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2014 Bemerkungen Nr. 23 "Entwicklung des Einzelplans 09": Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2014 Bemerkungen Nr. 24 "Zuwendungen beim Fördermodul „go-effizient“ in jetziger Form unwirtschaftlich": Das BMWi hat seine Fördermittel für externe Beratungsleistungen in Unternehmen beim Fördermodul „go-effizient“ als sogenannte verlorene Zuschüsse ausgereicht. Die von den Unternehmen erzielbaren Kostenvorteile überstiegen in nahezu allen Fällen das Beratungshonorar. Der Bund könnte jährlich 2,8 Mio. Euro einsparen, wenn das BMWi die Fördermittel als rückzahlbare Zuwendungen gewähren würde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2014 Bemerkungen Nr. 25 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verbessert seine Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung": Das BMWi und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung werden künftig in ihren Zielvereinbarungen messbare Ziele festlegen. Die Zielerreichung werden sie regelmäßig überprüfen. Das BMWi wird so seine Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung verbessern. Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung wird die Verfahren, mit denen sie ihre Aufgabenkritik durchführt und ihren Personalbedarf ermittelt, besser dokumentieren und die Ergebnisse nachweisen. Außerdem wird sie ihre Gebühren und Entgelte kostendeckend bemessen. Das BMWi und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung folgen damit den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2014 Bemerkungen Nr. 26 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie behebt Mängel bei der Prüfung der Verwendungsnachweise": Das BMWi hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Prüfung der Verwendungsnachweise in seinem Bereich verbessert. Es hat den zuständigen Stellen Hinweise zur ordnungsgemäßen Prüfung der Verwendungsnachweise gegeben. Durch standardisierte Vermerke wird es die Dokumentation der Prüfungsergebnisse verbessern. Vermehrte Vor-Ort-Prüfungen sollen dazu beitragen, Verstöße von Zuwendungsempfängern früher festzustellen. Das BMWi hat zudem veranlasst, dass die Rückstände bei der Verwendungsnachweisprüfung zügig abgebaut wurden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2014 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verbessert die Erfolgskontrolle seiner Förderprogramme": Das BMWi wird die Erfolgskontrolle seiner Förderprogramme schrittweise verbessern. Ziel ist es, die Qualität der Erfolgskontrollen nachhaltig zu steigern und auf einheitlich gute Standards hinzuwirken. Hierzu wird eine bereits bestehende zentrale Stelle die Fachreferate bei der Erfolgskontrolle unterstützen. Zudem wird es ein IT-gestütztes Fördercontrolling einsetzen. Das BMWi hat zugesagt, die Ziele von Förderprogrammen künftig konkreter zu definieren und alle Bestandteile der Erfolgskontrolle durchzuführen. Damit folgt es den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Nr. 5 - BMWi verzichtet seit Jahren auf Gebühreneinnahmen in Millionenhöhe bei der Rüstungsexportkontrolle: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
2018 Bemerkungen Nr. 14 - Vergütung der KfW für das Co2-Gebäudesanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe überhöht: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
2017 Bemerkungen Nr. 07 - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ignoriert jahrelang Risiken seiner zahlungsrelevanten IT-Systeme: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat insgesamt mehrere hundert Millionen Euro mit ordnungswidrig betriebenen IT-Systemen ausgezahlt. Seit dem Jahr 2014 bekannte Mängel hat es trotz gegenteiliger Zusage nicht abgestellt. Schwächen des Internen Kontrollsystems haben Buchungs- und Auszahlungsfehler begünstigt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band II Nr. 09 - Institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt wird künftig vertieft geprüft: Das BMWi wird den Verwendungsnachweis für die institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt künftig vertieft prüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band II Nr. 10 - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt wird künftig das Besserstellungsverbot beachten: Das BMWi hat zugesagt, dass das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Zukunft das Besserstellungsverbot beachten wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie

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