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report D source code 2016 Bemerkungen Band I Nr. 03 - Bund kontrolliert den Erfolg seiner Unternehmensbeteiligungen nicht ausreichend
Der Bund hat bei seinen Unternehmensbeteiligungen nicht ausreichend geprüft, ob der mit diesen angestrebte Erfolg eintritt. Er nahm die Geschäftsleiterinnen und Geschäftsleiter nicht ausreichend in die Pflicht, sich für die Unternehmensziele einzusetzen. So wurde auch dann eine erfolgsabhängige Vergütung gezahlt, wenn der Erfolg ausblieb oder nicht messbar war.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2016 Band I / Übergreifende und querschnittliche Prüfungsergebnisse
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 04 "Bundeseisenbahnvermögen zahlt eine unzulässige und zu hohe Pauschale zum Ausgleich von Personalkosten"
Durch eine Pauschalvereinbarung ist die Deutsche Bahn AG in den Genuss von insgesamt 278 Mio. Euro für den Ausgleich von Personalkosten gekommen. Ob die Voraussetzungen hierfür erfüllt waren, musste sie entgegen der gesetzlichen Vorgaben nicht darlegen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 24 "Organisation der Bundesbeteiligungen bei stabilisierten Banken verbessern"
Das Bundesfinanzministerium hat keine geeignete Organisationsstruktur, um bei der Finanzmarktstabilisierung erworbene Bankbeteiligungen sachgerecht zu betreuen. Die inhaltlichen Fragen der Stabilisierung siedelte es in einer anderen Abteilung an, als die Betreuung der Aufsichtsräte dieser Banken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2013 Bemerkungen Nr. 54 "Bundesverteidigungsministerium finanziert Projekte der Bekleidungsgesellschaft mit 5 Mio. Euro ohne rechtliche Grundlage"
Das Bundesverteidigungsministerium hat mehrere technische Projekte der Bekleidungsgesellschaft – sie stattet die Truppe z. B. mit Uniformen aus – mit insgesamt 5 Mio. Euro finanziert. Hierfür gab es keine rechtliche Grundlage. Das Bundesverteidigungsministerium kann zudem nicht ausschließen, dass es für ein Projekt mehr zahlte, als es kostete. Der Forderung des Bundesrechnungshofes, die Umstände der Finanzierung aufzuklären, kommt es nicht nach.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report C header 2013 Bemerkungen Nr. 66 "Einnahmen von 20 Mio. Euro nicht an den Bund abgeführt und Vermögensrechnung um 86 Mio. Euro zu hoch"
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat zugesichert, Einnahmen aus Beteiligungen und Darlehen an Unternehmen in Entwicklungsländern künftig ordnungsgemäß dem Bundeshaushalt zuzuführen. Außerdem will es Beteiligungen und Darlehensforderungen in Zukunft korrekt in der Vermögensrechnung des Bundes erfassen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
report Troff document 2012 Bemerkungen Nr. 19 "Defizitäres Beratungsunternehmen abgewickelt"
Die Einstellung des Geschäftsbetriebs eines defizitären Beratungsunternehmens vermeidet weitere Verluste von Gesellschaftskapital zulasten des Bundes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report application/x-freemind 2012 Bemerkungen Nr. 38 "Bundesverkehrsministerium zahlt wegen mangelnder Kontrolle 3,6 Mio. Euro zu viel Vergütungen für ein Förderprogramm"
Die KfW Bankengruppe hat eine um 3,6 Mio. Euro zu hohe Vergütung vom Bundesverkehrsministerium erhalten. Sie hat zugesagt, diesen Betrag einschließlich Zinsen auszugleichen. Zudem werde sie ihre Vergütung künftig nach dem mit dem Bundesverkehrsministerium vereinbarten Verfahren berechnen. Das Bundesverkehrsministerium seinerseits hat angekündigt, die Vergütungsabrechnungen der KfW Bankengruppe künftig intensiver zu prüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2012 Bemerkungen Nr. 58 "Bundesverteidigungsministerium nimmt Aufgaben der Beteiligungsverwaltung unzureichend wahr"
Das Bundesverteidigungsministerium hat versäumt darauf hinzuwirken, dass die Wirtschaftlichkeit einer millionenschweren Investition eines mehrheitlich im Bundesbesitz befindlichen Unternehmens nachgewiesen ist.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 80 "Staatlich gestützte Kreditinstitute erstatten rückwirkend 5 Mio. Euro Verwaltungskosten"
Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes von staatlich gestützten Kreditinstituten erstmals Gebühren für die Überwachung von Garantien und Kapitalhilfen gefordert. Die Kreditinstitute erstatteten rückwirkend 5 Mio. Euro. Dadurch benötigte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung für das Jahr 2011 keine Mittel aus dem Bundeshaushalt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 09 "Bundesbehörden sollen wirtschaftliche Verfahren für den Verkauf nicht benötigter Vermögensgegenstände nutzen"
Das Bundesfinanzministerium hat den Bundesbehörden Hinweise gegeben, wie sie den Verkauf ihrer nicht benötigten Vermögensgegenstände verbessern können. Sie sollen einheitlich verfahren und sich auf zwei Verkaufswege konzentrieren. Damit greift das Bundesfinanzministerium Empfehlungen des Bundesrechnungshofes auf.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2011 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkennnisse
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