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2014 Bemerkungen Nr. 33 "Wirtschaftlichkeit der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit noch nicht sichergestellt"
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, die Wirtschaftlichkeit ihrer Hochschule zu verbessern. Er erwartet, dass die Bundesagentur für Arbeit eine angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Betrieb der Hochschule an zwei Standorten durchführt und auf dieser Grundlage über den Fortbestand der Standorte entscheidet.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesagentur für Arbeit
2014 Bemerkungen Nr. 62 "Entwicklung des Einzelplans 30"
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
2014 Bemerkungen Nr. 63 "Konsequente Überwachung der Mittelverwendung bei Bildungs- und Forschungsprojekten noch nicht sichergestellt"
Nach wie vor zeigt die Überwachung von Zuwendungen für Bildungs- und Forschungsprojekte Defizite. Der Bundesrechnungshof hat dem BMBF wiederholt Vorschläge unterbreitet, wie es interne Abläufe verbessern und Bearbeitungsrückstände abbauen kann. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMBF seiner Verantwortung für die sachgerechte Verwendung von Fördermitteln gerecht wird und aufgezeigte Defizite abstellt.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
2018 PM - Fördermaßnahme „GO-Bio“
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Prüfungsmitteilungen
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2018
2020 Bericht - Zuwendungen aus dem Impuls- und Vernetzungsfonds des „Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V.“ (HGF e. V.) an die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“
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Beratungsberichte
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2020
2020 PM - Doppelförderung von Aufstiegsfortbildungen: AFBG und Leistungen der Arbeitgeber
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Prüfungsmitteilungen
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2020
Verwendung restlicher Hochschulpaktmittel und Bedingungen des Zukunftsvertrags "Studium und Lehre stärken"
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Beratungsberichte
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2020
Finanzhilfen für Forschungsinstitute ohne gesicherten Bedarf
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Beratungsberichte
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2020
2018 Bemerkungen Nr. 30 - Förderprogramm Bildungsprämie: Wirtschaftlichkeit und Bundeszuständigkeit nicht gesichert
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2018
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Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
2016 Bemerkungen Band II Nr. 07 - Ermäßigter Steuersatz – Wettbewerbsnachteile bei der Auftragsforschung endlich beseitigen
Auftragsforschung wird bereits seit Jahren unterschiedlich besteuert. Während privatrechtliche Forschungseinrichtungen ihre Forschungsumsätze mit dem ermäßigten Steuersatz von 7 % versteuern können, gilt für öffentlich-rechtliche Einrichtungen der allgemeine Steuersatz von 19 %. Der Bundesrechnungshof hat wiederholt auf die sich dadurch ergebenden Wettbewerbsverzerrungen hingewiesen und eine einheitliche Besteuerung mit dem allgemeinen Steuersatz empfohlen.
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Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Allgemeine Finanzverwaltung
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