Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Veröffentlichungen
Sie sind hier: Startseite / Veröffentlichungen / Beratungsberichte / Beratungsberichte - Startseite - / 2015 Bericht - Unterjährige Änderungen des Straßenbauplans

Artikelaktionen

2015 Bericht - Unterjährige Änderungen des Straßenbauplans

06.02.2015

0 Zusammenfassung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner 26. Sitzung am 16. Oktober 2014 den Bundesrechnungshof gebeten, die Unterschiede zwischen der Liste „Neu in den Straßenbauplan (SBP) aufgenommene Projekte“ vom 7. August 2014 und der Liste „Unterrichtung über unterjährige Änderungen im Straßenbauplan 2014“ in den Informationen für das Berichterstattergespräch am 26. September 2014 aufzuklären.

Der Bundesrechnungshof hat das Verfahren der unterjährigen Änderung des SBP mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erörtert und die beiden Listen ausgewertet. Die Ergebnisse seiner Auswertung hat er mit dem BMVI abgestimmt und teilt dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Folgendes mit:

Die Inhalte der beiden Listen sind aufgrund ihrer unterschiedlichen Stichtage und Ausrichtung nicht miteinander vergleichbar. So enthält die Liste des BMVI vom 7. August 2014 ausschließlich Bedarfsplanmaßnahmen, die nachträglich in den SBP 2014 aufgenommen werden sollen. In der Unterrichtung über unterjährige Änderungen des SBP 2014 sind dagegen nicht nur Bedarfsplanmaßnahmen, sondern auch die Maßnahmenbereiche Um- und Ausbau, Erhaltung sowie eine Maßnahme nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz enthalten. Dabei handelt es sich um Maßnahmen, die bereits in den SBP 2014 aufgenommen worden sind.

Um Irritationen hinsichtlich der Bezeichnung und des Bearbeitungstandes von unterjährig einzustellenden Straßenbauprojekten zu vermeiden, empfiehlt der Bundesrechnungshof dem BMVI, bei Berichtsbitten seinen Antworten künftig aussagekräftige Listen beizulegen. Dabei sollte das BMVI insbesondere die Maßnahmen eindeutig bezeichnen, indem es z. B. die zu realisierenden Bauabschnitte angibt. Zudem sollte es den Bearbeitungsstand und die aktualisierten Kosten mitteilen.

abgelegt unter: , ,
© 2017 Bundesrechnungshof