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report 2018 Bemerkungen Nr. 30 - Förderprogramm Bildungsprämie: Wirtschaftlichkeit und Bundeszuständigkeit nicht gesichert
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 23 - Finanzierung von Forschungseinrichtungen – Bundesministerium für Bildung und Forschung muss seine Verantwortung für die Prüfung der Mittelverwendung besser wahrnehmen
Das BMBF fördert außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit jährlich mehr als 4 Mrd. Euro. Obwohl es die Verantwortung trägt, sich selbst von der zweckentsprechenden und wirtschaftlichen Verwendung dieser Mittel zu überzeugen, verlässt es sich weitgehend auf Wirtschaftsprüfer. Das BMBF übernimmt deren zumeist pauschale Bewertung und nutzt zu wenig seine eigenen Möglichkeiten, um sich ein umfassendes Bild über die Verwendung der Mittel zu machen. So verzichtet es beispielsweise weitgehend auf Vor-Ort-Prüfungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Bildung und Forschung / 23
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 27 - Bundesministerium für Bildung und Forschung richtet erstmals Interne Revision ein
Aufgrund der Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat das BMBF eine eigene Interne Revision eingerichtet. Es muss nun dafür Sorge tragen, dass die Interne Revision ihre Aufgabe auf Dauer umfassend, unabhängig und effektiv wahrnehmen kann.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 53 - Entwicklung des Einzelplans 30
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 54 - 83 Mio. Euro Bundesmittel für den Aufbau einer Forschungseinrichtung ohne gesicherte Perspektive
Das BMBF fördert seit dem Jahr 2009 mit finanzieller Beteiligung des Sitzlandes Brandenburg den Aufbau und den Betrieb eines Instituts für Nachhaltigkeitsforschung mit Projektmitteln. Es hatte die Absicht, das Institut auf eine dauerhafte finanzielle Grundlage zu stellen und in eine institutionelle Förderung zu überführen. Es versäumte aber, hierfür frühzeitig ein konkretes Planungs- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten und eine solide Finanzierungsperspektive mit dem Land, den Wissenschaftsorganisationen und dem Bundesministerium der Finanzen zu klären.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 55 - Helmholtz-Zentrum Berlin muss bei längeren Betriebsunterbrechungen eines Großgerätes sein Personal wirtschaftlich einsetzen
Das Helmholtz-Zentrum Berlin hat nicht geplant, wie es sein Personal während lang andauernder Betriebsunterbrechungen eines Großgerätes wirtschaftlich einsetzen kann. Das BMBF, von dem das Helmholtz-Zentrum jährlich mehr als 100 Mio. Euro Zuwendungen erhält, hat dies hingenommen. Für künftige Fälle müssen BMBF und Helmholtz-Zentrum besser vorsorgen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 56 - Bundesministerium für Bildung und Forschung muss Rückzahlung von Bildungskrediten sicherstellen
Im Auftrag des BMBF hat das Bundesverwaltungsamt in den Jahren 2006 bis 2014 aus dem Bundeshaushalt 109 Mio. Euro für nicht bediente Bildungskredite an die Kreditanstalt für Wiederaufbau gezahlt. Davon erhielt es nur 19 Mio. Euro von den Kreditnehmern zurück. Mitursächlich für die Differenz sind Bearbeitungsrückstände des Bundesverwaltungsamtes. Sie führten zu verspäteten Einnahmen und dauerhaften Einnahmeverlusten. Das BMBF muss dafür sorgen, dass das Bundesverwaltungsamt Rückforderungen von Bildungskrediten zügig und vollständig bearbeitet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report chemical/x-genbank 2016 Bemerkungen Band I Nr. 57 - Mehrfachzuständigkeiten bei der Förderung der Internatsunterbringung behinderter Schülerinnen und Schüler beseitigen
Das BMBF hat bislang keine Initiative ergriffen, die verwaltungsaufwendige Förderung der Internatsunterbringung behinderter Schülerinnen und Schüler zu vereinfachen. Für denselben Lebenssachverhalt sind verschiedene Ämter zuständig. Die Aufteilung der Förderung in Leistungen der Ausbildungsförderung und Leistungen der Eingliederungshilfe stellt die Leistungsempfänger jedoch finanziell nicht besser.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2015 Bemerkungen Nr. 65 - Entwicklung des Einzelplans 30
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report application/chemtool 2015 Bemerkungen Nr. 66 - Stiftungsmodell für Technologietransfer umgeht Haushaltsrecht
Das BMBF hat ein Modell der Forschungseinrichtungen für die Verwertung von Forschungsergebnissen (Technologietransfer) gegen Interessen des Bundes unterstützt. Es gab den Anstoß für eine Gestaltung, die das Modell den haushaltsrechtlichen Anforderungen entzieht. So entstand ein von Aufsicht und Einfluss des Bundes und von den notwendigen Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes weitgehend freier Raum.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
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