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report application/x-freemind 2016 Bemerkungen Band II - Aufgabenwahrnehmung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beim Nationalen Hochwasserschutzprogramm
Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe 2013 an Donau und Elbe haben sich Bund und Länder auf ein Nationales Programm zum präventiven Hochwasserschutz geeinigt. Sie finanzieren es gemeinsam. Auf Bundesseite ist für den Hochwasserschutz das BMUB fachlich zuständig. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft finanziert das Programm aus Mitteln für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ des Bundes und der Länder. Der Bundesrechnungshof hat das Programm als sinnvolle Risikovorsorge bewertet. Er hat empfohlen, die fachliche Verantwortung des BMUB für das Nationale Hochwasserschutzprogramm zu stärken und die Kontrollmöglichkeiten des Bundes über die Verwendung der Mittel zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 25 - Informationskampagne „Zu gut für die Tonne“ – unzureichend vorbereitet und Erfolg nicht nachweisbar
Das BMEL hat eine bundesweite Informationskampagne gegen das Wegwerfen noch verwertbarer Lebensmittel ohne sorgfältige Analyse der Ursachen und auf unsicherer Datengrundlage durchgeführt. Es konnte nicht nachweisen, dass durch die Kampagne Lebensmittelabfälle verringert wurden. Das BMEL sollte Informationskampagnen nur durchführen, wenn es diese systematisch vorbereitet, mit messbaren Zielen unterlegt und so Erfolgskontrollen erst ermöglicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 26 - Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft muss Exportförderung einstellen oder neu ausrichten
Das BMEL legte im Jahr 2010 ein Programm zur Exportförderung landwirtschaftlicher Produkte auf, das die Agrarwirtschaft kaum nachfragte. Das BMEL muss den Bedarf für sein Förderprogramm prüfen und es danach entweder einstellen oder an messbaren Zielen neu ausrichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report 2015 Bemerkungen Nr. 25 - Sondervermögen von mehr als 100 Mio. Euro nicht mehr notwendig
Die Landwirtschaftliche Rentenbank verwaltet seit dem Jahr 1952 ein Sondervermögen des Bundes. Dieses Zweckvermögen verwendet sie seit dem Jahr 2005, um Innovationen in der Landwirtschaft zu fördern. Die gleiche Aufgabe nimmt der Bund mit eigenen Programmen und Haushaltsmitteln wahr. Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, das Zweckvermögen aufzulösen und an den Bundeshaushalt abzuführen. So würden Doppelstrukturen beseitigt. Der Bund könnte seinem Haushalt mehr als 100 Mio. Euro zuführen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 29 - Modellvorhaben „Regionale Bioenergieberatung“ beendet
Das BMEL hat nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes das Modellvorhaben zur regionalen Bioenergieberatung beendet. Dadurch werden Beratungsleistungen durch zwölf regionale Bioenergieberatungsstellen nicht mehr gefördert, die in Teilen unwirtschaftlich waren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report 2013 Bemerkungen Nr. 51 "Bundeswehr kauft für 3,5 Mio. Euro ungeeignete Ökostrom-Zertifikate"
Die Bundeswehr hat für 3,5 Mio. Euro Ökostrom-Zertifikate erworben, die nicht geeignet waren, den Ökostrom-Anteil in ihren Liegenschaften zu erhöhen. Die Zertifikate dienten lediglich dazu, den verbrauchten konventionellen Strom als Ökostrom zu deklarieren. Der Erwerb der Zertifikate trug nicht dazu bei, die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2019 PM - Ernährungsnotfallvorsorge des Bundes
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2019
report 2018 Sonderbericht - Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonderberichte / 2018
report application/x-freemind 2019 Bericht - Berichterstattung der Bundesregierung zum Nationalen Hochwasserschutzprogramm
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2019
report 2019 PM - Nationale Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen – Agenda 2030
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2019
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