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report 2018 Bemerkungen Nr. 12 - Bund belohnt Länder für verspäteten Softwareeinsatz in den Finanzämtern
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2018 Bemerkungen Nr. 19 - Streckenkontrolle auf Fernstraßen: Bund trägt zu Unrecht Kosten für Länderaufgabe
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2018 Bemerkungen Nr. 29 - Unzulässige Förderung einer internationalen Schule in Bonn
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
report 2018 Bemerkungen Nr. 35 - Fehlendes IT-Verfahren führt zu hohen Steuerrückständen bei Auslandsrentnern
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report chemical/x-molconn-Z 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 04 "Straßenbau: Land wälzt Entsorgungskosten in Millionenhöhe für krebserregende pechhaltige Baustoffe auf den Bund ab"
Die Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren pechhaltige Baustoffe aus Landesstraßen ausgebaut, aufbereitet und in Bundesfernstraßen eingebaut. Dadurch hat sie Kosten von schätzungsweise 7 Mio. Euro für die künftige Entsorgung dieses gefährlichen Abfalls auf den Bund abgewälzt. Das BMVI muss diesen Schaden vom Bund abwenden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 05 "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verschleppt jahrelang Rückforderung von Geldern"
Das BMVI muss Ansprüche des Bundes gegen die Länder besser durchsetzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 06 "Mit verfügbaren Haushaltsmitteln mehr Lkw-Parkplätze bauen"
Das BMVI muss dafür sorgen, dass die Straßenbauverwaltungen der Länder Lkw-Parkplätze an Bundesautobahnen wirtschaftlich planen. So können mit den verfügbaren Haushaltsmitteln mehr Parkplätze entstehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report D source code 2016 Bemerkungen Band II Nr. 16 - Einheitliches Verfahren der Aufstufung zu Bundesfernstraßen vermeidet finanzielle Nachteile für den Bund
Das BMVI hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes bundesweit einheitliche Vorgaben für das Verfahren der Aufstufung von Straßen zu Bundesfernstraßen eingeführt. Dies vermeidet finanzielle Nachteile für den Bund und verringert den Verwaltungsaufwand bei Bund und Ländern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report RealText document 2016 Bemerkungen Band II Nr. 17 - Kosten für Verkehrsbeeinflussungsanlagen um 56,4 Mio. Euro reduziert
Die Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern hat nach Prüfungen des Bundesrechnungshofes auf den Bau einer Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Bundesautobahn A 6 bei Nürnberg verzichtet. Darüber hinaus will die Straßenbauverwaltung eine geplante Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Bundesautobahn A 73 bei Erlangen verkürzen. Die Baukosten reduzieren sich um insgesamt 56,4 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report packed font file 2016 Bemerkungen Band II Nr. 18 - Straßenbauverwaltung Nordrhein-Westfalen zahlt dem Bund 2,5 Mio. Euro zurück
Nach einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof hat das Land Nordrhein-Westfalen dem Bund 2,5 Mio. Euro zurückgezahlt. Es hatte den Bund zu Unrecht mit Ausgaben für ehemalige Bundesstraßen sowie für die Sanierung von Landesstraßen und Inge­nieurbauwerken an diesen Straßen belastet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
© 2019 Bundesrechnungshof