund

2015 Bemerkungen Nr. 70 - „Bund-Länder-Anleihe“ unwirtschaftlich: 14 Mio. Euro Mehrausgaben für den Bund
Im Juni 2013 gaben der Bund sowie zehn Länder erstmals eine gemeinsame „Bund-Länder-Anleihe“ mit einem Gesamtvolumen von 3 Mrd. Euro heraus. Mithilfe der Anleihe sollten sich die Länder zu günstigeren Bedingungen verschulden können und damit ihre Haushalte entlasten. Die Anleihe führte zu haushaltswirtschaftlichen Vorteilen der Länder zulasten des Bundes.

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2015 Bemerkungen Nr. 02 - Teil I Allgemeiner Teil

Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – Herausforderungen für den Bundeshaushalt

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