Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Themen
Sie sind hier: Startseite / Themen / Sonstiges

Artikelaktionen

Sonstiges

Riskante Lücke bei der Kontrolle der europäischen Bankenaufsicht

Riskante Lücke bei der Kontrolle der europäischen Bankenaufsicht

Eine umfassende Kontrolle des Überprüfungs- und Bewertungsprozesses der Bankenaufsicht ist im Einheitlichen Aufsichtsmechanismus nicht gewährleistet. Nationale Rechnungshöfe hatten vor November 2014 eine deutliches „Mehr“ an Kontrolle als nun der Europäische Rechnungshof bei der EZB. Zu diesem Ergebnis kommt ein gemeinsamer Bericht mehrerer Oberster Rechnungshöfe aus EU-Mitgliedstaaten. (Hinweis: Der Bericht ist zur Zeit nur in englischer Sprache verfügbar.)

Mehr…

2017 Sonderbericht - Angestrebte Einführung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

2017 Sonderbericht - Angestrebte Einführung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Bundesrechnungshof lehnt Harmonisierungsprojekt der EU-Kommission zur Einführung europäischer Rechnungslegungsstandards ab: Das Ziel einer nachhaltigen Tragfähigkeit öffentlicher Haushalte wird verfehlt.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten

Mit der Einführung des einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus und der Einrichtung des Europäischen Abwicklungsfonds hat der Bundesrechnungshof sein Prüfungsmandat in diesen Bereichen teilweise verloren. Da dem Europäischen Rechnungshof keine Prüfungsrechte eingeräumt wurden, wie sie der Bundesrechnungshof zuvor innehatte, ist eine Prüfungslücke in diesen Bereichen entstanden.

Mehr…

Bemerkungen 2016 Band II - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und Kontinuierliches Verbesserungsprogramm der Bundeswehr

Die Ideen der Beschäftigten sind eine wichtige Quelle für Verbesserungsmöglichkeiten. Das Ideenmanagement der Bundesverwaltung und das Kontinuierliche Verbesserungsprogramm der Bundeswehr sollen Ideen fördern und für Verbesserungen nutzbar machen. Die Beteiligung am Ideenmanagement der Bundesverwaltung war gering und insgesamt rückläufig. Nur wenige der eingereichten Ideen wurden umgesetzt. In einigen Behörden dauerte die Bearbeitung der eingereichten Ideen deutlich zu lange. Im Kontinuierlichen Verbesserungsprogramm der Bundeswehr konnte trotz zurückgehender Beschäftigtenzahlen die Anzahl der Verbesserungsvorschläge in etwa gehalten werden. Das Bundesministerium des Innern sollte das Ideenmanagement der Ressorts künftig stärker unterstützen.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 08 - Bundesministerium des Innern verbessert Transparenz der Sponsoringberichte der Bundesregierung

Das BMI will aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungs­hofes Sponsoringleistungen zugunsten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk in den Sponsoringberichten der Bundesregierung präziser darstellen. Dies verbessert die Transparenz beim Sponsoring.

Mehr…

2017 Bericht - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten

2017 Bericht - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten

Mit der Übernahme der Bankenaufsicht über rund 120 Banken oder Bankengruppen durch die Europäische Zentralbank und der Schaffung des einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsfonds stehen der externen Finanzkontrolle durch Rechnungshöfe in diesem Bereich nur noch eingeschränkte Prüfungsrechte zu. Ein Bericht des Europäischen Rechnungshofes bestätigt, dass eine erhebliche Prüfungslücke entstanden ist.

Mehr…

2016 PM - Ideenmanagement in der Bundesverwaltung

2016 PM - Ideenmanagement in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof hat mit einer Kontrollprüfung querschnittlich das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung untersucht. Anlass war eine Prüfungsbitte des Rechnungsprüfungsausschusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Mehr…

2016 Bericht - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und zum Kontinuierlichen Verbesserungsprogramm der Bundeswehr

2016 Bericht - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und zum Kontinuierlichen Verbesserungsprogramm der Bundeswehr

Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) vom 01.06.2017.

Mehr…

2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz missachtet Korruptionsprävention im Gesetzgebungsverfahren"

Das BMJV hat in seinen mit der Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen befassten Referaten keine wirksame Korruptionsprävention betrieben. Es verstieß gegen die seit dem Jahr 2004 bestehende Verpflichtung, alle Arbeitsgebiete auf mögliche Korruptionsgefahren zu untersuchen und ggf. korruptionspräventive Maßnahmen zu ergreifen.

Mehr…

2016 Bericht - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten

2016 Bericht - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten

Mit der Übernahme der Bankenaufsicht über rund 120 Banken oder Bankengruppen durch die Europäische Zentralbank und der Schaffung des einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsfonds stehen der externen Finanzkontrolle durch Rechnungshöfe in diesem Bereich keine Prüfungsrechte mehr zu. Der Bundesrechnungshof besitzt, wie auch andere nationale Rechnungshöfe, keine Kontrollbefugnisse auf europäischer Ebene. Der Bundesrechnungshof hat den Deutschen Bundestag in einem Bericht zur Verkürzung der Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofes in den Bereichen Bankenaufsicht und bei den Finanzinstituten beraten. Er hat darin auf Art, Umfang und Konsequenzen der Verkürzung der Prüfberichte hingewiesen.

Mehr…

2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte

2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte

Der Bundesrechnungshof untersuchte in einer Orientierungsprüfung die Verlässlichkeit und Belastbarkeit der Datengrundlagen der nationalen Schuldenstatistik. Hierbei betrachtete er, wie das Statistische Bundesamt die Vollständigkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit sicherstellt. Der Bundesrechnungshof hat dazu beim Statistischen Bundesamt erhoben und Informationsgespräche mit dem Bundesfinanzministerium und der Deutschen Bundesbank geführt.

Mehr…

2015 PM - Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung

2015 PM - Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof empfiehlt der Bundesverwaltung, den Fahrzeugbedarf sowie die Auslastung der Dienstkraftfahrzeuge und ihrer Fahrerinnen und Fahrer regelmäßig zu untersuchen. Grundlage dafür sollten Daten aus ordnungsgemäß geführten Fahrtenbüchern sein: Fahrtzweck, Kilometerlaufleistung und Nutzungstage.

Mehr…

2014 Bericht - Veröffentlichung von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes

2014 Bericht - Veröffentlichung von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes

Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) vom 10.06.2014.

Mehr…

2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Rückabwicklung von Schutzräumen ohne schlüssiges Konzept"

Das BMI lässt alle 1 300 öffentlichen Schutzräume ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept stilllegen, zurückbauen oder verkaufen. Um die Maßnahmen nach Art, Umfang und Zeitpunkt wirtschaftlich durchführen zu können, muss es sich einen vollständigen Überblick über den Zustand, die Rechtsverhältnisse sowie die Kosten für den Unterhalt und den Rückbau aller öffentlichen Schutzräume verschaffen.

Mehr…

2014 Bericht - Angestrebte Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungs-grundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

2014 Bericht - Angestrebte Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungs-grundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Die Europäische Kommission strebt einheitliche und verbindliche Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) an, die auf der kaufmännischen doppelten Buchführung mit Periodenabgrenzung beruhen. Hierzu hat der Bundesrechnungshof den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beraten. Er weist in seinem Bericht auf offene Fragen sowie auf Chancen und Risiken einer möglichen Einführung der EPSAS hin.

Mehr…

2012 Bemerkungen Nr. 81 "Unzureichendes Vertragsmanagement bei verbilligt veräußerten Grundstücken"

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat nicht ausreichend kontrolliert, ob Städte und Gemeinden ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen, wenn sie vom Bund Grundstücke verbilligt erworben haben. Nachzahlungsansprüche konnte sie deswegen nicht geltend machen. In einem Fall verzichtete sie auf 2,3 Mio. Euro, um die drohende Aufhebung eines Bebauungsplans abzuwenden.

Mehr…

2012 Bemerkungen Nr. 30 "Bundesagentur für Arbeit muss ihr Flächenmanagement auf breitere Grundlagen stellen"

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Größe ihrer Gebäudeflächen mit nur einer Kennzahl gesteuert. Bei der Berechnung der Kennzahl hat sie nicht alle Gebäudeflächen einbezogen. Sie hat ferner bei ihrem Flächenmanagement keine liegenschaftsbezogenen Kosten berücksichtigt. Dadurch hat sie ein verzerrtes Bild über die Flächennutzung und deren Kosten erzeugt. Die Bundesagentur für Arbeit muss die Bewertungsgrundlagen für ihr Flächenmanagement erweitern.

Mehr…

2011 Bemerkungen Nr. 69 "Millionenverluste bei Krankenkassen durch hohe Mieten und nicht benötigte Büroflächen "

Mehrere Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung haben zu große und zu teure Bürogebäude gemietet. Hierdurch sind ihnen finanzielle Nachteile in Millionenhöhe entstanden.

Mehr…

2011 Bemerkungen Nr. 46 "Einsparpotenzial beim Einsatz von Seeschifffahrtszeichen bleibt ungenutzt"

Das Bundesverkehrsministerium nutzt beim Einsatz schwimmender Seeschifffahrtszeichen erhebliche Einsparmöglichkeiten seit Jahren nicht aus. Es missachtet damit einen Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, der schon im Jahr 2002 forderte, Schifffahrtszeichen wirtschaftlich einzusetzen.

Mehr…

2011 Bemerkungen Nr. 45 "Wasser- und Schifffahrtsdirektion betreibt ein überflüssiges und unwirtschaftliches 80 Jahre altes Schiff"

Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest betreibt ein fast 80 Jahre altes sogenanntes Bereisungsschiff. Die Betriebskosten betragen durchschnittlich 400 000 Euro im Jahr. Für das unwirtschaftliche Schiff gibt es keinen Bedarf mehr. Der Bundesrechnungshof empfiehlt, das Schiff stillzulegen und zu veräußern.

Mehr…

2011 Bemerkungen Nr. 32 "Bundesagentur für Arbeit wird Energieverbrauchswerte ihrer Liegenschaften vollständig und genau erfassen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit die Grundlagen für eine detaillierte Erfassung der Energieverbrauchswerte geschaffen und die Belastbarkeit der Informationen verbessert. Damit kann sie die Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauches bewerten.

Mehr…

2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 11 "Bundesverkehrsministerium behindert Wirksamkeit der Prüfungen des Bundesrechnungshofes"

Das Bundesverkehrsministerium beantwortet Prüfungsmitteilungen nicht oder nicht fristgerecht. Seine Stellungnahmen zu Prüfungsmitteilungen stehen teilweise länger als ein Jahr aus. In der Zwischenzeit bleiben Empfehlungen des Bundesrechnungshofes unbeachtet; beispielsweise werden Baumaßnahmen begonnen oder fortgeführt, die nach seinen Erkenntnissen unwirtschaftlich oder nicht vom Bund zu finanzieren sind.

Mehr…

2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 09 "Bundesverkehrsministerium toleriert sicherheitsrelevante Mängel an Bahnanlagen"

Das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) hat bei annähernd 50 % der von ihm geprüften Bahnanlagen Sicherheitsmängel vorgefunden. Obwohl es zunehmend Zwangsgelder verhängte, konnte das Bundesamt die Mängelquote nicht nachhaltig senken. Es legt auch nicht offen, ob es die Betriebssicherheit der Anlagen entsprechend seiner Sollvorgaben prüft.

Mehr…

2009 Bemerkungen Nr. 70 "Bundeswehr reduziert die Anzahl ihrer Funkgeräte und verzichtet auf teure Reparaturen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr die Anzahl ihrer Funkgeräte des Typs PRC 2200 deutlich reduziert. Sie will auf teure Reparaturen durch die Industrie verzichten. So spart sie rund 1,5 Mio. Euro.

Mehr…

2009 Bemerkungen Nr. 57 "Bundesrechnungshof trägt zum Erhalt des ERP-Sondervermögens bei"

Das Bundeswirtschaftsministerium hat angekündigt, zur Vorbereitung des jährlichen ERP-Wirtschaftsplangesetzes künftig zeitgerecht alle gesetzesbegründenden Unterlagen vorzulegen. Außerdem hat es sich nach Empfehlungen des Bundesrechnungshofes mit dem Bundesfinanzministerium über den Umfang des ERP-Sondervermögens geeinigt.

Mehr…

2009 Bemerkungen Nr. 44 "Stiftung Preußischer Kulturbesitz will Gebäude systematisch instand halten"

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Bundesbeauftragter) will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Gebäude der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Stiftung) systematisch instand halten lassen und dadurch größere Bauschäden vermeiden.

Mehr…

2009 Bemerkungen Nr. 30 "Wirtschaftlichkeit eines teuren Analyseverfahrens nicht gewährleistet"

Die Bundeswehr nutzt das Verfahren „Logistic Support Analysis (LSA)“, um insbesondere die Lebenswegkosten eines Rüstungsproduktes zu minimieren, kann aber derzeit die Wirtschaftlichkeit des Verfahrens selbst nicht feststellen.

Mehr…

2009 Bemerkungen Nr. 25 "Weiterer Abbau des Fahrzeugbestandes beim Typ WOLF erforderlich"

Die Bundeswehr sollte ihren Bestand an alten Fahrzeugen des Typs WOLF weiter reduzieren, um Aufwendungen für Instandsetzung und Betrieb zu senken.

Mehr…

2007 Bemerkungen Nr. 90 - Marine legt nicht mehr benötigte Landungsboote vorzeitig still

Die Bundesmarine hat ihre letzten acht Landungsboote der Klasse 521 vorzeitig außer Dienst gestellt. Dadurch spart sie insgesamt rund 6 Mio. Euro Betriebsausgaben ein.

Mehr…

2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat aufgrund der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes darauf verzichtet, ein weiteres Mittelstandspanel aufzubauen.

Mehr…

© 2017 Bundesrechnungshof