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report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 16 "Bundesministerium des Innern verbessert die Förderung von Olympiastützpunkten"
Das BMI fördert Olympiastützpunkte jährlich mit mehreren Millionen Euro. Die Olympiastützpunkte haben die Bundesmittel teilweise nicht ordnungsgemäß oder unwirtschaftlich verwendet. Das BMI hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen. U. a. wird es regelmäßig vertieft prüfen lassen, ob die Olympiastützpunkte die Mittel rechtskonform, wirtschaftlich und ausschließlich für Bundesaufgaben einsetzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report C header 2014 Bemerkungen Nr. 24 "Zuwendungen beim Fördermodul „go-effizient“ in jetziger Form unwirtschaftlich"
Das BMWi hat seine Fördermittel für externe Beratungsleistungen in Unternehmen beim Fördermodul „go-effizient“ als sogenannte verlorene Zuschüsse ausgereicht. Die von den Unternehmen erzielbaren Kostenvorteile überstiegen in nahezu allen Fällen das Beratungshonorar. Der Bund könnte jährlich 2,8 Mio. Euro einsparen, wenn das BMWi die Fördermittel als rückzahlbare Zuwendungen gewähren würde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report 2014 Bemerkungen Nr. 26 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie behebt Mängel bei der Prüfung der Verwendungsnachweise"
Das BMWi hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Prüfung der Verwendungsnachweise in seinem Bereich verbessert. Es hat den zuständigen Stellen Hinweise zur ordnungsgemäßen Prüfung der Verwendungsnachweise gegeben. Durch standardisierte Vermerke wird es die Dokumentation der Prüfungsergebnisse verbessern. Vermehrte Vor-Ort-Prüfungen sollen dazu beitragen, Verstöße von Zuwendungsempfängern früher festzustellen. Das BMWi hat zudem veranlasst, dass die Rückstände bei der Verwendungsnachweisprüfung zügig abgebaut wurden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report application/x-troff-me 2014 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verbessert die Erfolgskontrolle seiner Förderprogramme"
Das BMWi wird die Erfolgskontrolle seiner Förderprogramme schrittweise verbessern. Ziel ist es, die Qualität der Erfolgskontrollen nachhaltig zu steigern und auf einheitlich gute Standards hinzuwirken. Hierzu wird eine bereits bestehende zentrale Stelle die Fachreferate bei der Erfolgskontrolle unterstützen. Zudem wird es ein IT-gestütztes Fördercontrolling einsetzen. Das BMWi hat zugesagt, die Ziele von Förderprogrammen künftig konkreter zu definieren und alle Bestandteile der Erfolgskontrolle durchzuführen. Damit folgt es den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit will gesetzlich geforderte Beteiligung Dritter an Berufsorientierungsmaßnahmen sicherstellen"
Die Bundesagentur für Arbeit will sicherstellen, dass sich Dritte an der Förderung von Berufsorientierungsmaßnahmen – wie vom Gesetzgeber vorgegeben – mit mindestens 50 % beteiligen. Außerdem ist der Anteil Dritter in Geld zu leisten. Damit setzt sie Forderungen des Bundesrechnungshofes um.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report application/x-freemind 2014 Bemerkungen Nr. 38 "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewilligte 54 Mio. Euro für neuartige Signaltechnik ohne erforderliches Betriebsprogramm"
Das BMVI hat den Neubau einer Eisenbahnstrecke nicht in gebotenem Maß projektbegleitend kontrolliert und gesteuert. Seit Planungsbeginn haben sich die technischen und betrieblichen Anforderungen mehrfach geändert. Das BMVI hat die Bundesmittel für die neuartige, europaweit einheitliche Signaltechnik bewilligt, ohne diese Änderungen angemessen zu berücksichtigen. Für die haushaltsrechtlich erforderliche Erfolgskontrolle hätte es technische und betriebliche Anforderungen für die signaltechnische Ausrüstung der Eisenbahnstrecke vorgeben müssen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 39 "Förderung des Güterverkehrsgewerbes überarbeiten"
Aus Mauteinnahmen finanzierte Programme zur Förderung von Umwelt, Sicherheit und Qualifizierung im Güterverkehrsgewerbe haben erhebliche Mitnahmeeffekte ausgelöst. Das BMVI hat die Programme nicht ausreichend an den Förderzielen ausgerichtet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report packed font file 2014 Bemerkungen Nr. 41 "Bund fordert 921 000 Euro erfolgreich zurück"
Nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das Eisenbahn-Bundesamt 921 000 Euro zurückgefordert. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen hatte Planungsleistungen unzulässig als Baukosten und zusätzlich über eine Pauschale abgerechnet. Der Bund erstattet den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) die Ausgaben für zuwendungsfähige Baukosten. Notwendige Planungsleistungen werden mit einem prozentualen Aufschlag auf die Baukosten vergütet. Zu dieser sogenannten Planungskostenpauschale gehören auch Mietkosten für Test- und Prüfeinrichtungen (Mietkosten). Der Bundesrechnungshof prüfte die Abrechnung der Baukosten für den Eisenbahnknoten Chemnitz. Er stellte fest, dass das Unternehmen Mietkosten von 815 000 Euro als Baukosten abgerechnet hat. Dadurch hatte es auch eine zu hohe Planungskostenpauschale erhalten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 57 "Fachkunde der Bauverwaltung wird auch bei Öffentlich Privaten Partnerschaften in Zukunft besser genutzt"
Das BMUB wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Bundesministerien dazu anhalten, die Bauverwaltung auch bei Baumaßnahmen von Zuwendungsempfängern in Öffentlich Privater Partnerschaft einzuschalten. Dies dient dazu, die Fachkunde der Bauverwaltung auch bei solchen Baumaßnahmen besser zu nutzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report RealText document 2014 Bemerkungen Nr. 64 "Energieeffizienz bei Gebäuden der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. wird verbessert"
Damit die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. die technischen Anlagen ihrer Gebäude wirtschaftlich betreiben kann, aktualisiert sie künftig regelmäßig die Bestandsunterlagen von Gebäuden und baut ein umfassendes Energiemonitoring auf. Die Max-Planck-Gesellschaft kann so zukünftig Einsparpotenziale erkennen und Energieverbräuche optimieren. Das BMBF wird außerdem auf eine Regelung hinwirken, die den Glasanteil von Gebäudehüllen und damit den Energieverbrauch bei neuen Max-Planck-Instituten begrenzt. Mit diesen Maßnahmen setzen BMBF und Max-Planck-Gesellschaft Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden um.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
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