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report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 50 - Ausgaben von 5 Mio. Euro für unnötiges Zubehör von Rettungswesten vermeiden
Die Bundeswehr hat in den Jahren 2004 bis 2011 vollständige Sätze modular aufgebauter Körperschutz- und Rettungswesten für die Besatzungen ihrer Transportflugzeuge und Hubschrauber erworben. Sie nutzte dabei jedoch nicht den Vorteil, einzelne Komponenten bedarfsgerecht zu beschaffen. Die Bundeswehr könnte künftig 5 Mio. Euro einsparen, wenn sie beim Ersatz der modular aufgebauten Körperschutz- und Rettungswesten nur die Komponenten kauft, die sie benötigt. Die Bundeswehr verwendete darüber hinaus Altmodelle weiter und lagerte gleichzeitig neue Westen ein, was unwirtschaftlich ist.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report application/chemtool 2015 Bemerkungen Nr. 66 - Stiftungsmodell für Technologietransfer umgeht Haushaltsrecht
Das BMBF hat ein Modell der Forschungseinrichtungen für die Verwertung von Forschungsergebnissen (Technologietransfer) gegen Interessen des Bundes unterstützt. Es gab den Anstoß für eine Gestaltung, die das Modell den haushaltsrechtlichen Anforderungen entzieht. So entstand ein von Aufsicht und Einfluss des Bundes und von den notwendigen Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes weitgehend freier Raum.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 04 "Angemessene Vergütung erfordert Klarheit über Leistungen und Kosten"
Zwei Bundesministerien konnten nicht verlässlich prüfen, ob die pauschalen Vergütungen, die sie der Kreditanstalt für Wiederaufbau bezahlen, angemessen sind. Dazu müssen sie künftig alle gewünschten Leistungen hinreichend detailliert festlegen. Zudem hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau zugesagt, ihre Kostenrechnung zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse
report application/java-serialized-object 2014 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr bewirtschaftet Munitionsbestände besser"
Die Bundeswehr hat nach mehrfachen Hinweisen des Bundesrechnungshofes auf Mängel in ihrer Munitionsbewirtschaftung reagiert. Sie überarbeitete ihre Bedarfsermittlungen für Munition und stoppte nicht notwendige Beschaffungen. Gegen die Korrosion von Handwaffenmunition traf sie Vorkehrungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-genbank 2014 Bemerkungen Nr. 54 "Unwirtschaftlicher Ankauf von Kunst im Wert von 200 000 Euro durch Landesverband der Betriebskrankenkassen ohne Folgen"
Der Rechtsvorgänger eines Landesverbandes der Betriebskrankenkassen hat 86 Original-Kunstwerke für rund 200 000 Euro gekauft. Er hat damit die ihm treuhänderisch anvertrauten Beiträge nicht wirtschaftlich und sparsam verwendet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report RealText document 2014 Bemerkungen Nr. 56 "Korruptionsvorbeugung bei Bauvorhaben des Bundes in Sachsen wird verbessert"
Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Maßnahmen ergriffen, um die Korruptionsvorbeugung bei der Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben des Bundes in Sachsen weiter zu verbessern. Damit werden Manipulationen bei der Vergabe von Bauleistungen weiter erschwert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report 2014 Bemerkungen Nr. 78 "Erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Obersten Kontrollamt der Tschechischen Republik bei der öffentlichen Vergabe von Bauleistungen und Korruptionsvorbeugung"
Der Bundesrechnungshof und das Oberste Kontrollamt der Tschechischen Republik haben parallel in ihren Staaten die Einhaltung des EU-Vergaberechts sowie die Korruptionsvorbeugung bei der Vergabe von Bauleistungen geprüft. U. a. ergab der Vergleich, dass die in Deutschland geltenden und bewährten Grundsätze des Vorrangs der Öffentlichen Ausschreibung sowie der losweisen Vergabe vorteilhaft sind. Beide Rechnungshöfe haben die Ergebnisse ihrer Untersuchungen in einem Gemeinsamen Bericht zusammengefasst. Insbesondere in der Tschechischen Republik sowie auch bei der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden stieß der Bericht auf großes Interesse.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 / Teil IV Ergebnisse internationaler Beratungs- und Prüfungstätigkeiten
report 2014 Bemerkungen Nr. 79 "Erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Obersten Prüfungsamt der Slowakischen Republik bei Autobahnprüfung"
Der Bundesrechnungshof und das Oberste Prüfungsamt der Slowakischen Republik haben ihre Prüfungen zweier Autobahnen koordiniert. Dadurch konnten sie ihren nationalen Straßenbaubehörden übereinstimmende Empfehlungen geben. So konnte der Bundesrechnungshof das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf die hohen Preise für Stahlverbundbrücken hinweisen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2014 / Teil IV Ergebnisse internationaler Beratungs- und Prüfungstätigkeiten
report 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 08 "Unnötige Ausgaben für privaten Dienstleister"
Die Bundeswehr hat allein für die Jahre 2011 bis 2013 mehr als 2 Mio. Euro für eine nicht notwendige Dienstleistung ausgegeben. Sie beauftragte einen privaten Dienstleister, Geräte und Material für die beiden Universitäten der Bundeswehr zu beschaffen. Der Dienstleister konnte die Beschaffungen ohne größeren Aufwand durchführen, da die Gegenstände in der Regel detailliert vorgegeben waren. Der Bundesrechnungshof hat mehrfach empfohlen, dass die Bundeswehr die Beschaffungen selbst durchführt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 09 "Kostentransparenz beim EUROFIGHTER herstellen"
Dem BMVg fehlt es an Transparenz über die aufgelaufenen und noch anfallenden Ausgaben beim EUROFIGHTER. Mit dem EUROFIGHTER verfolgt die Bundeswehr das teuerste deutsche Rüstungsvorhaben. Es zeichnet sich ab, dass die hierfür vormals geplanten Ausgaben erheblich überschritten werden. Dies verringert die verfügbaren Mittel für andere Systeme. Die fehlende Transparenz erschwert es zu erkennen, welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
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