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Aufbau der Bemerkungen

16.11.2016

Grafik Aufbau

Aufbau der Bemerkungen ab dem Jahr 2016

Mit diesem Format setzt der Bundesrechnungshof neue Schwerpunkte. Die Bemerkungen bestehen aus einem Herbst- und einem Frühjahrsband.

Mit seiner Berichterstattung im Herbst konzentriert sich der Bundesrechnungshof auf die Prüfungsfeststellungen, die im Parlament beraten werden sollen. In den dargestellten Fällen ist die Verwaltung dem Bundesrechnungshof in der Regel nicht gefolgt. Die entsprechenden Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zeigen auf, wo Verwaltungshandeln optimiert, zusätzliche Einnahmen erzielt und Verwaltungsausgaben vermieden werden können. Das Parlament berät und beschließt über die Empfehlungen.

In seinem Frühjahrsband berichtet der Bundesrechnungshof über weitere aktuelle Prüfungsergebnisse zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, die er erst nach der Veröffentlichung des Herbstbandes fertig gestellt hat. Diese können damit noch für die Entlastungsentscheidung berücksichtigt werden. Daneben enthält der Frühjahrsband Prüfungs- und Beratungsergebnisse, in denen die Verwaltung den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nach eigenem Bekunden folgen wird. Der Frühjahrsband enthält zusätzlich den Tätigkeitsbericht des Bundesrechnungshofes. Der Tätigkeitsbericht gibt einen Überblick über die Rechtsstellung, die Organisation und den Haushalt des Bundesrechnungshofes. Zudem geht der Bundesrechnungshof näher auf seine Prüfungs- und Beratungstätigkeit ein und berichtet über seine nationale und internationale Zusammenarbeit.

 

Aufbau der Bemerkungen bis zum Jahr 2015

Die Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes bestehen aus vier Teilen:

In Teil I veröffentlicht der Bundesrechnungshof seine Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2013 sowie zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes im Finanzplanungszeitraum (2014 bis 2018).

Teil II berichtet zum einen über die Ergebnisse von Prüfungen, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben aus mehr als einem Einzelplan beziehen. Dies betrifft z. B. solche Themen, die der Bundesrechnungshof für ein bestimmtes Jahr als Schwerpunkt für eine übergreifende Untersuchung festgelegt hat. Der Bundesrechnungshof berichtet in diesem Teil zudem über Prüfungsergebnisse, die bei querschnittlichen Prüfungen in verschiedenen Bereichen der Verwaltung gewonnen wurden. Er benennt jeweils das Bundesministerium, das für das jeweilige Prüfungsthema über grundsätzliche Zuständigkeiten verfügt und für die weitere Behandlung der Prüfungsergebnisse federführend ist.

Teil III behandelt die Erkenntnisse des Bundesrechnungshofes zu den Einzelplänen entsprechend ihrer Reihenfolge im Bundeshaushalt.

Die Bemerkungen werden in eine Kategorie A (Haushaltsentwicklung), Kategorie B (Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss) oder Kategorie C (Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse) eingeordnet.

Jeder Einzelplan wird regelmäßig zunächst durch eine Einzelplanbemerkung vorgestellt. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Ausgaben- und Einnahmenbereiche, die Verpflichtungsermächtigungen und den Personalhaushalt des jeweiligen Einzelplans.

Den Einzelplanbemerkungen folgen im vorliegenden Bericht ggf. Bemerkungen zu Einzelprüfungsergebnissen, denen in der Regel unterschiedliche Bewertungen von Bundesrechnungshof und geprüfter Stelle zugrunde liegen. Sie werden im weiteren Verlauf des Bemerkungsverfahrens dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt (Kategorie B).

Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse (Kategorie C) sind dadurch gekennzeichnet, dass zu ihnen Beschlüsse des Parlaments in der Regel nicht mehr erforderlich sind. Dazu gehören Fälle, in denen die Verwaltung den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes gefolgt ist. Auch die Beratungstätigkeit des BWV sowie Ergebnisse von Beratungen nach § 88 Absatz 2 BHO werden hier wiedergegeben.

In Teil IV sind die Ergebnisse internationaler Prüfungen des Bundesrechnungshofes zusammengefasst. Dazu gehören z. B. gemeinsame Prüfungen mit europäischen Kontrolleinrichtungen oder Prüfungen mit EU-Bezug.

Die jeweiligen Kategorien sind bei den Bemerkungen des Teils II und des Teils III angegeben. Bemerkungen der Kategorie B und in der Regel auch der Kategorie C folgen einer festen Struktur: Einer Zusammenfassung des Inhalts (XX.0) schließen sich der vom Bundesrechnungshof festgestellte Sachverhalt (XX.1), die Würdigung des Sachverhalts (XX.2) und die Stellungnahme der geprüften Stellen (XX.3) an. Schließlich folgen die abschließende Bewertung durch den Bundesrechnungshof sowie ggf. seine Empfehlungen und Anregungen (XX.4).

Die „Blauen Seiten“ enthalten Kurzfassungen zu allen Beiträgen.

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