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report 2018 Bemerkungen Nr. 22 - Auf überflüssiges Bereisungsschiff verzichten
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2016 Bemerkungen Band II Nr. 08 - Bundesministerium des Innern verbessert Transparenz der Sponsoringberichte der Bundesregierung
Das BMI will aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungs­hofes Sponsoringleistungen zugunsten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk in den Sponsoringberichten der Bundesregierung präziser darstellen. Dies verbessert die Transparenz beim Sponsoring.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report Bemerkungen 2016 Band II - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und Kontinuierliches Verbesserungsprogramm der Bundeswehr
Die Ideen der Beschäftigten sind eine wichtige Quelle für Verbesserungsmöglichkeiten. Das Ideenmanagement der Bundesverwaltung und das Kontinuierliche Verbesserungsprogramm der Bundeswehr sollen Ideen fördern und für Verbesserungen nutzbar machen. Die Beteiligung am Ideenmanagement der Bundesverwaltung war gering und insgesamt rückläufig. Nur wenige der eingereichten Ideen wurden umgesetzt. In einigen Behörden dauerte die Bearbeitung der eingereichten Ideen deutlich zu lange. Im Kontinuierlichen Verbesserungsprogramm der Bundeswehr konnte trotz zurückgehender Beschäftigtenzahlen die Anzahl der Verbesserungsvorschläge in etwa gehalten werden. Das Bundesministerium des Innern sollte das Ideenmanagement der Ressorts künftig stärker unterstützen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Ressortübergreifende Prüfungsergebnisse
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten
Mit der Einführung des einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus und der Einrichtung des Europäischen Abwicklungsfonds hat der Bundesrechnungshof sein Prüfungsmandat in diesen Bereichen teilweise verloren. Da dem Europäischen Rechnungshof keine Prüfungsrechte eingeräumt wurden, wie sie der Bundesrechnungshof zuvor innehatte, ist eine Prüfungslücke in diesen Bereichen entstanden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Ressortübergreifende Prüfungsergebnisse
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz missachtet Korruptionsprävention im Gesetzgebungsverfahren"
Das BMJV hat in seinen mit der Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen befassten Referaten keine wirksame Korruptionsprävention betrieben. Es verstieß gegen die seit dem Jahr 2004 bestehende Verpflichtung, alle Arbeitsgebiete auf mögliche Korruptionsgefahren zu untersuchen und ggf. korruptionspräventive Maßnahmen zu ergreifen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
report Troff document 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Rückabwicklung von Schutzräumen ohne schlüssiges Konzept"
Das BMI lässt alle 1 300 öffentlichen Schutzräume ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept stilllegen, zurückbauen oder verkaufen. Um die Maßnahmen nach Art, Umfang und Zeitpunkt wirtschaftlich durchführen zu können, muss es sich einen vollständigen Überblick über den Zustand, die Rechtsverhältnisse sowie die Kosten für den Unterhalt und den Rückbau aller öffentlichen Schutzräume verschaffen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 30 "Bundesagentur für Arbeit muss ihr Flächenmanagement auf breitere Grundlagen stellen"
Die Bundesagentur für Arbeit hat die Größe ihrer Gebäudeflächen mit nur einer Kennzahl gesteuert. Bei der Berechnung der Kennzahl hat sie nicht alle Gebäudeflächen einbezogen. Sie hat ferner bei ihrem Flächenmanagement keine liegenschaftsbezogenen Kosten berücksichtigt. Dadurch hat sie ein verzerrtes Bild über die Flächennutzung und deren Kosten erzeugt. Die Bundesagentur für Arbeit muss die Bewertungsgrundlagen für ihr Flächenmanagement erweitern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 81 "Unzureichendes Vertragsmanagement bei verbilligt veräußerten Grundstücken"
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat nicht ausreichend kontrolliert, ob Städte und Gemeinden ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen, wenn sie vom Bund Grundstücke verbilligt erworben haben. Nachzahlungsansprüche konnte sie deswegen nicht geltend machen. In einem Fall verzichtete sie auf 2,3 Mio. Euro, um die drohende Aufhebung eines Bebauungsplans abzuwenden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 32 "Bundesagentur für Arbeit wird Energieverbrauchswerte ihrer Liegenschaften vollständig und genau erfassen"
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit die Grundlagen für eine detaillierte Erfassung der Energieverbrauchswerte geschaffen und die Belastbarkeit der Informationen verbessert. Damit kann sie die Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauches bewerten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesagentur für Arbeit
report IFF image 2011 Bemerkungen Nr. 45 "Wasser- und Schifffahrtsdirektion betreibt ein überflüssiges und unwirtschaftliches 80 Jahre altes Schiff"
Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest betreibt ein fast 80 Jahre altes sogenanntes Bereisungsschiff. Die Betriebskosten betragen durchschnittlich 400 000 Euro im Jahr. Für das unwirtschaftliche Schiff gibt es keinen Bedarf mehr. Der Bundesrechnungshof empfiehlt, das Schiff stillzulegen und zu veräußern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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