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report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 39 - Interessenkonflikt bei der Zulassung militärischer Flugzeuge kann Flugsicherheit gefährden
Bei der Entwicklung und Zulassung von Flugzeugen der Bundeswehr kann ein und dieselbe Person sowohl die Aufgaben des vorhabenbegleitenden Ingenieurs als auch diejenigen des Musterprüfers wahrnehmen. Die bundeswehrinternen Regelungen für das Prüf- und Zulassungswesen schließen den daraus entstehenden Interessenkonflikt nicht aus. Die für die Flugsicherheit notwendige Unabhängigkeit der Musterprüfung ist so nicht sichergestellt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 40 - Unklare Vorschriftenlage führt zu nicht gerechtfertigten Zulagen an Beschäftigte der Bundeswehr
Die Bundeswehr hat im Bereich der Fernmeldeaufklärung und Elektronischen Aufklärung unberechtigt Stellenzulagen gezahlt, indem sie ihre Vorschriften zum Teil nicht beachtete oder unterschiedlich auslegte. Die Vorschriften sind nicht deutlich genug gefasst und berücksichtigen neue Entwicklungen nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/texmacs 2007 Bemerkungen Nr. 83 - Bundesministerium verschärft die Kontrolle des Bauunterhalts
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat auf Hinweis des Bundesrechnungshofes dafür gesorgt, dass künftig besser überwacht wird, wie die Bundeswehr die Haushaltsmittel für den Bauunterhalt verwendet. Zum Bauunterhalt gehören grundsätzlich nur substanzerhaltende Arbeiten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, Handlungsalternativen nicht ausschließen, bevor Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Damit ist gewährleistet, dass es sowohl bei Fortführung des Projektes HERKULES als auch bei weiteren Projekten alle Handlungsalternativen hinsichtlich Kosten, Nutzen und Risiken bewertet, bevor Entscheidungen fallen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 85 - Bundeswehr verzichtet auf die Beschaffung von Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr davon abgesehen, weiteres Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI zu beschaffen. Sie spart dadurch 16,8 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 86 - Bundeswehr verzichtet auf den Kauf von fünf Anlagen zum Befüllen und Reinigen von Kraftstoffkanistern
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr auf die Beschaffung von fünf Anlagen zum Befüllen und Reinigen von Kraftstoffkanistern verzichtet. Sie spart dadurch rund 3 Mio. Euro ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report C header 2007 Bemerkungen Nr. 87 - Bundeswehr verringert Anzahl der Sanitätsfahrzeuge erheblich
Die Bundeswehr hat damit begonnen, ihren Bestand an Sanitätsfahrzeugen deutlich zu verringern. Sie spart dadurch jährlich 1,2 Mio. Euro an Betriebskosten ein. Darüber hinaus will sie die teure Typenvielfalt der Sanitätsfahrzeuge reduzieren und auf die Beschaffung von Lastkraftwagen im Wert von 54 Mio. Euro verzichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-molconn-Z 2007 Bemerkungen Nr. 88 - Bundeswehr rechnet Abgabe von Betriebsstoffen an Dritte künftig rechtzeitig und kostendeckend ab
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundeswehr die Abgabe von Betriebsstoffen wie Diesel und Benzin an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger künftig rechtzeitig und kostendeckend abrechnen. Kurzfristig erzielte die Bundeswehr bereits Einnahmen in Höhe von 9,7 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 89 - Bundeswehr sondert überzählige Fernmeldekabinen aus
Die Bundeswehr hat nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes damit begonnen, über 1 300 nicht benötigte Fernmeldekabinen auszusondern. Zugleich hat sie darauf verzichtet, für 4,6 Mio. Euro 148 neue Kabinen zu beschaffen. Darüber hinaus wird sie ihren Bedarf an Fernmeldekabinen insgesamt überprüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2007 Bemerkungen Nr. 90 - Marine legt nicht mehr benötigte Landungsboote vorzeitig still
Die Bundesmarine hat ihre letzten acht Landungsboote der Klasse 521 vorzeitig außer Dienst gestellt. Dadurch spart sie insgesamt rund 6 Mio. Euro Betriebsausgaben ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
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