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2016 Pressemitteilung 02 - Stuttgart 21: Bundesrechnungshof weist Vorwürfe zurück
Existiert in Presse / Service / Pressemitteilungen / Sammlung
report 2018 Bemerkungen Nr. 17 - Verkehrsministerium bleibt untätig – Bundeseisenbahnvermögen fehlt Aktionsplan für die Abwicklung seines Immobilienbestandes
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2018 Bemerkungen Nr. 18 - Fehlende Standards bei der Förderung von ÖPNV-Haltestellen führen zu unnötigen Mehrausgaben
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report RealText document 2016 Bemerkungen Band II Nr. 13 - Eisenbahn-Bundesamt hat Prozesse bei der Förderung von Schienenwegen verbessert
Das Eisenbahn-Bundesamt hat einheitliche Muster und Arbeitshilfen eingeführt, um den Aus- und Neubau von bundeseigenen Schienenwegen und bei privaten Unternehmen rechtssicher zu fördern. Es wirkt damit darauf hin, dass Anträge und Zuwendungsbescheide alle notwendigen Angaben enthalten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 14 - Eisenbahn-Bundesamt und Bahn halten jetzt Fristen für die Aufbewahrung von Vertrags- und Rechnungsunterlagen ein
Das Eisenbahn-Bundesamt hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes deutlich gemacht, dass Zuwendungsempfänger Rechnungen und Verträge für Ausgaben bei Bauprojekten nach den gültigen Fristen des Zuwendungsrechts aufbewahren müssen. So soll das Risiko ausgeschlossen werden, dass Zuwendungsempfänger vorzeitig Belege vernichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report object code 2016 Bemerkungen Band II Nr. 15 - Eisenbahn-Bundesamt bewirkt Rückzahlungen von 1,4 Mio. Euro
Das Eisenbahn-Bundesamt hat bewirkt, dass Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes zu Unrecht in Anspruch genommene Fördermittel von 1,4 Mio. Euro zurückzahlten. Die Unternehmen hatten Baukosten und Nachträge zulasten des Bundes abgerechnet, für die sie selbst oder Dritte hätten aufkommen müssen. Der Bundesrechnungshof hatte das Eisenbahn-Bundesamt auf diese fehlerhaften Abrechnungen hingewiesen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Fortran source code 2016 Bemerkungen Band II - Kostenerstattung des Bundes für Ansprüche der Deutschen Bahn AG aus § 21 Absatz 5 und 6 DBGrG (Personalminderbedarf)
Rationalisierungsmaßnahmen bei der Deutschen Bahn AG können zu einem Personalminderbedarf führen. Weist die Deutsche Bahn AG nach, dass sie das freigesetzte Personal nicht im Unternehmen weiterbeschäftigen kann, stehen ihr unter bestimmten Voraussetzungen Ausgleichszahlungen zu. Das Bundeseisenbahnvermögen hat für Ausgleichszahlungen an die Deutsche Bahn AG Belege akzeptiert, die nicht geeignet sind, die Ansprüche prüfbar nachzuweisen. Es darf die diesen Zahlungen zugrunde liegende Durchführungsvereinbarung nicht mehr anwenden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
report C header 2016 Bemerkungen Band II - Umsetzung der Richtlinie 2012/34/EU durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
Das „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich“ setzt die europäische Richtlinie 2012/34/EU um, die Wettbewerb schaffen und die Marktaufsicht stärken will. Es ist seit September 2016 in Kraft. Der Bundesrechnungshof hat den Deutschen Bundestag im Gesetzgebungsvorhaben beraten. Er hat darauf hingewiesen, dass zahlreiche zusätzliche Bestimmungen und Ausnahmen von den Richtlinien zu einem insgesamt komplizierten Regelwerk führen. Es verfehlt seine angestrebte Wirkung, den Anteil des Schienenverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen und den Wettbewerb der Verkehrsbetriebe auf der Schiene zu stärken. Durch bürokratische Vorgaben, unklare Regelungen und Mehrfachzuständigkeiten können zudem unnötige Folgekosten entstehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 30 - Fahrgeldausfälle der Deutschen Bahn rechtswidrig erstattet
Die Deutsche Bahn erhält Erstattungen dafür, dass sie schwerbehinderte Menschen unentgeltlich befördert. Das BMAS hat jahrzehntelang zugelassen, dass das Bundesverwaltungsamt der Deutschen Bahn hierdurch verursachte Fahrgeldausfälle rechtswidrig erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 36 - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur toleriert zu hohe Planungskosten bei Investitionen in die bestehenden Schienenwege
Das BMVI hat bei einer Zuwendungsvereinbarung für Investitionen in die Schienenwege versäumt, die Finanzierung von Planungs- und Verwaltungskosten durch den Bund im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung zu begrenzen. Sie liegen über die fünfjährige Laufzeit der Vereinbarung um 922 Mio. Euro höher als bei vergleichbaren Vereinbarungen, die eine Begrenzung vorsehen. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMVI die Höhe der zuwendungsfähigen Planungs- und Verwaltungskosten künftig begrenzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
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