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Aufbau der Bemerkungen

16.11.2016

Grafik Aufbau



Der Bundesrechnungshof fasst das Ergebnis seiner Prüfungen, soweit es für die Entlastung der Bundesregierung von Bedeutung sein kann, jährlich in seinen Bemerkungen zusammen. Er leitet sie dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zu. Seit dem Jahr 2016 veröffentlicht der Bundesrechnungshof die jährlichen Bemerkungen in zwei Bänden: Band I erscheint im Herbst, Band II im darauffolgenden Frühjahr.

 

 


Band I der Bemerkungen enthält

  • die Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes,
  • die Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes,
  • die einzelplanbezogenen Entwicklungen sowie
  • die Prüfungsfeststellungen.

In den Prüfungsfeststellungen berichtet der Bundesrechnungshof über die Fälle, in denen die Verwaltung den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nicht gefolgt ist. Dabei zeigt er auf, wo Verwaltungshandeln optimiert, zusätzliche Einnahmen erzielt oder Verwaltungsausgaben vermieden werden können. Abgeordnete aller im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen beraten hierüber im Rechnungsprüfungsausschuss, einem Unterausschuss des Haushaltsausschusses. In der Regel macht der Rechnungsprüfungsausschuss sich die Feststellungen und Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zu Eigen. Außerdem fasst er Maßgabebeschlüsse, mit denen er die Bundesregierung auffordert, die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umzusetzen.

In Band II der Bemerkungen berichtet der Bundesrechnungshof über weitere aktuelle Prüfungsfeststellungen, die erst nach der Veröffentlichung von Band I vorliegen. Sie vervollständigen die Grundlage für die anstehende Entlastung der Bundesregierung durch das Parlament.

Daneben enthält Band II

  • sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse,
  • eine Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit sowie
  • einen Bericht über die Tätigkeit und den Haushalt des Bundesrechnungshofes.


Der Tätigkeitsbericht gibt einen Überblick über die Rechtstellung, die Organisation und den Haushalt des Bundesrechnungshofes. Zudem geht der Bundesrechnungshof hier näher auf seine Prüfungs- und Beratungstätigkeit ein. Er berichtet über seine international ausgerichteten Prüfungen und Aktivitäten sowie über die Zusammenarbeit mit Rechnungshöfen aus dem In- und Ausland.

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