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2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 08 (Bundesministerium der Finanzen) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Entwicklung Einzelpläne / 2020
2019 Bericht - IT-Konsolidierung Bund - Beschaffungen bei der Überführung des IT-Betriebes des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie zum Informationstechnikzentrum Bund: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Beratungsberichte / 2019
2014 Bemerkungen Nr. 03 "Risiken beim Betrieb zahlungsrelevanter IT-Systeme": Bei der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes bestehen zum Teil erhebliche Risiken in den an das zentrale Buchführungssystem des Bundes angeschlossenen IT-Systemen der Bewirtschafter. Der Bundesrechnungshof stellte umfangreiche Verstöße gegen die geltenden Vorschriften fest, z. B. die Missachtung des Vier-Augen-Prinzips oder zu weitgehende Benutzerrechte. Die IT-Systeme erfüllten oft nicht die Anforderungen an einen informationssicheren Betrieb. Das BMF muss die Risiken gemeinsam mit den verantwortlichen Fachministerien zügig verringern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse
2014 Bemerkungen Nr. 08 "Zuführung von Abfindungen an den Versorgungsfonds des Bundes sichergestellt": Das BMI und das BMF haben auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes das Verfahren der Zuführung von Abfindungen an den Versorgungsfonds des Bundes neu geregelt. So wollen sie sicherstellen, dass Einnahmen für die spätere Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter dem Versorgungsfonds des Bundes zeitgerecht und vollständig zufließen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse
2014 Bemerkungen Nr. 19 "Entwicklung des Einzelplans 08": Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
2014 Bemerkungen Nr. 21 "Zuständigkeiten für die Verwertung von Altlastengrundstücken gebündelt": Das BMF hat die Zuständigkeiten für die Verwertung von Altlastengrundstücken in der Verantwortung des Bundes gebündelt. Es folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Das BMF bringt zugleich den gebotenen Abbau des Treuhandnachfolgebereichs weiter voran.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
2014 Bemerkungen Nr. 22 "Bundesministerium der Finanzen verbessert Arbeitsschutz für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer": Das BMF hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes den Arbeitsschutz für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer seines Geschäftsbereichs verbessert. Dazu hat es die Vorgaben für arbeitsmedizinische Untersuchungen zur Fahrtauglichkeit präzisiert. Außerdem hat es die Dienststellen der Bundesfinanzdirektion Nord angewiesen, vorgeschriebene Arbeits- und Mindestruhezeiten einzuhalten sowie Bereitschafts- oder Wartezeiten auszuweisen. Diese Vorgaben sollen die Gefahr unfallbedingter Personen- und Sachschäden im Straßenverkehr reduzieren, für die der Bund schadensersatzpflichtig sein könnte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
2014 Bemerkungen Nr. 20 "Sondervermögen Restrukturierungsfonds – Bankenabgabe zu gering": Der über eine Bankenabgabe finanzierte Restrukturierungsfonds dient dazu, in finanzielle Schieflage geratene Kreditinstitute neu auszurichten oder abzuwickeln. Das Beitragsaufkommen ist jedoch zu gering, um größere Stabilisierungsmaßnahmen aus dem Fonds zu leisten. Die Bankenabgabe erfüllt die in sie gesetzte Erwartung bisher nicht. Bei größeren Stabilisierungsmaßnahmen wäre der Restrukturierungsfonds nach wie vor auf öffentliche Gelder angewiesen. Das Ziel, dass das Kreditgewerbe in diesen Fällen die Unterstützung von in finanzielle Schieflage geratenen Instituten selbst trägt, kann damit nicht erreicht werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
2014 Bemerkungen Nr. 75 "Bundesministerium der Finanzen überarbeitet gesetzliche Regelungen zum Verzögerungsgeld": Das BMF will die Prüfungsergebnisse des Bundesrechnungshofes zum Anlass nehmen, die gesetzlichen Regelungen zum Verzögerungsgeld gemeinsam mit den Ländern grundlegend zu überarbeiten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
2014 Bemerkungen Nr. 73 "Umsatzbesteuerung von Ausfuhren – Bundesministerium der Finanzen will Betrugsrisiken verringern": Bei der Umsatzbesteuerung von Ausfuhrlieferungen besteht ein Betrugsrisiko, wenn vermeintlich in einen Drittstaat exportierte Waren tatsächlich in der Europäischen Union bleiben. Das BMF greift dies auf, indem es Defizite bei der Umsatzsteuerkontrolle von Ausfuhrlieferungen gemeinsam mit den Ländern angeht. Ziel ist es insbesondere, den Datenaustausch zwischen Steuerbehörden und Zoll zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung

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