Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Zusammenarbeit
Sie sind hier: Startseite / Zusammenarbeit / Europäischer Rechnungshof

Artikelaktionen

Europäischer Rechnungshof

Grafik Europäischer Rechnungshof - LogoDer Europäische Rechnungshof (ERH) hat den Status eines Gemeinschaftsorgans. Er hat seinen Sitz in Luxemburg; eine Außenstelle unterhält er in Brüssel. Der ERH ist kollegial organisiert und unabhängig von den anderen Gemeinschaftsorganen. Er besteht aus 28 Mitgliedern, einem je Mitgliedstaat. Die Mitglieder müssen für dieses Amt besonders geeignet sein, insbesondere sollen sie über Erfahrungen in der nationalen Finanzkontrolle verfügen und jede Gewähr für Unabhängigkeit bieten. Sie werden durch einstimmige Entscheidung des Rates der Europäischen Union nach Anhörung des Europäischen Parlaments auf sechs Jahre ernannt. Ihre Wiederwahl ist zulässig. Aus ihrer Mitte wählen sie den Präsidenten für eine Dauer von drei Jahren. Eine Wiederwahl ist zulässig. Die Mitglieder üben ihre Tätigkeit in voller Unabhängigkeit aus. Im ERH arbeiten derzeit rund 760 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Hauptaufgabe des ERH ist die externe Kontrolle des Gesamthaushalts der Europäischen Union. Dabei hat der ERH das Europäische Parlament und den Rat durch die Berichterstattung über seine Prüfungsergebnisse bei der politischen Kontrolle über den EU-Haushalt zu unterstützen. Der Kommission gibt er Hinweise auf nicht ordnungsgemäßes oder unwirtschaftliches Verwaltungshandeln. Soweit sich seine Prüfungsergebnisse auf Feststellungen in den Mitgliedstaaten beziehen, sind sie auch Erkenntnisquellen für die dort zuständigen Stellen. Außerdem berät der ERH den Rat vor dem Erlass von Regelungen zur Haushaltswirtschaft. Er nimmt auch Stellung zur Haushaltsordnung und zur Betrugsbekämpfung.

Mit dem am 1. Mai 1999 in Kraft getretenen Vertrag von Amsterdam wurde verdeutlicht, dass der ERH und die Rechnungshöfe der Mitgliedstaaten „unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit vertrauensvoll zusammenarbeiten“. Für die Zusammenarbeit ergeben sich durch die Verzahnung von EU-Recht und nationalem Recht sowie europäischer und nationaler Verwaltung zahlreiche Ansatzpunkte. Der ERH unterrichtet die nationalen Rechnungshöfe rechtzeitig von seinen Prüfungen, damit diese entscheiden können, ob und in welcher Form sie sich an den Prüfungen beteiligen. Um die Zusammenarbeit noch weiter zu verbessern, pflegen der ERH und die nationalen obersten Kontrollbehörden einen regelmäßigen Meinungs- und Informationsaustausch.

© 2017 Bundesrechnungshof