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report 2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Entwicklung Einzelpläne / 2020
report 2014 Bemerkungen Nr. 59 "Entwicklung des Einzelplans 17"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report 2017 Bemerkungen Nr. 22 - Erhebliche Mängel bei der Förderung eines Zuwendungsempfängers führten zu Überzahlungen in Millionenhöhe
Das BMFSFJ hat einem Zuwendungsempfänger für ein Projekt überhöhte Pauschalen bewilligt, sodass er unzulässige Rücklagen in Millionenhöhe bilden konnte. Zudem hat der Zuwendungsempfänger gegen das Vergaberecht verstoßen, indem er einen Honorarvertrag für ein „Projekt-Controlling“ ohne öffentliche Ausschreibung an ein ehrenamtliches Vorstandsmitglied vergab. Das BMFSFJ ist hiergegen nicht eingeschritten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend / 22
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 49 - Entwicklung des Einzelplans 17
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 50 - Bundesaufsicht über den Forderungseinzug beim Elterngeld mangelhaft
Das BMFSFJ hat nicht ausreichend beaufsichtigt, wie Elterngeldstellen zu Unrecht gezahltes Elterngeld zurückfordern. Elterngeldstellen nutzten das vorgeschriebene Kassensystem des Bundes uneinheitlich oder gar nicht. Die Höhe der Forderungen ist dem BMFSFJ dadurch nicht bekannt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report 2015 Bemerkungen Nr. 59 - Entwicklung des Einzelplans 17
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 60 - Notwendigkeit eines Außendienstes beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zweifelhaft
Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben hat nicht nachgewiesen, weshalb es nach der Aussetzung des Zivildienstes noch einen Außendienst benötigt. Es hat 93 Beschäftigten im Außendienst neue Aufgaben übertragen, obwohl hierfür weit überwiegend keine hinreichende Grundlage besteht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report 2013 Bemerkungen Nr. 61 "Entwicklung des Einzelplans 17"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 62 "Bürokratieabbau: Bundesfamilienministerium muss gesetzlichen Unterhaltsvorschuss zügig reformieren"
Ein großer Beitrag zum Bürokratieabbau kann gelingen, wenn die verwaltungsaufwendige Anrechnung des gesetzlichen Unterhaltsvorschusses auf die Grundsicherung (sog. Hartz IV-Leistungen) entfällt. Dies würde den Gesamtleistungsanspruch alleinerziehender Elternteile und ihrer Kinder nicht berühren. Nach Ansicht des Bundesrechnungshofes muss das Bundesfamilienministerium die dazu notwendige Gesetzesänderung mit mehr Nachdruck vorbereiten. Die daraus folgende Verschiebung der Lasten zwischen Bund, Ländern und Kommunen muss ausgeglichen werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report application/chemtool 2013 Bemerkungen Nr. 63 "Einkommensermittlung beim Elterngeld vereinfacht"
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat der Bundesgesetzgeber die Berechnung des Elterngeldes vereinfacht. Die Neuregelungen erleichtern es den Elterngeldstellen der Länder, das Einkommen der Berechtigten zu ermitteln und das vom Bund finanzierte Elterngeld zutreffend zu berechnen. Dies kann auch den Verwaltungsaufwand der Länder verringern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
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