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report 2018 Bemerkungen Nr. 14 - Vergütung der KfW für das Co2-Gebäudesanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe überhöht
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
report 2018 Bemerkungen Nr. 33 - Agrarsubventionen vielfach nicht besteuert
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report D source code 2016 Bemerkungen Band II Nr. 05 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vernachlässigt Fachaufsicht beim Endlager Konrad
Das BMUB hat nicht alle Möglichkeiten genutzt, zu einer zügigen und wirtschaftlichen Errichtung des Endlagers Konrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle beizutragen. Es hat seine Fachaufsicht nur unzureichend wahrgenommen und Konflikte zwischen den Projektbeteiligten nicht gelöst. Künftig sollte das BMUB das Projekt enger überwachen und bei Schwierigkeiten frühzeitig steuernd eingreifen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report application/x-freemind 2016 Bemerkungen Band II - Aufgabenwahrnehmung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beim Nationalen Hochwasserschutzprogramm
Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe 2013 an Donau und Elbe haben sich Bund und Länder auf ein Nationales Programm zum präventiven Hochwasserschutz geeinigt. Sie finanzieren es gemeinsam. Auf Bundesseite ist für den Hochwasserschutz das BMUB fachlich zuständig. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft finanziert das Programm aus Mitteln für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ des Bundes und der Länder. Der Bundesrechnungshof hat das Programm als sinnvolle Risikovorsorge bewertet. Er hat empfohlen, die fachliche Verantwortung des BMUB für das Nationale Hochwasserschutzprogramm zu stärken und die Kontrollmöglichkeiten des Bundes über die Verwendung der Mittel zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 25 - Informationskampagne „Zu gut für die Tonne“ – unzureichend vorbereitet und Erfolg nicht nachweisbar
Das BMEL hat eine bundesweite Informationskampagne gegen das Wegwerfen noch verwertbarer Lebensmittel ohne sorgfältige Analyse der Ursachen und auf unsicherer Datengrundlage durchgeführt. Es konnte nicht nachweisen, dass durch die Kampagne Lebensmittelabfälle verringert wurden. Das BMEL sollte Informationskampagnen nur durchführen, wenn es diese systematisch vorbereitet, mit messbaren Zielen unterlegt und so Erfolgskontrollen erst ermöglicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 26 - Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft muss Exportförderung einstellen oder neu ausrichten
Das BMEL legte im Jahr 2010 ein Programm zur Exportförderung landwirtschaftlicher Produkte auf, das die Agrarwirtschaft kaum nachfragte. Das BMEL muss den Bedarf für sein Förderprogramm prüfen und es danach entweder einstellen oder an messbaren Zielen neu ausrichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report 2015 Bemerkungen Nr. 25 - Sondervermögen von mehr als 100 Mio. Euro nicht mehr notwendig
Die Landwirtschaftliche Rentenbank verwaltet seit dem Jahr 1952 ein Sondervermögen des Bundes. Dieses Zweckvermögen verwendet sie seit dem Jahr 2005, um Innovationen in der Landwirtschaft zu fördern. Die gleiche Aufgabe nimmt der Bund mit eigenen Programmen und Haushaltsmitteln wahr. Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, das Zweckvermögen aufzulösen und an den Bundeshaushalt abzuführen. So würden Doppelstrukturen beseitigt. Der Bund könnte seinem Haushalt mehr als 100 Mio. Euro zuführen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 29 - Modellvorhaben „Regionale Bioenergieberatung“ beendet
Das BMEL hat nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes das Modellvorhaben zur regionalen Bioenergieberatung beendet. Dadurch werden Beratungsleistungen durch zwölf regionale Bioenergieberatungsstellen nicht mehr gefördert, die in Teilen unwirtschaftlich waren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report 2013 Bemerkungen Nr. 51 "Bundeswehr kauft für 3,5 Mio. Euro ungeeignete Ökostrom-Zertifikate"
Die Bundeswehr hat für 3,5 Mio. Euro Ökostrom-Zertifikate erworben, die nicht geeignet waren, den Ökostrom-Anteil in ihren Liegenschaften zu erhöhen. Die Zertifikate dienten lediglich dazu, den verbrauchten konventionellen Strom als Ökostrom zu deklarieren. Der Erwerb der Zertifikate trug nicht dazu bei, die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2010 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 06 "Rückstellungen im Kernenergiebereich nur eingeschränkt überprüfbar"
Energieversorgungsunternehmen müssen für Rückbau und Entsorgung von Kernenergieanlagen Rückstellungen bilden. Wegen unterschiedlicher Zuständigkeiten und Fachkompetenzen können Bund und Länder die Höhe der Rückstellungen nicht sachgerecht beurteilen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
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