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2018 Bemerkungen Nr. 30 - Förderprogramm Bildungsprämie: Wirtschaftlichkeit und Bundeszuständigkeit nicht gesichert: Existiert in Prüfungsergebnisse / … / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
2016 Bemerkungen Band II Nr. 07 - Ermäßigter Steuersatz – Wettbewerbsnachteile bei der Auftragsforschung endlich beseitigen: Auftragsforschung wird bereits seit Jahren unterschiedlich besteuert. Während privatrechtliche Forschungseinrichtungen ihre Forschungsumsätze mit dem ermäßigten Steuersatz von 7 % versteuern können, gilt für öffentlich-rechtliche Einrichtungen der allgemeine Steuersatz von 19 %. Der Bundesrechnungshof hat wiederholt auf die sich dadurch ergebenden Wettbewerbsverzerrungen hingewiesen und eine einheitliche Besteuerung mit dem allgemeinen Steuersatz empfohlen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
2016 Bemerkungen Band II Nr. 09 - Institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt wird künftig vertieft geprüft: Das BMWi wird den Verwendungsnachweis für die institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt künftig vertieft prüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band II Nr. 10 - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt wird künftig das Besserstellungsverbot beachten: Das BMWi hat zugesagt, dass das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Zukunft das Besserstellungsverbot beachten wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie
2016 Bemerkungen Band I Nr. 54 - 83 Mio. Euro Bundesmittel für den Aufbau einer Forschungseinrichtung ohne gesicherte Perspektive: Das BMBF fördert seit dem Jahr 2009 mit finanzieller Beteiligung des Sitzlandes Brandenburg den Aufbau und den Betrieb eines Instituts für Nachhaltigkeitsforschung mit Projektmitteln. Es hatte die Absicht, das Institut auf eine dauerhafte finanzielle Grundlage zu stellen und in eine institutionelle Förderung zu überführen. Es versäumte aber, hierfür frühzeitig ein konkretes Planungs- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten und eine solide Finanzierungsperspektive mit dem Land, den Wissenschaftsorganisationen und dem Bundesministerium der Finanzen zu klären.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
2014 Bemerkungen Nr. 33 "Wirtschaftlichkeit der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit noch nicht sichergestellt": Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, die Wirtschaftlichkeit ihrer Hochschule zu verbessern. Er erwartet, dass die Bundesagentur für Arbeit eine angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Betrieb der Hochschule an zwei Standorten durchführt und auf dieser Grundlage über den Fortbestand der Standorte entscheidet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
2014 Bemerkungen Nr. 62 "Entwicklung des Einzelplans 30": Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
2014 Bemerkungen Nr. 63 "Konsequente Überwachung der Mittelverwendung bei Bildungs- und Forschungsprojekten noch nicht sichergestellt": Nach wie vor zeigt die Überwachung von Zuwendungen für Bildungs- und Forschungsprojekte Defizite. Der Bundesrechnungshof hat dem BMBF wiederholt Vorschläge unterbreitet, wie es interne Abläufe verbessern und Bearbeitungsrückstände abbauen kann. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMBF seiner Verantwortung für die sachgerechte Verwendung von Fördermitteln gerecht wird und aufgezeigte Defizite abstellt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
2013 Bemerkungen Nr. 14 "Wissenschafts- und Innovationshäuser des Auswärtigen Amtes tragen sich weiterhin nicht selbst": In fünf Jahren ist es dem Auswärtigen Amt nicht gelungen, dass sich die von ihm gegründeten Deutschen Wissenschafts- und Innovationshäuser aus Eigen- und Drittmitteln selbst finanzieren. Seit dem Jahr 2009 baute das Auswärtige Amt im Ausland sechs solcher Häuser auf. Es finanzierte diese bisher mit insgesamt 10 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Auswärtiges Amt
2013 Bemerkungen Nr. 67 "Entwicklung des Einzelplans 30": Existiert in Prüfungsergebnisse / … / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung

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