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report 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 08 "Unnötige Ausgaben für privaten Dienstleister"
Die Bundeswehr hat allein für die Jahre 2011 bis 2013 mehr als 2 Mio. Euro für eine nicht notwendige Dienstleistung ausgegeben. Sie beauftragte einen privaten Dienstleister, Geräte und Material für die beiden Universitäten der Bundeswehr zu beschaffen. Der Dienstleister konnte die Beschaffungen ohne größeren Aufwand durchführen, da die Gegenstände in der Regel detailliert vorgegeben waren. Der Bundesrechnungshof hat mehrfach empfohlen, dass die Bundeswehr die Beschaffungen selbst durchführt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 09 "Kostentransparenz beim EUROFIGHTER herstellen"
Dem BMVg fehlt es an Transparenz über die aufgelaufenen und noch anfallenden Ausgaben beim EUROFIGHTER. Mit dem EUROFIGHTER verfolgt die Bundeswehr das teuerste deutsche Rüstungsvorhaben. Es zeichnet sich ab, dass die hierfür vormals geplanten Ausgaben erheblich überschritten werden. Dies verringert die verfügbaren Mittel für andere Systeme. Die fehlende Transparenz erschwert es zu erkennen, welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report C header 2013 Bemerkungen Nr. 05 "Parallelentwicklung und -betrieb von Personalwirtschaftssystemen unwirtschaftlich"
Die Bundesregierung hat die Personalwirtschaftssysteme der Bundesverwaltung nicht übergreifend geplant und koordiniert. So haben Ressorts seit dem Jahr 1996 für einen dreistelligen Millionenbetrag vier große und viele kleine inkompatible und ressortübergreifend nicht hinreichend vernetzte Personalwirtschaftssysteme entwickelt und betrieben. Die unzureichende Standardisierung verteuert und erschwert die erforderlichen Umstrukturierungen in der Bundesverwaltung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2013 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungsergebnisse
report 2013 Bemerkungen Nr. 50 "Entwicklung des Einzelplans 14"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2013 Bemerkungen Nr. 51 "Bundeswehr kauft für 3,5 Mio. Euro ungeeignete Ökostrom-Zertifikate"
Die Bundeswehr hat für 3,5 Mio. Euro Ökostrom-Zertifikate erworben, die nicht geeignet waren, den Ökostrom-Anteil in ihren Liegenschaften zu erhöhen. Die Zertifikate dienten lediglich dazu, den verbrauchten konventionellen Strom als Ökostrom zu deklarieren. Der Erwerb der Zertifikate trug nicht dazu bei, die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr kann den Verbleib von verliehenem Material nicht lückenlos nachweisen"
Der Bundesrechnungshof hat in den letzten 20 Jahren wiederholt beanstandet, dass die Bundeswehr keinen Überblick über verliehenes Wehrmaterial hat. Auch im Jahr 2012 konnte sie nicht nachweisen, wo Wehrmaterial im Wert von 92 Mio. Euro verblieben ist. Buchungsdifferenzen konnte die Bundeswehr selbst mit Unterstützung von zusätzlichem Fachpersonal nicht mehr lückenlos aufklären. Sie ist nach jahrelanger Recherche und Aufarbeitung gezwungen, die Millionenwerte pauschal auszubuchen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2013 Bemerkungen Nr. 53 "Bundeswehr hat bis heute keine moderne Materialverfolgung im Einsatz"
Seit den 1990er-Jahren hat die Bundeswehr wiederholt versucht, ein wirksames Materialverfolgungssystem einzuführen, bislang ohne Erfolg. 5 Mio. Euro hat sie zuletzt in ein eigenständiges IT-System für den Afghanistaneinsatz investiert, das sich als nicht praktikabel herausstellte. Für über 8 Mio. Euro will sie nun einen zivilen Betreiber nur mit der Überwachung des Materialrückflusses aus Afghanistan beauftragen. Die Effizienz der Materialbewirtschaftung der Bundeswehr bleibt trotzdem weiter eingeschränkt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2013 Bemerkungen Nr. 54 "Bundesverteidigungsministerium finanziert Projekte der Bekleidungsgesellschaft mit 5 Mio. Euro ohne rechtliche Grundlage"
Das Bundesverteidigungsministerium hat mehrere technische Projekte der Bekleidungsgesellschaft – sie stattet die Truppe z. B. mit Uniformen aus – mit insgesamt 5 Mio. Euro finanziert. Hierfür gab es keine rechtliche Grundlage. Das Bundesverteidigungsministerium kann zudem nicht ausschließen, dass es für ein Projekt mehr zahlte, als es kostete. Der Forderung des Bundesrechnungshofes, die Umstände der Finanzierung aufzuklären, kommt es nicht nach.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 55 "Ausgaben für den Auslandsverwendungszuschlag lassen sich nicht ausreichend kontrollieren"
Bedienstete der Bundeswehr erhalten während ihrer Verwendung im Ausland, beispielsweise in Afghanistan, zusätzlich zu ihren Inlandsdienstbezügen Auslandsverwendungszuschläge. Wegen Mängeln in der Aktenführung lassen sich derzeit weder die Qualität der Bearbeitung noch die Höhe der Auszahlungen angemessen kontrollieren. Über- oder Unterzahlungen bleiben daher auf Dauer unentdeckt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2013 Bemerkungen Nr. 56 "Bundeswehr zahlt Gehälter an neu eingestellte Soldatinnen und Soldaten fehlerhaft"
Die Bundeswehr hat die Gehaltszahlungen an ihre neu eingestellten Soldatinnen und Soldaten unzureichend kontrolliert. 2 000 Soldatinnen und Soldaten erhielten ihre Gehälter in falscher Höhe. Das neue IT-Verfahren zur Berechnung und Zahlung der Gehälter bietet nicht die technischen Voraussetzungen, um zutreffende Gehaltszahlungen zu gewährleisten. Deshalb sollte das Bundesverteidigungsministerium das IT-Verfahren um Kontrollfunktionen ergänzen und eine elektronische Besoldungsakte einführen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
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