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report 2014 Bemerkungen Nr. 29 "Entwicklung des Einzelplans 11"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report DER/PEM/Netscape-encoded X.509 certificate 2014 Bemerkungen Nr. 30 "Für den Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung müssen die gleichen sozialgesetzlichen Regelungen gelten wie für alle seine Mitglieder"
Der Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V., hat sich als eingetragener Verein organisiert. Diese Organisationsform darf nicht dazu führen, dass er die Vorschriften des Sozialrechts umgeht, die alle Sozialversicherungsträger binden. Der Bundesrechnungshof hat gefordert, dass sich der Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung über seine Satzung selbst an die sozialgesetzlichen Regelungen zum Haushalts- und Rechnungswesen bindet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2014 Bemerkungen Nr. 31 "Gesundheitswochen – unerlaubte Leistungen eines Rentenversicherungsträgers"
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat zu Unrecht in ihren Kliniken sogenannte Gesundheitswochen gegen Bezahlung für jedermann angeboten. Das BMAS hat sicherzustellen, dass die Sozialversicherungsträger sich nur im zulässigen Rahmen erwerbswirtschaftlich betätigen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 32 "Unzeitgemäße Flächenzuschläge für Büroräume mit IT-Ausstattung gestrichen"
Das Bundesversicherungsamt hat nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes die Vorgaben zum Raumbedarf für Büroflächen der Sozialversicherungsträger berichtigt. Durch diese Änderung entfallen unzeitgemäße und nicht mehr notwendige Flächenzuschläge für IT-Ausstattung. Dies trägt dazu bei, dass Sozialversicherungsträger keine größeren Büroflächen als z. B. Bundesministerien bauen und unterhalten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2019 Bemerkungen Nr. 10 - Verfahrensmängel bei der Krankenversicherung der Rentner
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2019 Bemerkungen Nr. 11 - Unzureichende Prüfung der Jahresrechnung bei der Deutschen Rentenversicherung
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report chemical/x-genbank 2020 PM - Arbeitsmarktstatus von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bei den gemeinsamen Einrichtungen
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2020
report 2018 Bemerkungen Nr. 15 - Länder gewähren vom Bund zu finanzierende Leistungen der Grundsicherung ohne Rechtsgrundlage
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
report 2017 Bemerkungen Nr. 08 - Aufsicht unzureichend; Abrechnungsfehler der Länder führen bei der Grundsicherung im Alter zu Mehrausgaben des Bundes
Das BMAS hat nicht kontrolliert, ob in einigen Ländern festgestellte gravierende Abrechnungsfehler bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auch in anderen Ländern vorliegen. Es stellt auch nicht sicher, dass die Länder die Arbeit der Grundsicherungsstellen in Stichproben überprüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2017 Bemerkungen Nr. 09 - Unklare Regelungen für Ortsabwesenheiten – Jobcenter behandeln Leistungsberechtigte uneinheitlich
Nach mehr als sechs Jahren hat das BMAS immer noch nicht klar geregelt, wie erwerbsfähige Leistungsberechtigte für die Jobcenter erreichbar sein müssen. Es versäumte, eine vom Gesetzgeber im Jahr 2011 beschlossene Neuregelung für sogenannte Ortsabwesenheiten durch eine Rechtsverordnung in Kraft zu setzen. Dadurch nimmt das BMAS hin, dass die Jobcenter die Leistungsberechtigten nach unterschiedlichen Maßstäben behandeln.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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