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2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 09 "Nutzen kieferorthopädischer Behandlung muss endlich erforscht werden": Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung geben jährlich über 1 Mrd. Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Vor allem eine fehlende Versorgungsforschung lässt es fraglich erscheinen, ob Krankenkassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 10 "Haftpflichtversicherung für kassenärztliche Behandlungsfehler gesetzlich sicherstellen": Nicht alle Ärztinnen und Ärzte verfügen über ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz. Dadurch kann es nach Behandlungsfehlern dazu kommen, dass geschädigte Versicherte und ihre Krankenkassen Schadenersatzansprüche nicht oder nicht vollständig durchsetzen können.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2016 Bemerkungen Band II Nr. 25 - Krankenkassen-Bundesverband schließt Servicestelle auf Mallorca: Ein Bundesverband der Krankenkassen wird nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes seine Servicestelle auf der Insel Mallorca schließen. Er wird dadurch jährlich 200 000 Euro einsparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2016 Bemerkungen Band I Nr. 47 - Entwicklung des Einzelplans 15: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 53 - Entwicklung des Einzelplans 15: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 54 - Festsetzung und Verwendung von Zuwendungen nicht ausreichend geprüft: Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hatte die Verwendung von Zuwendungen durch einen eingetragenen Verein nicht oder nicht rechtzeitig geprüft. Obwohl der Bundesrechnungshof mehrfach darauf hinwies, stellte sie diesen Mangel nicht ab. Zudem berücksichtigte sie die Vermögenssituation des Vereins bei der Förderung lange Zeit nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 55 - Erstattung von Reiseschutzimpfungen: Rechtsgrundlage noch zeitgemäß?: Viele Krankenkassen bezahlen Schutzimpfungen für private Auslandsreisen, obwohl umstritten ist, ob sie das überhaupt dürfen. Sie geben dafür mehr als 40 Mio. Euro im Jahr aus. Das BMG hält diese Impfungen für zulässig und notwendig.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 56 - Unzureichende Aufsicht über Dienstleister von Krankenkassen: Das Bundesversicherungsamt hat als Aufsichtsbehörde nicht eingegriffen, als eine Arbeitsgemeinschaft von Krankenkassen in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Schieflage geraten ist. Es beanstandete weder die Verwendung treuhänderisch verwalteten Vermögens für den laufenden Geschäftsbetrieb, noch forderte es die Arbeitsgemeinschaft auf, einen Insolvenzantrag zu stellen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2015 Bemerkungen Nr. 57 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte will den Personalbedarf besser planen: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes den Personalbedarf für die Zulassungsabteilungen einfacher ermitteln. Dazu will es Daten aus seiner Kosten- und Leistungsrechnung aufbereiten. Mit Trendanalysen will es die Prognose der Bearbeitungszeiten, der Arbeitsmengen und des Arbeitszeitbedarfs für Zulassungsverfahren verbessern. Durch den Einsatz von Daten aus der Kosten- und Leistungsrechnung verringert das Bundesinstitut zugleich seinen Aufwand für die Personalbedarfsermittlung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Sozialversicherungsträger streiten seit Jahren über die jährliche Beitragseinzugsvergütung von 863 Mio. Euro": Für ihren Aufwand beim Einzug der Sozialversicherungsbeiträge erhalten die beteiligten Sozialversicherungsträger eine Vergütung. Der überwiegende Anteil der Vergütung entfällt auf die Krankenkassen. Diese können jedoch nicht nachweisen, welche Kosten ihnen tatsächlich entstehen. Deshalb streiten Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger seit Jahren über die Höhe der Vergütung.
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