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report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 21 - 50 Mio. Euro für Beseitigung von Baumängeln über 24 Jahre im Bundeshaushalt nicht transparent ausgewiesen
Das BMUB will bis zum Jahr 2024 für 50 Mio. Euro Baumängel an dem Berliner Dienstsitz eines Bundesministeriums beseitigen lassen, ohne dies im Bundeshaushalt transparent auszuweisen. Anstatt den Sanierungsbedarf ganzheitlich zu betrachten, hat das BMUB Mängel bislang in kleinteiligen Baumaßnahmen beseitigen lassen und hierfür mehrere Haushaltstitel in Anspruch genommen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit / 21
report D source code 2016 Bemerkungen Band II Nr. 05 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vernachlässigt Fachaufsicht beim Endlager Konrad
Das BMUB hat nicht alle Möglichkeiten genutzt, zu einer zügigen und wirtschaftlichen Errichtung des Endlagers Konrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle beizutragen. Es hat seine Fachaufsicht nur unzureichend wahrgenommen und Konflikte zwischen den Projektbeteiligten nicht gelöst. Künftig sollte das BMUB das Projekt enger überwachen und bei Schwierigkeiten frühzeitig steuernd eingreifen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 26 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit will die Ausführungsplanung bei Baumaßnahmen des Bundes verbessern
Als Teil des Aktionsprogramms „Reform Bundesbau“ will das BMUB die Bundesbauverwaltung personell und fachlich besser ausstatten. Dies sind wichtige Schritte, um die Qualität der Ausführungsplanung und letztlich die Wirtschaftlichkeit von Hochbaumaßnahmen des Bundes zu erhöhen. Damit entspricht das BMUB auch Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Dieser hatte unzureichende Ausführungsplanungen bei Bundesbaumaßnahmen bemängelt, weil sie das Risiko für Kostensteigerungen erhöhen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report application/x-freemind 2016 Bemerkungen Band II - Aufgabenwahrnehmung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beim Nationalen Hochwasserschutzprogramm
Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe 2013 an Donau und Elbe haben sich Bund und Länder auf ein Nationales Programm zum präventiven Hochwasserschutz geeinigt. Sie finanzieren es gemeinsam. Auf Bundesseite ist für den Hochwasserschutz das BMUB fachlich zuständig. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft finanziert das Programm aus Mitteln für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ des Bundes und der Länder. Der Bundesrechnungshof hat das Programm als sinnvolle Risikovorsorge bewertet. Er hat empfohlen, die fachliche Verantwortung des BMUB für das Nationale Hochwasserschutzprogramm zu stärken und die Kontrollmöglichkeiten des Bundes über die Verwendung der Mittel zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 48 - Entwicklung des Einzelplans 16
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report 2015 Bemerkungen Nr. 58 - Entwicklung des Einzelplans 16
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 04 "Angemessene Vergütung erfordert Klarheit über Leistungen und Kosten"
Zwei Bundesministerien konnten nicht verlässlich prüfen, ob die pauschalen Vergütungen, die sie der Kreditanstalt für Wiederaufbau bezahlen, angemessen sind. Dazu müssen sie künftig alle gewünschten Leistungen hinreichend detailliert festlegen. Zudem hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau zugesagt, ihre Kostenrechnung zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse
report 2014 Bemerkungen Nr. 55 "Entwicklung des Einzelplans 16"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report RealText document 2014 Bemerkungen Nr. 56 "Korruptionsvorbeugung bei Bauvorhaben des Bundes in Sachsen wird verbessert"
Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Maßnahmen ergriffen, um die Korruptionsvorbeugung bei der Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben des Bundes in Sachsen weiter zu verbessern. Damit werden Manipulationen bei der Vergabe von Bauleistungen weiter erschwert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 57 "Fachkunde der Bauverwaltung wird auch bei Öffentlich Privaten Partnerschaften in Zukunft besser genutzt"
Das BMUB wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Bundesministerien dazu anhalten, die Bauverwaltung auch bei Baumaßnahmen von Zuwendungsempfängern in Öffentlich Privater Partnerschaft einzuschalten. Dies dient dazu, die Fachkunde der Bauverwaltung auch bei solchen Baumaßnahmen besser zu nutzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
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