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report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 69 - Sondervermögen Entschädigungsfonds: Bundesministerium der Finanzen lässt Einnahmemöglichkeiten ungenutzt
Das BMF hat es bis heute versäumt, mehrere Tausend ehemals in der DDR staatlich verwaltete und von den Eigentümern nicht mehr beanspruchte Vermögenswerte vollständig zu ermitteln. Als Folge entgehen dem Entschädigungsfonds Veräußerungserlöse. Die fehlenden Einnahmen werden ihm zulasten des Bundeshaushalts zugewiesen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Technisches Hilfswerk muss Abrechnung von Leistungen verbessern"
Das Technische Hilfswerk leistet u. a. auf Anforderung der Feuerwehren oder der Polizei technische Hilfe bei Unglücksfällen und Naturkatastrophen. Die Auslagen oder Kosten seiner Einsätze hat es vollständig zu ermitteln und grundsätzlich gegenüber der anfordernden Stelle abzurechnen. Dieser Verpflichtung kam das Technische Hilfswerk häufig nicht nach. In der Regel erfasste es auch nicht, warum es von der Geltendmachung absah und welche Mindereinnahme damit verbunden war.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report chemical/x-genbank 2015 Bemerkungen Nr. 20 - Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen will Dienstleistungen nur noch gegen kostendeckende Entgelte erbringen
Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Dienstleistungen für Einrichtungen außerhalb der unmittelbaren Bundesverwaltung nur noch gegen kostendeckende Entgelte erbringen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 71 - 42 Mio. Euro aus einem Zinsausgleichsystem werden im Bundeshaushalt vereinnahmt
Das BMWi und das BMF werden ein Guthaben von rund 42 Mio. Euro aus einem Verwahrungskonto im Bundeshaushalt vereinnahmen. Auf dem Verwahrungskonto buchten sie Einnahmen aus einem Zinsausgleichsystem.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesschuld
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 75 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben soll nicht benötigte Gegenstände auf ihren Grundstücken verkaufen
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat nicht benötigte Gegenstände auf ihren Grundstücken, wie Kücheneinrichtungen oder Krananlagen, überwiegend nicht verkauft. Sie sollte schon bei Grundstücksübernahme die Gegenstände so registrieren, dass sie die verkäuflichen Gegenstände bestmöglich vermarkten kann.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 76 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben soll die günstigste Verkaufsform für ihre Immobilien am Markt ermitteln
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat 61 leerstehende Einfamilienhäuser gebündelt in zwei Paketen an Investoren verkauft. Eine erhebliche Anzahl dieser Häuser boten die Investoren umgehend einzeln privaten Kaufinteressenten an. Sie erzielten bei den Weiterverkäufen höhere Erlöse je Haus. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sollte prüfen, inwieweit sie solche Mehrerlöse durch Einzelverkäufe selbst realisieren kann.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 04 "Erfahrungen aus der Gebührenreform für ein zukunftssicheres Beitragsrecht nutzen"
Grundsätzliche Fragen des Beitragsrechts sind bundesrechtlich nicht geklärt. Viele Regelungen sind uneinheitlich und lückenhaft. Dies hat zu unnötiger Bürokratie geführt und erschwert, Beiträge zutreffend und rechtssicher zu verwalten. Das Beitragsrecht sollte daher nach dem Vorbild der Strukturreform des Bundesgebührenrechts umfassend reformiert werden. Beiträge und andere Abgaben sollten besser voneinander abgegrenzt und im Haushaltsplan aussagefähiger dargestellt werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2013 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungsergebnisse
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 27 "Bundeswirtschaftsministerium muss jahrelange Abgabenausfälle der Bundesnetzagentur bei Signaturverfahren abstellen"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat es über Jahre versäumt, die Verordnung für die Abgabenerhebung nach dem Signaturgesetz neu zu fassen. Sie erhob seit dem Jahr 2001 Gebühren und eine jährliche Abgabe auf Grundlage unzutreffender und veralteter Annahmen. Dadurch entgingen dem Bund Einnahmen in Millionenhöhe.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report packed font file 2013 Bemerkungen Nr. 32 "Bundesversicherungsamt erhält nach Prüfung durch den Bundesrechnungshof IT-Ausgaben von fast 500 000 Euro zurück"
Das Bundesversicherungsamt hat nach einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof für die Jahre 2009 bis 2011 aus dem Gesundheitsfonds fast 500 000 Euro zusätzlich erstattet bekommen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report packed font file 2013 Bemerkungen Nr. 49 "Eisenbahn-Bundesamt fordert 2,7 Mio. Euro vereinbarungswidrig eingesetzte Bundesmittel zurück"
Das Eisenbahn-Bundesamt hat aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes insgesamt 2,7 Mio. Euro von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert. Diese hatten Bundesmittel vereinbarungswidrig und unwirtschaftlich verwendet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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