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report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 09 "Nutzen kieferorthopädischer Behandlung muss endlich erforscht werden"
Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung geben jährlich über 1 Mrd. Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Vor allem eine fehlende Versorgungsforschung lässt es fraglich erscheinen, ob Krankenkassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 10 "Haftpflichtversicherung für kassenärztliche Behandlungsfehler gesetzlich sicherstellen"
Nicht alle Ärztinnen und Ärzte verfügen über ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz. Dadurch kann es nach Behandlungsfehlern dazu kommen, dass geschädigte Versicherte und ihre Krankenkassen Schadenersatzansprüche nicht oder nicht vollständig durchsetzen können.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report RealText document 2017 Bemerkungen Nr. 19 - Sanitätsdienst Bundeswehr: Organisation der physiotherapeutischen Versorgung nur zögerlich verbessert
Das BMVg hat im Jahr 2013 zugesagt, für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie zu sorgen und die Effizienz der bundeswehreigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Wesentliche Schritte unternahm die Bundeswehr aber erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2016 erneut prüfte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Verteidigung / 19
report AR archive 2016 Bemerkungen Band II Nr. 25 - Krankenkassen-Bundesverband schließt Servicestelle auf Mallorca
Ein Bundesverband der Krankenkassen wird nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes seine Servicestelle auf der Insel Mallorca schließen. Er wird dadurch jährlich 200 000 Euro einsparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report 2015 Bemerkungen Nr. 55 - Erstattung von Reiseschutzimpfungen: Rechtsgrundlage noch zeitgemäß?
Viele Krankenkassen bezahlen Schutzimpfungen für private Auslandsreisen, obwohl umstritten ist, ob sie das überhaupt dürfen. Sie geben dafür mehr als 40 Mio. Euro im Jahr aus. Das BMG hält diese Impfungen für zulässig und notwendig.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 56 - Unzureichende Aufsicht über Dienstleister von Krankenkassen
Das Bundesversicherungsamt hat als Aufsichtsbehörde nicht eingegriffen, als eine Arbeitsgemeinschaft von Krankenkassen in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Schieflage geraten ist. Es beanstandete weder die Verwendung treuhänderisch verwalteten Vermögens für den laufenden Geschäftsbetrieb, noch forderte es die Arbeitsgemeinschaft auf, einen Insolvenzantrag zu stellen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report object code 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Sozialversicherungsträger streiten seit Jahren über die jährliche Beitragseinzugsvergütung von 863 Mio. Euro"
Für ihren Aufwand beim Einzug der Sozialversicherungsbeiträge erhalten die beteiligten Sozialversicherungsträger eine Vergütung. Der überwiegende Anteil der Vergütung entfällt auf die Krankenkassen. Diese können jedoch nicht nachweisen, welche Kosten ihnen tatsächlich entstehen. Deshalb streiten Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger seit Jahren über die Höhe der Vergütung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 Weitere Prüfungsergebnisse / Übergreifende und querschnittliche Prüfungsergebnisse
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 05 "Bundesministerium des Innern muss den Einzug gesetzlich vorgesehener Arzneimittelrabatte sicherstellen"
Der Bund beteiligt sich an Aufwendungen im Krankheitsfall, indem er Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richtern sowie Soldatinnen und Soldaten eine Beihilfe gewährt. Für erstattete Arzneimittel gewähren pharmazeutische Unternehmen auf Antrag Rabatte. Diese machen Bundesbehörden nur zum Teil geltend. Würden alle Rabatte in Anspruch genommen, könnte der Bund jährlich rund 12 Mio. Euro Beihilfeausgaben sparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse
report 2014 Bemerkungen Nr. 22 "Bundesministerium der Finanzen verbessert Arbeitsschutz für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer"
Das BMF hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes den Arbeitsschutz für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer seines Geschäftsbereichs verbessert. Dazu hat es die Vorgaben für arbeitsmedizinische Untersuchungen zur Fahrtauglichkeit präzisiert. Außerdem hat es die Dienststellen der Bundesfinanzdirektion Nord angewiesen, vorgeschriebene Arbeits- und Mindestruhezeiten einzuhalten sowie Bereitschafts- oder Wartezeiten auszuweisen. Diese Vorgaben sollen die Gefahr unfallbedingter Personen- und Sachschäden im Straßenverkehr reduzieren, für die der Bund schadensersatzpflichtig sein könnte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2014 Bemerkungen Nr. 31 "Gesundheitswochen – unerlaubte Leistungen eines Rentenversicherungsträgers"
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat zu Unrecht in ihren Kliniken sogenannte Gesundheitswochen gegen Bezahlung für jedermann angeboten. Das BMAS hat sicherzustellen, dass die Sozialversicherungsträger sich nur im zulässigen Rahmen erwerbswirtschaftlich betätigen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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