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report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 05 "Bundesministerium des Innern muss den Einzug gesetzlich vorgesehener Arzneimittelrabatte sicherstellen"
Der Bund beteiligt sich an Aufwendungen im Krankheitsfall, indem er Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richtern sowie Soldatinnen und Soldaten eine Beihilfe gewährt. Für erstattete Arzneimittel gewähren pharmazeutische Unternehmen auf Antrag Rabatte. Diese machen Bundesbehörden nur zum Teil geltend. Würden alle Rabatte in Anspruch genommen, könnte der Bund jährlich rund 12 Mio. Euro Beihilfeausgaben sparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse
report 2014 Bemerkungen Nr. 22 "Bundesministerium der Finanzen verbessert Arbeitsschutz für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer"
Das BMF hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes den Arbeitsschutz für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer seines Geschäftsbereichs verbessert. Dazu hat es die Vorgaben für arbeitsmedizinische Untersuchungen zur Fahrtauglichkeit präzisiert. Außerdem hat es die Dienststellen der Bundesfinanzdirektion Nord angewiesen, vorgeschriebene Arbeits- und Mindestruhezeiten einzuhalten sowie Bereitschafts- oder Wartezeiten auszuweisen. Diese Vorgaben sollen die Gefahr unfallbedingter Personen- und Sachschäden im Straßenverkehr reduzieren, für die der Bund schadensersatzpflichtig sein könnte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2014 Bemerkungen Nr. 31 "Gesundheitswochen – unerlaubte Leistungen eines Rentenversicherungsträgers"
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat zu Unrecht in ihren Kliniken sogenannte Gesundheitswochen gegen Bezahlung für jedermann angeboten. Das BMAS hat sicherzustellen, dass die Sozialversicherungsträger sich nur im zulässigen Rahmen erwerbswirtschaftlich betätigen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report chemical/x-genbank 2014 Bemerkungen Nr. 51 "Sanitätsdienst: Bundeswehr will für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie sorgen"
Die Bundeswehr will für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie sorgen. Zudem beabsichtigt sie, die Effizienz der eigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Sie wird dabei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umsetzen, der Ursachen für den starken Anstieg der Ausgaben für Physiotherapien aufgezeigt hat.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2014 Bemerkungen Nr. 53 "Entwicklung des Einzelplans 15"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report chemical/x-genbank 2014 Bemerkungen Nr. 54 "Unwirtschaftlicher Ankauf von Kunst im Wert von 200 000 Euro durch Landesverband der Betriebskrankenkassen ohne Folgen"
Der Rechtsvorgänger eines Landesverbandes der Betriebskrankenkassen hat 86 Original-Kunstwerke für rund 200 000 Euro gekauft. Er hat damit die ihm treuhänderisch anvertrauten Beiträge nicht wirtschaftlich und sparsam verwendet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report 2019 Bemerkungen Nr. 10 - Verfahrensmängel bei der Krankenversicherung der Rentner
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 09 "Nutzen kieferorthopädischer Behandlung muss endlich erforscht werden"
Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung geben jährlich über 1 Mrd. Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Vor allem eine fehlende Versorgungsforschung lässt es fraglich erscheinen, ob Krankenkassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 10 "Haftpflichtversicherung für kassenärztliche Behandlungsfehler gesetzlich sicherstellen"
Nicht alle Ärztinnen und Ärzte verfügen über ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz. Dadurch kann es nach Behandlungsfehlern dazu kommen, dass geschädigte Versicherte und ihre Krankenkassen Schadenersatzansprüche nicht oder nicht vollständig durchsetzen können.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report RealText document 2017 Bemerkungen Nr. 19 - Sanitätsdienst Bundeswehr: Organisation der physiotherapeutischen Versorgung nur zögerlich verbessert
Das BMVg hat im Jahr 2013 zugesagt, für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie zu sorgen und die Effizienz der bundeswehreigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Wesentliche Schritte unternahm die Bundeswehr aber erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2016 erneut prüfte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Verteidigung / 19
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