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report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 86 - Bundeswehr verzichtet auf den Kauf von fünf Anlagen zum Befüllen und Reinigen von Kraftstoffkanistern
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr auf die Beschaffung von fünf Anlagen zum Befüllen und Reinigen von Kraftstoffkanistern verzichtet. Sie spart dadurch rund 3 Mio. Euro ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 85 - Bundeswehr verzichtet auf die Beschaffung von Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr davon abgesehen, weiteres Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI zu beschaffen. Sie spart dadurch 16,8 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, Handlungsalternativen nicht ausschließen, bevor Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Damit ist gewährleistet, dass es sowohl bei Fortführung des Projektes HERKULES als auch bei weiteren Projekten alle Handlungsalternativen hinsichtlich Kosten, Nutzen und Risiken bewertet, bevor Entscheidungen fallen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/texmacs 2007 Bemerkungen Nr. 83 - Bundesministerium verschärft die Kontrolle des Bauunterhalts
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat auf Hinweis des Bundesrechnungshofes dafür gesorgt, dass künftig besser überwacht wird, wie die Bundeswehr die Haushaltsmittel für den Bauunterhalt verwendet. Zum Bauunterhalt gehören grundsätzlich nur substanzerhaltende Arbeiten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 40 - Unklare Vorschriftenlage führt zu nicht gerechtfertigten Zulagen an Beschäftigte der Bundeswehr
Die Bundeswehr hat im Bereich der Fernmeldeaufklärung und Elektronischen Aufklärung unberechtigt Stellenzulagen gezahlt, indem sie ihre Vorschriften zum Teil nicht beachtete oder unterschiedlich auslegte. Die Vorschriften sind nicht deutlich genug gefasst und berücksichtigen neue Entwicklungen nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 39 - Interessenkonflikt bei der Zulassung militärischer Flugzeuge kann Flugsicherheit gefährden
Bei der Entwicklung und Zulassung von Flugzeugen der Bundeswehr kann ein und dieselbe Person sowohl die Aufgaben des vorhabenbegleitenden Ingenieurs als auch diejenigen des Musterprüfers wahrnehmen. Die bundeswehrinternen Regelungen für das Prüf- und Zulassungswesen schließen den daraus entstehenden Interessenkonflikt nicht aus. Die für die Flugsicherheit notwendige Unabhängigkeit der Musterprüfung ist so nicht sichergestellt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report object code 2007 Bemerkungen Nr. 38 - Nutzlose Bunkeranlage kostet die Bundeswehr jährlich rund 1,7 Mio. Euro
Bis Ende 2009 wollte die Bundeswehr zu Versorgungszwecken eine unterirdische Bunkeranlage weiter betreiben, obwohl diese seit dem Jahre 2004 militärisch nicht mehr notwendig ist. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei rund 1,7 Mio. Euro. Trotz mehrjähriger Planung ist eine kostengünstige Alternativlösung nicht erkannt worden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 37 - Angebliche Privatisierungsvorteile behindern interne Optimierung einer Luftwaffenschule
Die Bundeswehr lässt erhebliches Einsparpotenzial beim Betrieb einer Luftwaffenschule ungenutzt, weil sie noch auf unrealistisch günstige Angebote privater Kooperationspartner hofft. Die geplante Privatisierung der Schule hat sie mit einem Kostenvorteil begründet, der jedoch auf einem mangelhaften Wirtschaftlichkeitsvergleich beruhte. Nach dessen Korrektur kehrt sich der Kostenvorteil um und liegt bei einem Betriebsmodell, das die interne Optimierung der Schule vorsieht (Optimiertes Eigenmodell).
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 36 - Konzentration der Objektschutzkräfte in der Streitkräftebasis notwendig
Entgegen den Grundsätzen der Bundeswehrkonzeption, die ein gemeinsames Denken und Handeln für die gesamte Bundeswehr fordern, hält die Luftwaffe an eigenen Objektschutzkräften fest. Wirksamer und wirtschaftlich wäre es, auch diese Kräfte in der sogenannten Streitkräftebasis zu konzentrieren. Dorthin sind bereits Aufgaben des Objektschutzes aus anderen Bereichen der Bundeswehr verlagert worden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 35 - Trotz freier militärischer Kapazitäten 2 Mio. Euro für gewerbliche Luftabfertigung ausgegeben
Für die Abfertigung von Lufttransporten nach Afghanistan hat die Bundeswehr in den Jahren 2005 und 2006 insgesamt 2 Mio. Euro an gewerbliche Anbieter gezahlt, obwohl ihre eigenen Luftumschlagkapazitäten seit Jahren nicht ausgelastet sind. Ein Teil dieser Ausgaben bestand aus überhöhten Pauschalzahlungen. Ihren Bedarf an Luftumschlagleistungen hat sie bisher weder umfassend ermittelt noch ein Konzept entwickelt, wie er mit eigenen oder gewerblichen Kapazitäten gedeckt werden kann.
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