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Bemerkungen (Jahresberichte)

13.03.2013

Grafik Bemerkungen - midi -
Der Bundesrechnungshof prüft die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich seiner Sondervermögen und Betriebe (§ 88 Absatz 1 Bundeshaushaltsordnung – BHO). Das Ergebnis seiner Prüfung fasst er jährlich für den Deutschen Bundestag und den Bundesrat in Bemerkungen zusammen, soweit es für die Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und der Vermögensrechnung von Bedeutung sein kann (§ 97 Absatz 1 BHO).

 

 



In den Bemerkungen teilt der Bundesrechnungshof gemäß § 97 Absatz 2 BHO insbesondere mit,

  • ob die in der Haushaltsrechnung und der Vermögensrechnung und die in den Büchern aufgeführten Beträge übereinstimmen und die geprüften Einnahmen und Ausgaben ordnungsgemäß belegt sind und
  • in welchen bedeutsamen Fällen die geprüften Stellen die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze nicht beachtet haben.

Zudem gibt der Bundesrechnungshof in seinen Bemerkungen darüber Auskunft, wenn sich wesentliche Beanstandungen aus seiner Prüfung der Betätigung des Bundes bei Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit ergeben haben. Darüber hinaus empfiehlt er auch Maßnahmen für die Zukunft. Hierzu gehören auch Vorschläge für gesetzliche Änderungen. Damit trägt der Bundesrechnungshof dem ausdrücklichen Wunsch des Parlaments Rechnung, den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über Prüfungsergebnisse zu unterrichten, die für anstehende Gesetzesvorhaben von Bedeutung sind.

Gegenstand der Bemerkungen sind somit Einnahmen und Ausgaben des Bundes sowie sein Vermögen und seine Schulden. Die Bemerkungen können sich auch auf alle Maßnahmen beziehen, die sich finanziell auf den Bundeshaushalt auswirken können, auch wenn sie noch nicht zu Einnahmen oder Ausgaben geführt haben. Politische Entscheidungen innerhalb des geltenden Rechts prüft der Bundesrechnungshof allerdings nicht. Deshalb sind sie auch nicht Gegenstand von Bemerkungen.

Der Bundesrechnungshof verbindet die Berichterstattung über seine Prüfungserkenntnisse mit einer Bestandsaufnahme und Analyse der finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes. Seit dem Jahr 2011 nimmt der Bundesrechnungshof zusätzlich sogenannte Einzelplanbemerkungen in den Jahresbericht auf. Sie beschreiben wesentliche Eckpunkte und Entwicklungen der jeweiligen Einzelpläne. Sie enthalten Informationen zu Haushaltsstruktur und -entwicklung und ggf. Hinweise auf Prüfungsergebnisse, die der Bundesrechnungshof mit den betroffenen Stellen bereits erörtert hat. Ziel der Einzelplanbemerkungen ist es, den Informationsgehalt der Bemerkungen für Parlament und Öffentlichkeit zu erhöhen. Sie sollen zudem verdeutlichen, wie die Prüfungstätigkeit des Bundesrechnungshofes mit der Entwicklung des Haushalts in den Einzelplänen zusammenhängt.

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