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report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 67 - Ausgaben für Forschungsstrukturen im Ausland transparenter darstellen
Die Max-Planck-Gesellschaft verwendet wie andere Wissenschaftseinrichtungen einen zunehmenden Anteil ihrer Mittel dafür, Forschungsstrukturen im Ausland aufzubauen und zu nutzen. Sie unterstützt damit auch ein neues Institut in Florida. Nachdem es zunächst nicht mit Bundesmitteln finanziert werden sollte, muss die Max-Planck-Gesellschaft nun doch jährlich 4 Mio. Euro Bundesmittel dorthin weiterleiten. Das BMBF sollte den Einsatz von Bundesmitteln für Forschungsstrukturen im Ausland transparenter ausweisen. Es muss das Parlament frühzeitig informieren, wenn sich ein neuer Bedarf an institutionellen Fördermitteln für diesen Zweck abzeichnet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 68 - Missbrauch durch Doppelförderungen verhindert und Dauer der Ausbildungsförderung klargestellt
Das BMBF hat zwei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes bei der Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes berücksichtigt. Dadurch werden missbräuchliche Doppelförderungen verhindert. Weiterhin wird die Förderungsdauer klargestellt. Die vom Gesetzgeber beschlossenen Änderungen gelten ab 1. August 2016.
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report 2014 Bemerkungen Nr. 62 "Entwicklung des Einzelplans 30"
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report RealText document 2014 Bemerkungen Nr. 64 "Energieeffizienz bei Gebäuden der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. wird verbessert"
Damit die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. die technischen Anlagen ihrer Gebäude wirtschaftlich betreiben kann, aktualisiert sie künftig regelmäßig die Bestandsunterlagen von Gebäuden und baut ein umfassendes Energiemonitoring auf. Die Max-Planck-Gesellschaft kann so zukünftig Einsparpotenziale erkennen und Energieverbräuche optimieren. Das BMBF wird außerdem auf eine Regelung hinwirken, die den Glasanteil von Gebäudehüllen und damit den Energieverbrauch bei neuen Max-Planck-Instituten begrenzt. Mit diesen Maßnahmen setzen BMBF und Max-Planck-Gesellschaft Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden um.
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report packed font file 2014 Bemerkungen Nr. 65 "Zuwendungsempfänger zahlt Bund 0,3 Mio. Euro zurück"
Ein Zuwendungsempfänger hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes auf Verstöße gegen den Zuwendungsbescheid beim Bau eines Internats für Auszubildende 310 000 Euro an den Bund zurückgezahlt.
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report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 63 "Konsequente Überwachung der Mittelverwendung bei Bildungs- und Forschungsprojekten noch nicht sichergestellt"
Nach wie vor zeigt die Überwachung von Zuwendungen für Bildungs- und Forschungsprojekte Defizite. Der Bundesrechnungshof hat dem BMBF wiederholt Vorschläge unterbreitet, wie es interne Abläufe verbessern und Bearbeitungsrückstände abbauen kann. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMBF seiner Verantwortung für die sachgerechte Verwendung von Fördermitteln gerecht wird und aufgezeigte Defizite abstellt.
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report 2013 Bemerkungen Nr. 67 "Entwicklung des Einzelplans 30"
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report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 68 "Programmpauschalen für Hochschulen – Grenzen der Finanzierungskompetenz des Bundes beachten"
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft gewährt bei der Forschungsförderung von Hochschulen Programmpauschalen, um deren Infrastruktur mitzufinanzieren. Der Bund trägt diese Pauschalen allein, obwohl die Deutsche Forschungsgemeinschaft anteilig von Bund und Ländern finanziert wird. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesforschungsministerium aufgefordert, die Programmpauschalen nur dann über das Jahr 2015 hinaus zu verlängern, wenn die Länder sich angemessen beteiligen. Auch sollte es belegen, dass die Höhe der Pauschale angemessen ist.
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report Troff document 2013 Bemerkungen Nr. 69 "Bundesforschungsministerium schließt Kontrolllücke bei der Förderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft"
Das Bundesforschungsministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Deutsche Forschungsgemeinschaft verpflichtet, Fördermittel des Bundes besser zu kontrollieren. Sie wird künftig 5 % der Förderfälle vertieft prüfen, in denen Hochschulen Mittel im Rahmen der Exzellenzinitiative erhalten. Zudem will sie die Überwachung auch in anderen Förderbereichen verbessern und Kontrolllücken schließen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report 2012 Bemerkungen Nr. 74 "Entwicklung des Einzelplans 30"
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