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report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 26 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit will die Ausführungsplanung bei Baumaßnahmen des Bundes verbessern
Als Teil des Aktionsprogramms „Reform Bundesbau“ will das BMUB die Bundesbauverwaltung personell und fachlich besser ausstatten. Dies sind wichtige Schritte, um die Qualität der Ausführungsplanung und letztlich die Wirtschaftlichkeit von Hochbaumaßnahmen des Bundes zu erhöhen. Damit entspricht das BMUB auch Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Dieser hatte unzureichende Ausführungsplanungen bei Bundesbaumaßnahmen bemängelt, weil sie das Risiko für Kostensteigerungen erhöhen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report Objective-C source code Bemerkungen 2016 Band II - Prüfung der Baumaßnahme für das Bundespolizeipräsidium in Potsdam
Das Bundesministerium des Innern führte im Jahr 2009 die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages herbei, das Bundespolizeipräsidium in einem Neubau in Potsdam unterzubringen. Seitdem änderten sich die Planungs- und Kostendaten für die Baumaßnahme erheblich. Der Bundesrechnungshof berichtete dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Ursachen, um ihn bei seiner Entscheidung über die haushaltsmäßige Anerkennung zu unterstützen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 40 - Konzeptionslose Öffentlichkeitsarbeit vermeiden
Ohne Nachweis des entsprechenden Bedarfs hat das BMVI eine halbe Million Euro für die baubegleitende Öffentlichkeitsarbeit eines Wasserstraßen-Neubauamtes bewilligt. Das BMVI nahm damit Nachteile für den Bundeshaushalt in Kauf.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 46 - Bundesministerium der Verteidigung ließ Einsparpotenzial von 2 Mio. Euro bei einer Baumaßnahme ungenutzt
Mindestens 2 Mio. Euro hätte das BMVg beim Neubau eines Lehrsaal- und Dienstgebäudes einsparen können. Es genehmigte den Bau einer Fassade mit überdimensionierten Glasflächen und unnötigen Balkonen. Seine Entscheidung beruhte auf einer mangelhaften Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Diese Baumaßnahme darf deshalb keine Referenz für künftige Dienst- und Ausbildungsgebäude des BMVg sein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2015 Bemerkungen Nr. 48 - Bundeswehr plant Neubau für nicht ausgelastete Werkstatt
Die Bundeswehr betreibt im Marinearsenal eine unwirtschaftliche Tischlerei. Diese war in der Vergangenheit nicht ausgelastet. Die Bundeswehr beabsichtigt, für diese Tischlerei und weitere Werkstätten neue Gebäude zu errichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Rückabwicklung von Schutzräumen ohne schlüssiges Konzept"
Das BMI lässt alle 1 300 öffentlichen Schutzräume ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept stilllegen, zurückbauen oder verkaufen. Um die Maßnahmen nach Art, Umfang und Zeitpunkt wirtschaftlich durchführen zu können, muss es sich einen vollständigen Überblick über den Zustand, die Rechtsverhältnisse sowie die Kosten für den Unterhalt und den Rückbau aller öffentlichen Schutzräume verschaffen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 19 "Bundespolizei verzichtet auf unnötigen Neubau von Büro- und Geschäftsräumen"
Die Bundespolizei hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes darauf verzichtet, neue Büro- und Geschäftsräume für ihre Forschungs- und Erprobungsstelle in Lübeck zu errichten. Stattdessen hat sie die Bediensteten in einem bestehenden bundeseigenen Gebäude untergebracht. Dadurch spart der Bund 700 000 Euro ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report packed font file 2013 Bemerkungen Nr. 46 "Verwaltungskosten zu hoch berechnet: Bund erhält vom Freistaat Sachsen 0,6 Mio. Euro zurück"
Das Bundesbauministerium ist einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes gefolgt und hat 0,6 Mio. Euro zu viel gezahlter Entschädigung vom Freistaat Sachsen zurückgefordert. Auch will das Bundesbauministerium der Anregung des Bundesrechnungshofes folgen und aus Gründen der Rechtsklarheit mit den Ländern vereinbaren, dass weder Bund noch Länder sich bei der Entschädigung für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes auf eine bereits eingetretene Verjährung berufen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2012 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 03 "Neubau eines Spitzenverbandes für 48,5 Mio. Euro ohne ausreichende Organisationsanalyse"
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung, erweitert ihren Sitz in Berlin für 48,5 Mio. Euro. In dem neuen Verwaltungsgebäude hat sie über ihren Bedarf hinaus 2 700 qm Bürofläche vorgesehen, die sie nicht selbst nutzen, sondern vermieten will. Die DGUV sollte rasch prüfen, wie sie das neue Gebäude nutzen kann, um ihre räumlichen und personellen Kapazitäten an allen drei Standorten zu optimieren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report PowerPoint presentation 2012 Bemerkungen Nr. 11 "Weitere Kostensteigerungen beim Neubau für die Afrikanische Union gestoppt "
Das Auswärtige Amt plant und baut auf Kosten des Bundes für die Afrikanische Union ein Verwaltungsgebäude in Addis Abeba/Äthiopien. Auf Kritik des Bundesrechnungshofes hat es das Projektmanagement und das Controlling verbessert und weitere Mehrausgaben vermeiden können.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Auswärtiges Amt
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