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2019 Bericht Information über die Entwicklung des Einzelplans 15 (Bundesministerium für Gesundheit) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020
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Entwicklung Einzelpläne
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2020
2014 Bemerkungen Nr. 53 "Entwicklung des Einzelplans 15"
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
2014 Bemerkungen Nr. 54 "Unwirtschaftlicher Ankauf von Kunst im Wert von 200 000 Euro durch Landesverband der Betriebskrankenkassen ohne Folgen"
Der Rechtsvorgänger eines Landesverbandes der Betriebskrankenkassen hat 86 Original-Kunstwerke für rund 200 000 Euro gekauft. Er hat damit die ihm treuhänderisch anvertrauten Beiträge nicht wirtschaftlich und sparsam verwendet.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient
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Beratungsberichte
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2020
2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 09 "Nutzen kieferorthopädischer Behandlung muss endlich erforscht werden"
Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung geben jährlich über 1 Mrd. Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Vor allem eine fehlende Versorgungsforschung lässt es fraglich erscheinen, ob Krankenkassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.
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Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 10 "Haftpflichtversicherung für kassenärztliche Behandlungsfehler gesetzlich sicherstellen"
Nicht alle Ärztinnen und Ärzte verfügen über ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz. Dadurch kann es nach Behandlungsfehlern dazu kommen, dass geschädigte Versicherte und ihre Krankenkassen Schadenersatzansprüche nicht oder nicht vollständig durchsetzen können.
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Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
2016 Bemerkungen Band II Nr. 25 - Krankenkassen-Bundesverband schließt Servicestelle auf Mallorca
Ein Bundesverband der Krankenkassen wird nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes seine Servicestelle auf der Insel Mallorca schließen. Er wird dadurch jährlich 200 000 Euro einsparen.
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Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
2016 Bemerkungen Band I Nr. 47 - Entwicklung des Einzelplans 15
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Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 53 - Entwicklung des Einzelplans 15
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 54 - Festsetzung und Verwendung von Zuwendungen nicht ausreichend geprüft
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hatte die Verwendung von Zuwendungen durch einen eingetragenen Verein nicht oder nicht rechtzeitig geprüft. Obwohl der Bundesrechnungshof mehrfach darauf hinwies, stellte sie diesen Mangel nicht ab. Zudem berücksichtigte sie die Vermögenssituation des Vereins bei der Förderung lange Zeit nicht.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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