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2016 Pressemitteilung 02 - Stuttgart 21: Bundesrechnungshof weist Vorwürfe zurück
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Presse / Service
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Pressemitteilungen
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Sammlung
2014 Bemerkungen Nr. 38 "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewilligte 54 Mio. Euro für neuartige Signaltechnik ohne erforderliches Betriebsprogramm"
Das BMVI hat den Neubau einer Eisenbahnstrecke nicht in gebotenem Maß projektbegleitend kontrolliert und gesteuert. Seit Planungsbeginn haben sich die technischen und betrieblichen Anforderungen mehrfach geändert. Das BMVI hat die Bundesmittel für die neuartige, europaweit einheitliche Signaltechnik bewilligt, ohne diese Änderungen angemessen zu berücksichtigen. Für die haushaltsrechtlich erforderliche Erfolgskontrolle hätte es technische und betriebliche Anforderungen für die signaltechnische Ausrüstung der Eisenbahnstrecke vorgeben müssen.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
2014 Bemerkungen Nr. 41 "Bund fordert 921 000 Euro erfolgreich zurück"
Nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das Eisenbahn-Bundesamt 921 000 Euro zurückgefordert. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen hatte Planungsleistungen unzulässig als Baukosten und zusätzlich über eine Pauschale abgerechnet. Der Bund erstattet den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) die Ausgaben für zuwendungsfähige Baukosten. Notwendige Planungsleistungen werden mit einem prozentualen Aufschlag auf die Baukosten vergütet. Zu dieser sogenannten Planungskostenpauschale gehören auch Mietkosten für Test- und Prüfeinrichtungen (Mietkosten). Der Bundesrechnungshof prüfte die Abrechnung der Baukosten für den Eisenbahnknoten Chemnitz. Er stellte fest, dass das Unternehmen Mietkosten von 815 000 Euro als Baukosten abgerechnet hat. Dadurch hatte es auch eine zu hohe Planungskostenpauschale erhalten.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
2014 Bemerkungen Nr. 37 "Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt"
Das BMVI hat bei einer Eisenbahn-Neubaustrecke, die durch Thüringen und Bayern führt, unterschiedliche Gleisabstände und Bauwerksabmessungen finanziert. Es hat versäumt, das Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufzufordern, in beiden Ländern die technischen Vorschriften gleich anzuwenden. Dadurch hat es ein Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
2019 Bemerkungen Nr. 13 - Deutsche Bahn AG verweigert Auskünfte über Stromverkauf an Privatpersonen – Bund nimmt rechtswidriges Verhalten hin
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Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
2019 Bemerkungen Nr. 14 - BMVI erschwert Prüfungen des Bundesrechnungshofes zur Deutschen Bahn
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Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
2019 Bericht - Aktuelle finanzielle Situation der Deutschen Bahn AG
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Beratungsberichte
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2019
2019 PM - Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG im Hinblick auf die Pünktlichkeit des Verkehrs auf dem Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8.1 (Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt) seit Inbetriebnahme
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Prüfungsmitteilungen
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2019
2017 Bericht - Entwurf einer Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV)
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Beratungsberichte
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2017
Aktuelle Erkenntnisse zur wirtschaftlichen Lage und zum Corona-bedingten zusätzlichen Finanzierungsbedarf des DB AG-Konzerns
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Beratungsberichte
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2020
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