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2015 Sonderbericht - EUROFISC – ein multilaterales Frühwarnsystem der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs

02.10.2015

Präsident Kay Scheller„Umsatzsteuerbetrug verursacht erhebliche Steuerausfälle. Um ihn wirksam zu bekämpfen, müssen die EU-Mitgliedstaaten noch besser zusammenarbeiten. Sie müssen sich schneller über Verdachtsfälle informieren und die Qualität ihrer Daten erhöhen“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung eines gemeinsamen Berichts der Rechnungshöfe Deutschlands, Österreichs und Ungarns zur Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug.

Zwar gibt es Fortschritte. Seit dem Jahr 2011 betreiben die EU-Mitgliedstaaten EUROFISC, ein Frühwarnsystem, mit dem sie sich über verdächtige Unternehmen und deren Abnehmer informieren. EUROFISC erhöht die Chancen der nationalen Verwaltungen, Betrügern rechtzeitig auf die Spur zu kommen. Die Qualität der Daten, die IT-Unterstützung sowie die Reaktionszeiten und -quoten der Mitgliedstaaten müssen jedoch verbessert werden, wenn der Umsatzsteuerbetrug in der EU wirksam bekämpft werden soll. So lag beispielsweise die Quote der Rückmeldungen auf gegenseitige Anfragen unter den Mitgliedstaaten zum Status von Unternehmen in den Jahren 2011 bis 2013 in einem Teilbereich von EUROFISC bei nur 33 %.

Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Prüfung der Rechnungshöfe Deutschlands, Österreichs und Ungarns. Sie haben untersucht, wie ihre Staaten das Netzwerk EUROFISC einsetzen. Für Deutschland hat das Bundesministerium der Finanzen bereits zugesagt, die Empfehlungen der Rechnungshöfe aufzugreifen und noch bestehende Schwachstellen von EUROFISC anzugehen.

Die Europäische Kommission schätzt die jährlichen Umsatzsteuerausfälle innerhalb der EU auf etwa 168 Mrd. Euro. Ein Teil davon geht auf Betrug durch Karussellgeschäfte zurück. Dabei nutzen Betrüger Schwächen im Umsatzsteuersystem der EU aus. Sie verkaufen steuerfrei eingeführte Waren an Scheinhändler im Inland weiter und nehmen den dabei anfallenden Umsatzsteuerbetrag ein. Anstatt diesen an den Staat abzuführen, behalten sie den Betrag ein und tauchen ab.

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