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Landesrechnungshöfe

Grafik LRH - Wappen BundesländerDie Landesrechnungshöfe (LRH) prüfen die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Länder, während der BRH den Bund prüft. Der vom Grundgesetz festgelegten Haushaltsautonomie von Bund und Ländern entspricht es, daß Bund und Länder eigene Haushalte aufstellen und beschließen, unabhängig voneinander die Haushalte durchführen und über unabhängige Einrichtungen zur Finanzkontrolle verfügen.

Kein Rechnungshof kann einem anderen Weisungen erteilen. Die Rechnungshöfe tauschen jedoch Prüfungserkenntnisse aus und stimmen sich in Grundsatzfragen als gleichberechtigte Partner ab. Dies ist notwendig, weil das Haushaltsrecht des Bundes und der Länder weitgehend identisch ist und möglichst einheitlich ausgelegt und angewendet werden soll. Außerdem überschneiden sich die Zuständigkeiten von BRH und LRH, da die Finanzsysteme von Bund Ländern eng verflochten sind. So fließt das Aufkommen der ertragsstarken Gemeinschaftssteuern in die Kassen des Bundes und der Länder. Auf der Ausgabenseite werden z.B. vielfältige Förderprogrammen teils vom Bund und teils von den Ländern finanziert.

Institutionalisiert ist die Zusammenarbeit von BRH und LRH in Konferenzen auf Präsidentenebene sowie in Arbeitskreisen, die auf bestimmte Themen spezialisiert sind.

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