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Georgiens Rechnungshof mit deutsch-polnischer Unterstützung gestärkt

Mit einer offiziellen Abschlussveranstaltung endete am 9. September 2016 das Twinning-Projekt zwischen dem georgischen Rechnungshof (SAO), dem Bundesrechnungshof und dem polnischen Rechnungshof (NIK). Das zweijährige, EU-finanzierte Projekt hatte zum Ziel, die Unabhängigkeit und Leistungsfähigkeit des SAO zu stärken.

Abschlussveranstaltung
Leiter des SAO Lasha Tordia und Präsident Scheller (rechts)

„Der Erfolg des Twinning-Projektes zeigt sich auch im Ergebnis einer Befragung bei externen Stakeholdern in Georgien: Danach genießt der SAO die uneingeschränkte Anerkennung als unabhängiger Prüfer der öffentlichen Finanzen und als strategischer Partner des Parlaments bei der Reform der öffentlichen Mittelverwaltung in Georgien“, resümierte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller die Projektergebnisse in seinem Abschlussstatement.

„Hier sieht man sehr schön, wie das Zusammenwirken zwischen Verwaltung, Rechnungshöfen und Parlament dazu führen kann, dass der Staat effizient arbeitet und seine Ziele wirksam erreicht. Dafür müssen Verwaltungen Transparenz zeigen und ihre Entscheidungen erklären. Rechnungshöfe wiederum müssen unabhängig sein und sachorientiert mit dem Parlament zusammenarbeiten“, betonte Scheller. „So können Rechnungshöfe in der modernen Staatenwelt im Dienste der Bürger eine wichtige Rolle spielen.“

Der Auditor General und Leiter des SAO Lasha Tordia bedankte sich bei Herrn Scheller und dessen polnischen Amtskollegen Krzysztof Kwiatkowski für die Unterstützung, die von „unschätzbarem Wert“ sei, da sie den „SAO auf einen unumkehrbaren Weg hin zu den internationalen Standards der externen Finanzkontrolle gebracht hat“.

Leiter des SAO Lasha Tordia mit Präsident Scheller
Leiter des SAO Lasha Tordia mit Präsident Scheller

„Für das Projekt war es besonders wichtig, Lösungen zu finden, die den Gegebenheiten hier vor Ort Rechnung tragen“, unterstrich Präsident Scheller. „Damit wollten wir sicherstellen, dass die Ergebnisse auch von Dauer, also nachhaltig sind.“

Präsident Scheller
Präsident Scheller

Während des Projektes berieten 16 Kurzzeitexperten des Bundesrechnungshofes und 10 Kurzzeitexperten des NIK ihre georgischen Kollegen an insgesamt 589 Tagen vor Ort. Der Bundesrechnungshof führte damit seine über 10-jährige, bilaterale Zusammenarbeit mit dem SAO fort: schon bei der Ausarbeitung des georgischen Rechnungshofgesetzes unterstützte der Bundesrechnungshof den SAO.

Mit dem Projekt

  • verschlankte der SAO seine Organisationsstruktur;
  • führte der SAO ein automatisiertes Prüfungsplanungs- und Informationssystem ein;
  • verbesserte der SAO seine Leistungsfähigkeit bei der Durchführung Prüfungen, insbesondere bei IT-gestützten Prüfungen;
  • entwickelte der SAO eine Personalentwicklungsstrategie, eine Aus- und Fortbildungsrichtlinie und eine Beurteilungsrichtlinie.


Präsident Scheller würdigte das exzellente Arbeitsklima des Projekts als Ausdruck einer erfolgreichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit: „Mein besonderer Dank gilt den Präsidenten Tordia und Kwiatkowski für ihr starkes persönliches Engagement. Ich danke auch den Kolleginnen und Kollegen im SAO für ihre kooperative und aufgeschlossene Haltung, ihre Professionalität und jederzeitige freundliche Unterstützung unserer Experten.“

Das Projekt hatte ein Finanzvolumen von 1,17 Mio. Euro. Twinning ist ein von der EU finanziertes Instrument zur Förderung von Partnerschaften zwischen Behörden aus den EU-Mitgliedsstaaten und Staaten mit EU-Beitrittsperspektive sowie aus Ländern der europäischen Nachbarschaft. Twinning zielt darauf ab, Erfahrungen aus EU-Mitgliedsstaaten mit den begünstigten Partnerländern zu teilen und durch diesen Austausch langfristig auch die bilaterale Zusammenarbeit zu fördern.

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