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report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 21 - 50 Mio. Euro für Beseitigung von Baumängeln über 24 Jahre im Bundeshaushalt nicht transparent ausgewiesen
Das BMUB will bis zum Jahr 2024 für 50 Mio. Euro Baumängel an dem Berliner Dienstsitz eines Bundesministeriums beseitigen lassen, ohne dies im Bundeshaushalt transparent auszuweisen. Anstatt den Sanierungsbedarf ganzheitlich zu betrachten, hat das BMUB Mängel bislang in kleinteiligen Baumaßnahmen beseitigen lassen und hierfür mehrere Haushaltstitel in Anspruch genommen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit / 21
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 26 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit will die Ausführungsplanung bei Baumaßnahmen des Bundes verbessern
Als Teil des Aktionsprogramms „Reform Bundesbau“ will das BMUB die Bundesbauverwaltung personell und fachlich besser ausstatten. Dies sind wichtige Schritte, um die Qualität der Ausführungsplanung und letztlich die Wirtschaftlichkeit von Hochbaumaßnahmen des Bundes zu erhöhen. Damit entspricht das BMUB auch Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Dieser hatte unzureichende Ausführungsplanungen bei Bundesbaumaßnahmen bemängelt, weil sie das Risiko für Kostensteigerungen erhöhen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report Objective-C source code Bemerkungen 2016 Band II - Prüfung der Baumaßnahme für das Bundespolizeipräsidium in Potsdam
Das Bundesministerium des Innern führte im Jahr 2009 die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages herbei, das Bundespolizeipräsidium in einem Neubau in Potsdam unterzubringen. Seitdem änderten sich die Planungs- und Kostendaten für die Baumaßnahme erheblich. Der Bundesrechnungshof berichtete dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Ursachen, um ihn bei seiner Entscheidung über die haushaltsmäßige Anerkennung zu unterstützen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 40 - Konzeptionslose Öffentlichkeitsarbeit vermeiden
Ohne Nachweis des entsprechenden Bedarfs hat das BMVI eine halbe Million Euro für die baubegleitende Öffentlichkeitsarbeit eines Wasserstraßen-Neubauamtes bewilligt. Das BMVI nahm damit Nachteile für den Bundeshaushalt in Kauf.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 46 - Bundesministerium der Verteidigung ließ Einsparpotenzial von 2 Mio. Euro bei einer Baumaßnahme ungenutzt
Mindestens 2 Mio. Euro hätte das BMVg beim Neubau eines Lehrsaal- und Dienstgebäudes einsparen können. Es genehmigte den Bau einer Fassade mit überdimensionierten Glasflächen und unnötigen Balkonen. Seine Entscheidung beruhte auf einer mangelhaften Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Diese Baumaßnahme darf deshalb keine Referenz für künftige Dienst- und Ausbildungsgebäude des BMVg sein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 48 - Bundeswehr plant Neubau für nicht ausgelastete Werkstatt
Die Bundeswehr betreibt im Marinearsenal eine unwirtschaftliche Tischlerei. Diese war in der Vergangenheit nicht ausgelastet. Die Bundeswehr beabsichtigt, für diese Tischlerei und weitere Werkstätten neue Gebäude zu errichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 32 "Unzeitgemäße Flächenzuschläge für Büroräume mit IT-Ausstattung gestrichen"
Das Bundesversicherungsamt hat nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes die Vorgaben zum Raumbedarf für Büroflächen der Sozialversicherungsträger berichtigt. Durch diese Änderung entfallen unzeitgemäße und nicht mehr notwendige Flächenzuschläge für IT-Ausstattung. Dies trägt dazu bei, dass Sozialversicherungsträger keine größeren Büroflächen als z. B. Bundesministerien bauen und unterhalten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 49 "Ausgaben von 11,2 Mio. Euro für unnötigen Triebwerkteststand vermeiden"
Die Marine plant, für acht Seefernaufklärungsflugzeuge einen witterungsunabhängigen Teststand für Triebwerke zu errichten. Weder die Notwendigkeit noch die Wirtschaftlichkeit des Teststandes sind nachgewiesen. Der vorgesehene Teststand birgt zudem erhebliche bauliche und finanzielle Risiken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report RealText document 2014 Bemerkungen Nr. 56 "Korruptionsvorbeugung bei Bauvorhaben des Bundes in Sachsen wird verbessert"
Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Maßnahmen ergriffen, um die Korruptionsvorbeugung bei der Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben des Bundes in Sachsen weiter zu verbessern. Damit werden Manipulationen bei der Vergabe von Bauleistungen weiter erschwert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 57 "Fachkunde der Bauverwaltung wird auch bei Öffentlich Privaten Partnerschaften in Zukunft besser genutzt"
Das BMUB wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Bundesministerien dazu anhalten, die Bauverwaltung auch bei Baumaßnahmen von Zuwendungsempfängern in Öffentlich Privater Partnerschaft einzuschalten. Dies dient dazu, die Fachkunde der Bauverwaltung auch bei solchen Baumaßnahmen besser zu nutzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
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