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2016 PM - Absolventenmanagement im Rechtskreis des SGB II

23.12.2016

0 Zusammenfassung
Der Bundesrechnungshof hat gemeinsam mit den Prüfungsämtern des Bundes Berlin und München das Absolventenmanagement bei fünf Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung und drei zugelassenen kommunalen Trägern geprüft. Er hat untersucht, ob die Jobcenter die Leistungsberechtigten nach Abschluss von Maßnahmen ausreichend betreuten und die während einer Maßnahme erzielten Fortschritte für die Integrationsstrategie nutzten.

Nach den Stellungnahmen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Bundesministerium), der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) und dreier Landesministerien schließt er das Prüfungsverfahren ab. Die Prüfung hat im Wesentlichen ergeben:

0.1
Die Integrationsfachkräfte der in die Erhebungen einbezogenen Jobcenter beachteten in fast der Hälfte der geprüften Fälle nicht die Weisungen der Bundesagentur oder die internen Vorgaben des jeweiligen Trägers zum Absolventenmanagement (Nummer 2.1).

Die Jobcenter gefährdeten die Wirkung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, weil sie in rund 39 % der Fälle die Ergebnisse nicht in ihren IT-Fachverfahren dokumentierten und die Datensätze nicht aktualisierten. In diesen Fällen konnten sie deshalb die Maßnahmeergebnisse nur unzureichend bei ihrer weiteren Eingliederungsarbeit berücksichtigen (Nummer 2.2).

Wenn die Jobcenter die Ergebnisse arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen nicht oder nur teilweise bei ihrer Integrationsarbeit berücksichtigen, besteht die Gefahr, dass Leistungsberechtigte nicht oder nicht qualifikationsentsprechend integriert werden. Mit hohem finanziellem Aufwand der Jobcenter und großem persönlichen Einsatz der Leistungsberechtigten erworbene Kenntnisse und Fertigkeiten blieben oft nutzlos (Nummer 2.3 und 2.4).

0.2
Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, dass die Jobcenter die mit der Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gewonnenen Erkenntnisse konsequenter auswerten und nutzen. Aus seiner Sicht waren von den Integrationsfachkräften nicht beachtete Maßnahmeergebnisse und Vermittlungshemmnisse ein wesentlicher Grund dafür, dass arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und anschließende Vermittlungsbemühungen wirkungslos blieben.

Das Bundesministerium, die Bundesagentur und die beiden Landesministerien haben sich der Auffassung des Bundesrechnungshofes angeschlossen, dass die Integrationsfachkräfte „zeitnah“ mit den Leistungsberechtigten die Maßnahmeinhalte und -ergebnisse erörtern und dokumentieren müssen. Ggf. noch vorhandene Vermittlungshemmnisse müssten herausgearbeitet und in der weiteren Eingliederungsarbeit berücksichtigt werden (Nummer 3.1).

0.3
Die Prüfung durch den Bundesrechnungshof bestätigte die Befunde der Internen Revision der Bundesagentur zum Absolventenmanagement der gemeinsamen Einrichtungen. Sie zeigte darüber hinaus, dass sich diese Befunde auch auf die zugelassenen kommunalen Träger übertragen lassen. Insgesamt ist das Absolventenmanagement bei Jobcentern beider Organisationsformen verbesserungsfähig. Sie könnten die Wirksamkeit ihrer arbeitsmarktpolitischen Instrumente verbessern, wenn sie die zentralen und örtlichen Weisungen und Empfehlungen konsequenter anwendeten.

Das Bundesministerium und die Bundesagentur wollten gemäß ihren Stellungnahmen eine konsequentere Fachaufsicht in den Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung sicherstellen. Die Zentrale der Bundesagentur hat ferner den Regionaldirektionen empfohlen, ihre Führungsaufmerksamkeit stärker auf zielgerichtete Integrationsprozesse zu richten. Die in die Prüfung einbezogenen Jobcenter in zugelassener kommunaler Trägerschaft hätten die Inhalte und Abläufe des Absolventenmanagements verbessert. Die Landesministerien haben zugesagt, diese Verbesserungen bei der Aufsicht nachzuhalten.

Der Bundesrechnungshof sieht in den eingeleiteten Maßnahmen einen Schritt zur Verfahrensverbesserung. Er erwartet, dass die Zentrale der Bundesagentur bundesweit ein ordnungsgemäßes Absolventenmanagement in den gemeinsamen Einrichtungen und die Verbesserung der Fachaufsicht nachhält.

Die bei zwei zugelassenen kommunalen Trägern eingeleiteten und zugesagten Maßnahmen erscheinen geeignet, die Bearbeitungsqualität im Absolventenmanagement zu verbessern. Der Bundesrechnungshof hält an seiner Empfehlung fest, dass das Bundesministerium gemeinsam mit den Ländern berät, wie alle zugelassenen kommunalen Träger ihre Vermittlungsarbeit optimieren können (Nummer 3.2).

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