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ÖPP

2014 Bemerkungen Nr. 57 "Fachkunde der Bauverwaltung wird auch bei Öffentlich Privaten Partnerschaften in Zukunft besser genutzt"

Das BMUB wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Bundesministerien dazu anhalten, die Bauverwaltung auch bei Baumaßnahmen von Zuwendungsempfängern in Öffentlich Privater Partnerschaft einzuschalten. Dies dient dazu, die Fachkunde der Bauverwaltung auch bei solchen Baumaßnahmen besser zu nutzen.

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2014 Bericht - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur HERKULES-Nachfolge

2014 Bericht - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur HERKULES-Nachfolge

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 02.05.2014

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2011 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 03 "Einsparungen bis zu 25 Mio. Euro beim Ausbau der Bundesautobahn A 7 möglich"

Die geplante Ausführung als ÖPP-Projekt wird den Baubeginn für den Ausbau der Bundesautobahn A 7 verzögern. Die für den Ausbau vorgesehenen Streckenabschnitte sind in schlechtem Zustand. Sie müssen bis zum Baubeginn instand gehalten werden. Der Bund könnte bis zu 25 Mio. Euro an Instandhaltungskosten einsparen, wenn er die Abschnitte in konventioneller Weise ausbaut.

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2010 Bemerkungen Nr. 31 "Entscheidung für die erste Öffentlich Private Partnerschaft im Hochbau des Bundes nicht sachgerecht vorbereitet"

Seine Entscheidung zur ersten Öffentlich Privaten Partnerschaft im Hochbau des Bundes hat das Bundesverteidigungsministerium aufgrund eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs getroffen, der nicht sachgerecht war.

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2009 Bemerkungen Nr. 64 "Empfehlungen für wirtschaftliche Öffentlich Private Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau"

Der Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (Bundesbeauftragter) hat im Jahre 2009 Empfehlungen zu Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Bundesfernstraßenbau herausgegeben.

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2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, Handlungsalternativen nicht ausschließen, bevor Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Damit ist gewährleistet, dass es sowohl bei Fortführung des Projektes HERKULES als auch bei weiteren Projekten alle Handlungsalternativen hinsichtlich Kosten, Nutzen und Risiken bewertet, bevor Entscheidungen fallen.

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