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2014 Bemerkungen Nr. 11 "Entwicklung des Einzelplans 03"
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundesrat
2014 Bemerkungen Nr. 12 "Entwicklung des Einzelplans 04"
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
2014 Bemerkungen Nr. 13 "Entwicklung des Einzelplans 05"
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Auswärtiges Amt
2014 Bemerkungen Nr. 14 "Entwicklung des Einzelplans 06"
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Bundeministerium des Innern
2014 Bemerkungen Nr. 15 "Bundesverwaltungsamt erbringt Dienstleistungen für andere Behörden vielfach ohne personelle oder finanzielle Kompensation"
Das Bundesverwaltungsamt erbringt für viele Bundesbehörden Dienstleistungen, z. B. Beihilfe- und Reisekostenabrechnungen. Nicht immer erhält es dafür von den anderen Behörden eine personelle oder finanzielle Kompensation. Einsparpotenziale bei den auftraggebenden Behörden bleiben dadurch ungenutzt.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundeministerium des Innern
2014 Bemerkungen Nr. 16 "Bundesministerium des Innern verbessert die Förderung von Olympiastützpunkten"
Das BMI fördert Olympiastützpunkte jährlich mit mehreren Millionen Euro. Die Olympiastützpunkte haben die Bundesmittel teilweise nicht ordnungsgemäß oder unwirtschaftlich verwendet. Das BMI hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen. U. a. wird es regelmäßig vertieft prüfen lassen, ob die Olympiastützpunkte die Mittel rechtskonform, wirtschaftlich und ausschließlich für Bundesaufgaben einsetzen.
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Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse
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Bundeministerium des Innern
2014 Bemerkungen Nr. 17 "Entwicklung des Einzelplans 07"
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
2014 Bemerkungen Nr. 18 "Bundesamt für Justiz muss Gebühren für Führungszeugnisse rechtzeitig und vollständig erheben"
Das Bundesamt für Justiz stellt den rechtzeitigen und vollständigen Einzug seiner Gebührenanteile für Führungszeugnisse nicht sicher. Führungszeugnisse können bei den Meldebehörden gegen eine Gebühr beantragt werden. Die Kommunen leiten die Anträge an das Bundesamt für Justiz, das die Führungszeugnisse erteilt. Drei Fünftel der Gebühren stehen dem Bund zu. Kommunen führen diesen Anteil nicht ordnungsgemäß ab.
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
2014 Bemerkungen Nr. 19 "Entwicklung des Einzelplans 08"
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Bundesministerium der Finanzen
2014 Bemerkungen Nr. 21 "Zuständigkeiten für die Verwertung von Altlastengrundstücken gebündelt"
Das BMF hat die Zuständigkeiten für die Verwertung von Altlastengrundstücken in der Verantwortung des Bundes gebündelt. Es folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Das BMF bringt zugleich den gebotenen Abbau des Treuhandnachfolgebereichs weiter voran.
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Bundesministerium der Finanzen
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