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report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 56 - Bundesministerium für Bildung und Forschung muss Rückzahlung von Bildungskrediten sicherstellen
Im Auftrag des BMBF hat das Bundesverwaltungsamt in den Jahren 2006 bis 2014 aus dem Bundeshaushalt 109 Mio. Euro für nicht bediente Bildungskredite an die Kreditanstalt für Wiederaufbau gezahlt. Davon erhielt es nur 19 Mio. Euro von den Kreditnehmern zurück. Mitursächlich für die Differenz sind Bearbeitungsrückstände des Bundesverwaltungsamtes. Sie führten zu verspäteten Einnahmen und dauerhaften Einnahmeverlusten. Das BMBF muss dafür sorgen, dass das Bundesverwaltungsamt Rückforderungen von Bildungskrediten zügig und vollständig bearbeitet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report chemical/x-genbank 2016 Bemerkungen Band I Nr. 57 - Mehrfachzuständigkeiten bei der Förderung der Internatsunterbringung behinderter Schülerinnen und Schüler beseitigen
Das BMBF hat bislang keine Initiative ergriffen, die verwaltungsaufwendige Förderung der Internatsunterbringung behinderter Schülerinnen und Schüler zu vereinfachen. Für denselben Lebenssachverhalt sind verschiedene Ämter zuständig. Die Aufteilung der Förderung in Leistungen der Ausbildungsförderung und Leistungen der Eingliederungshilfe stellt die Leistungsempfänger jedoch finanziell nicht besser.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2015 Bemerkungen Nr. 65 - Entwicklung des Einzelplans 30
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report application/chemtool 2015 Bemerkungen Nr. 66 - Stiftungsmodell für Technologietransfer umgeht Haushaltsrecht
Das BMBF hat ein Modell der Forschungseinrichtungen für die Verwertung von Forschungsergebnissen (Technologietransfer) gegen Interessen des Bundes unterstützt. Es gab den Anstoß für eine Gestaltung, die das Modell den haushaltsrechtlichen Anforderungen entzieht. So entstand ein von Aufsicht und Einfluss des Bundes und von den notwendigen Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes weitgehend freier Raum.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 67 - Ausgaben für Forschungsstrukturen im Ausland transparenter darstellen
Die Max-Planck-Gesellschaft verwendet wie andere Wissenschaftseinrichtungen einen zunehmenden Anteil ihrer Mittel dafür, Forschungsstrukturen im Ausland aufzubauen und zu nutzen. Sie unterstützt damit auch ein neues Institut in Florida. Nachdem es zunächst nicht mit Bundesmitteln finanziert werden sollte, muss die Max-Planck-Gesellschaft nun doch jährlich 4 Mio. Euro Bundesmittel dorthin weiterleiten. Das BMBF sollte den Einsatz von Bundesmitteln für Forschungsstrukturen im Ausland transparenter ausweisen. Es muss das Parlament frühzeitig informieren, wenn sich ein neuer Bedarf an institutionellen Fördermitteln für diesen Zweck abzeichnet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 68 - Missbrauch durch Doppelförderungen verhindert und Dauer der Ausbildungsförderung klargestellt
Das BMBF hat zwei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes bei der Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes berücksichtigt. Dadurch werden missbräuchliche Doppelförderungen verhindert. Weiterhin wird die Förderungsdauer klargestellt. Die vom Gesetzgeber beschlossenen Änderungen gelten ab 1. August 2016.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2013 Bemerkungen Nr. 67 "Entwicklung des Einzelplans 30"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 68 "Programmpauschalen für Hochschulen – Grenzen der Finanzierungskompetenz des Bundes beachten"
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft gewährt bei der Forschungsförderung von Hochschulen Programmpauschalen, um deren Infrastruktur mitzufinanzieren. Der Bund trägt diese Pauschalen allein, obwohl die Deutsche Forschungsgemeinschaft anteilig von Bund und Ländern finanziert wird. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesforschungsministerium aufgefordert, die Programmpauschalen nur dann über das Jahr 2015 hinaus zu verlängern, wenn die Länder sich angemessen beteiligen. Auch sollte es belegen, dass die Höhe der Pauschale angemessen ist.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report Troff document 2013 Bemerkungen Nr. 69 "Bundesforschungsministerium schließt Kontrolllücke bei der Förderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft"
Das Bundesforschungsministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Deutsche Forschungsgemeinschaft verpflichtet, Fördermittel des Bundes besser zu kontrollieren. Sie wird künftig 5 % der Förderfälle vertieft prüfen, in denen Hochschulen Mittel im Rahmen der Exzellenzinitiative erhalten. Zudem will sie die Überwachung auch in anderen Förderbereichen verbessern und Kontrolllücken schließen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2012 Bemerkungen Nr. 74 "Entwicklung des Einzelplans 30"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
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