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report 2015 Bemerkungen Nr. 21 - Entwicklung des Einzelplans 09
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 22 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt Förderprogramm Explo II ein
Das BMWi folgt der Empfehlung des Bundesrechnungshofes und beendet das Förderprogramm zur Verbesserung der Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit kritischen Rohstoffen (Explo II). Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 waren Ausgaben von insgesamt 22,5 Mio. Euro geplant. Insgesamt 20 Mio. Euro waren für die beiden Folgejahre vorgesehen. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass kein Bedarf für die Förderung bestand.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 23 - BMWi beendet Finanzierung seiner Bundesanstalten aus Fördermitteln für kleine und mittlere Unternehmen
Das BMWi ist der wiederholten Forderung des Bundesrechnungshofes gefolgt und beendet das Förderprogramm „MNPQ-Transfer“. Das Förderprogramm stellte es als Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen dar, obwohl die Fördermittel im Wesentlichen seinen technisch-wissenschaftlichen Bundesanstalten zugutekamen. Für das Förderprogramm waren 3,5 Mio. Euro vorgesehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 72 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie untersucht Wirtschaftlichkeit der Übernahme von Exportkreditgarantien
Das BMWi greift die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes auf und wird untersuchen, ob die Bearbeitung von Exportkreditgarantien durch private Dritte wirtschaftlich ist. Dabei wird es auch prüfen, ob es die Dienstleistung ausschreiben muss, die ein Mandatarkonsortium erbringt. Selbstständige Entscheidungen der Mandatare wird es stärker kontrollieren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesschuld
report 2014 Bemerkungen Nr. 23 "Entwicklung des Einzelplans 09"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report C header 2014 Bemerkungen Nr. 24 "Zuwendungen beim Fördermodul „go-effizient“ in jetziger Form unwirtschaftlich"
Das BMWi hat seine Fördermittel für externe Beratungsleistungen in Unternehmen beim Fördermodul „go-effizient“ als sogenannte verlorene Zuschüsse ausgereicht. Die von den Unternehmen erzielbaren Kostenvorteile überstiegen in nahezu allen Fällen das Beratungshonorar. Der Bund könnte jährlich 2,8 Mio. Euro einsparen, wenn das BMWi die Fördermittel als rückzahlbare Zuwendungen gewähren würde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report 2014 Bemerkungen Nr. 25 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verbessert seine Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung"
Das BMWi und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung werden künftig in ihren Zielvereinbarungen messbare Ziele festlegen. Die Zielerreichung werden sie regelmäßig überprüfen. Das BMWi wird so seine Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung verbessern. Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung wird die Verfahren, mit denen sie ihre Aufgabenkritik durchführt und ihren Personalbedarf ermittelt, besser dokumentieren und die Ergebnisse nachweisen. Außerdem wird sie ihre Gebühren und Entgelte kostendeckend bemessen. Das BMWi und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung folgen damit den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report 2014 Bemerkungen Nr. 26 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie behebt Mängel bei der Prüfung der Verwendungsnachweise"
Das BMWi hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Prüfung der Verwendungsnachweise in seinem Bereich verbessert. Es hat den zuständigen Stellen Hinweise zur ordnungsgemäßen Prüfung der Verwendungsnachweise gegeben. Durch standardisierte Vermerke wird es die Dokumentation der Prüfungsergebnisse verbessern. Vermehrte Vor-Ort-Prüfungen sollen dazu beitragen, Verstöße von Zuwendungsempfängern früher festzustellen. Das BMWi hat zudem veranlasst, dass die Rückstände bei der Verwendungsnachweisprüfung zügig abgebaut wurden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report application/x-troff-me 2014 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verbessert die Erfolgskontrolle seiner Förderprogramme"
Das BMWi wird die Erfolgskontrolle seiner Förderprogramme schrittweise verbessern. Ziel ist es, die Qualität der Erfolgskontrollen nachhaltig zu steigern und auf einheitlich gute Standards hinzuwirken. Hierzu wird eine bereits bestehende zentrale Stelle die Fachreferate bei der Erfolgskontrolle unterstützen. Zudem wird es ein IT-gestütztes Fördercontrolling einsetzen. Das BMWi hat zugesagt, die Ziele von Förderprogrammen künftig konkreter zu definieren und alle Bestandteile der Erfolgskontrolle durchzuführen. Damit folgt es den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
report 2013 Bemerkungen Nr. 26 "Entwicklung des Einzelplans 09"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
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