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report text/x-nemerle Nr. 9 - Fehlende angemessene Kontrollmöglichkeiten der Künstlersozialkasse belasten Bund und Unternehmen
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
report Gesetzlicher Reformbedarf bei Eingliederungsvereinbarungen in den Rechtskreisen SGB III und SGB II
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2019
report 2018 Bemerkungen Nr. 15 - Länder gewähren vom Bund zu finanzierende Leistungen der Grundsicherung ohne Rechtsgrundlage
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
report 2017 Bemerkungen Nr. 08 - Aufsicht unzureichend; Abrechnungsfehler der Länder führen bei der Grundsicherung im Alter zu Mehrausgaben des Bundes
Das BMAS hat nicht kontrolliert, ob in einigen Ländern festgestellte gravierende Abrechnungsfehler bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auch in anderen Ländern vorliegen. Es stellt auch nicht sicher, dass die Länder die Arbeit der Grundsicherungsstellen in Stichproben überprüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2017 Bemerkungen Nr. 09 - Unklare Regelungen für Ortsabwesenheiten – Jobcenter behandeln Leistungsberechtigte uneinheitlich
Nach mehr als sechs Jahren hat das BMAS immer noch nicht klar geregelt, wie erwerbsfähige Leistungsberechtigte für die Jobcenter erreichbar sein müssen. Es versäumte, eine vom Gesetzgeber im Jahr 2011 beschlossene Neuregelung für sogenannte Ortsabwesenheiten durch eine Rechtsverordnung in Kraft zu setzen. Dadurch nimmt das BMAS hin, dass die Jobcenter die Leistungsberechtigten nach unterschiedlichen Maßstäben behandeln.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report D source code 2017 Bemerkungen Nr. 10 - Lange Bezugsdauer von Arbeitslosengeld II – Jobcenter betreuten Selbstständige über Jahre unzureichend
Jobcenter haben selbstständig erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Empfänger oftmals über Jahre hinweg nicht in die Arbeitsvermittlung einbezogen. Dies hat dazu geführt, dass die Leistungsberechtigten ihre Hilfebedürftigkeit nicht überwanden und weiter Arbeitslosengeld II bezogen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 01 - Rentenversicherung: Beitragszahlung für versicherungspflichtige Selbstständige modernisieren
Das BMAS hat die Vorschriften zur Zahlung von Pflichtbeiträgen Selbstständiger zur Rentenversicherung zeitgemäß auszugestalten. Selbstständige sollten verpflichtet werden, am Abbuchungsverfahren teilzunehmen. So ließe sich das Verwaltungsverfahren vereinheitlichen sowie der Verwaltungsaufwand bei den Rentenversicherungsträgern und das Risiko für Beitragsrückstände verringern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 12 - Pauschale vereinfacht Verwaltungsverfahren
Das BMAS hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ein Verfahren zur Erstattung von Verwaltungskosten an die Deutsche Rentenversicherung Bund deutlich vereinfacht. Es ersetzt seit dem Jahr 2016 die aufwendige Abrechnung und Erstattung einzelner Verwaltungskosten durch eine jährlich abschmelzende Pauschale.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 27 - Entwicklung des Einzelplans 11
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report RealText document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 28 - Initiative Inklusion: Jugendliche rechtswidrig gefördert
Mittel des Ausgleichsfonds für überregionale Vorhaben zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben sind zweckgebunden. Das BMAS hat akzeptiert, dass die Länder Jugendliche ohne Nachweis einer Schwerbehinderung mit diesen Mitteln fördern. Dafür hätte das BMAS vorher eine gesetzliche Änderung herbeiführen müssen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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