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2018 Bemerkungen Nr. 14 - Vergütung der KfW für das Co2-Gebäudesanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe überhöht: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
2017 Bemerkungen Nr. 07 - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ignoriert jahrelang Risiken seiner zahlungsrelevanten IT-Systeme: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat insgesamt mehrere hundert Millionen Euro mit ordnungswidrig betriebenen IT-Systemen ausgezahlt. Seit dem Jahr 2014 bekannte Mängel hat es trotz gegenteiliger Zusage nicht abgestellt. Schwächen des Internen Kontrollsystems haben Buchungs- und Auszahlungsfehler begünstigt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / 07
2016 Bemerkungen Band II Nr. 09 - Institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt wird künftig vertieft geprüft: Das BMWi wird den Verwendungsnachweis für die institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt künftig vertieft prüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band II Nr. 10 - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt wird künftig das Besserstellungsverbot beachten: Das BMWi hat zugesagt, dass das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Zukunft das Besserstellungsverbot beachten wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 18 - Entwicklung des Einzelplans 09: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 19 - Bund fördert überdimensionierten Neubau einer Handwerkskammer: Das BMWi hat den Neubau einer Handwerkskammer zu großzügig gefördert. Flächen waren überdimensioniert und der Finanzierungsanteil der Handwerkskammer zu gering. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMWi Baumaßnahmen nur im notwendigen Umfang fördert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 20 - Boomende Tourismusbranche muss sich stärker an der Finanzierung der Deutschen Zentrale für Tourismus beteiligen: Der Verein Deutsche Zentrale für Tourismus wirbt im Ausland für das Reiseland Deutschland. Mit jährlich 30 Mio. Euro finanziert das BMWi die Deutsche Zentrale für Tourismus nahezu allein. Obwohl der Deutschland–Tourismus boomt, beteiligt sich die Tourismusbranche nur mit 2,5 % an der Finanzierung. Dabei schöpfte die Deutsche Zentrale für Tourismus nicht alle Möglichkeiten aus, zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften. Der Bundesrechnungshof erwartet vom BMWi ein neues Finanzierungskonzept für die Deutsche Zentrale für Tourismus. Insbesondere sollten die Mitgliedsbeiträge der Tourismusbranche deutlich steigen und der Bund sein finanzielles Engagement entsprechend reduzieren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 21 - Innovationsförderung für deutsche Werften als verlorene Zuschüsse unwirtschaftlich: Das BMWi hat eine vom Deutschen Bundestag nur befristet ausgesetzte Rückzahlbarkeit der Innovationsförderung für deutsche Werften nicht wieder eingeführt. Nach den haushaltsrechtlichen Vorgaben wäre das BMWi dazu verpflichtet, wenn die Innovation für die Werft wirtschaftlich erfolgreich war. Das BMWi sollte die Rückzahlbarkeit der Zuwendung im Erfolgsfall wieder in Kraft setzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 22 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie muss Interessenkonflikte bei der Wahrnehmung deutscher Raumfahrtinteressen ausschließen: Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. vertritt für Deutschland die Interessen gegenüber der Europäischen Weltraumorganisation. Als Auftragnehmer der Europäischen Weltraumorganisation hat es auch eigene Interessen; dies kann zu Interessenkonflikten führen. Die Vorkehrungen des BMWi beseitigen die Konfliktlage nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 23 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie berücksichtigt Kapitalbeteiligung nicht – Bundesvermögen in Vermögensrechnung zu niedrig angegeben: Der Bund ist als Mitglied in der Europäischen Weltraumorganisation anteilig am Kapital der Organisation beteiligt. Dieser Anteil ist nach den Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriums der Finanzen als Vermögen des Bundes zu bewerten. Trotzdem lehnt es das BMWi ab, den Wert der Kapitalbeteiligung in der Vermögenrechnung zu berücksichtigen. Dadurch weist die Vermögensrechnung des Bundes nach Schätzungen des Bundesrechnungshofes das Vermögen aus Kapitalbeteiligungen um zuletzt rund 1 Mrd. Euro zu niedrig aus.
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