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report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Zinsnachteile für den Bund bei der Auszahlung von Baukostenzuschüssen vermeiden"
Das Bundesverkehrsministerium gewährt der Deutschen Bahn AG jährlich pauschal Zuwendungen von 2,5 Mrd. Euro für Ersatzinvestitionen im Schienenbau ohne sicherzustellen, dass es dabei nicht zu Zinsnachteilen für den Bund kommt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 39 "Förderung von Bahnstromanlagen kann Bundeshaushalt zusätzlich belasten"
Das Bundesverkehrsministerium hat entschieden, künftig den Bau von Bahnstromanlagen zu fördern. Bisher waren diese Anlagen von einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu finanzieren. Das Bundesverkehrsministerium untersuchte nicht, ob die finanzielle Entlastung dieses Unternehmens notwendig ist und wie sie sich auf den Bundeshaushalt auswirken wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2012 Bemerkungen Nr. 40 "Bund erhält 1,1 Mio. Euro für wiederverwendete Schienen zurück"
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen setzte vom Bund bezahlte Schienen für Maßnahmen ein, die es aus eigenen Mitteln zu finanzieren hatte. Erst nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erstattete es dem Bund 1,1 Mio. Euro. Der Betrag entspricht dem Wert der Schienen einschließlich Verzinsung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 48 "Fehlerhafte Kostenteilungen bei Neubau oder Änderung von Kreuzungen zwischen Schienenwegen und Straßen"
Die Straßenbauverwaltungen der Länder haben Maßnahmen zum Neubau oder zur Änderung von Kreuzungen zwischen Schienenwegen und Straßen zulasten des Bundes falsch abgerechnet. Aufgrund der Feststellungen des Bundesrechnungshofes haben sie über 3,4 Mio. Euro zu viel gezahlter Bundesmittel erstattet. Das Bundesverkehrsministerium muss im Rahmen seiner Fachaufsicht verstärkt dafür sorgen, dass die Baumaßnahmen künftig korrekt abgerechnet werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2011 Bemerkungen Nr. 44 "Eisenbahn-Bundesamt fordert 36 Mio. Euro für Gleisbaumaßnahmen zurück"
Das Eisenbahn-Bundesamt hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes von einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen 36 Mio. Euro zurückgefordert, da dieses Bundesmittel vereinbarungswidrig und unwirtschaftlich verwendete.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2010 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 03 "Mögliche Doppelfinanzierung von Bahnanlagen zulasten des Bundes"
Eine Regelungslücke ermöglicht es Eisenbahninfrastrukturunternehmen, ihre Bahnanlagen mit Bundesmitteln zu erneuern, auch wenn sie dafür bereits Mittel von Dritten erhalten haben. Das Bundesverkehrsministerium hat keine Vorkehrungen getroffen, um solche Doppelfinanzierungen zulasten des Bundes zu verhindern. Es kann sie nicht einmal erkennen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 22 "Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms für die Schiene bestimmungswidrig eingesetzt"
Das Bundesverkehrsministerium hat einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG gestattet, 920 Mio. Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2001 bis 2003 bestimmungswidrig einzusetzen. Wie viel Geld aus dem Programm insgesamt für Schienenwegeinvestitionen eingesetzt worden ist, hat das Bundesverkehrsministerium bisher nicht plausibel dargelegt. Obwohl erhebliche Mittel anderweitig oder gar nicht investiert worden sind, hat es im Jahre 2005 dem Deutschen Bundestag berichtet, das Programm sei im Wesentlichen umgesetzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2010 Bemerkungen Nr. 48 "Lärmschutzwände, Böschungssicherung und Instandhaltung falsch abgerechnet: Eisenbahninfrastrukturunternehmen zahlt 5,5 Mio. Euro an den Bund zurück"
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes und Rückforderungen durch das Eisenbahn-Bundesamt 5,5 Mio. Euro erstatten müssen. Es hat den zweimaligen Aufbau von Lärmschutzwänden und eine nutzlose Böschungssicherung mit Bundesmitteln finanziert. Die Instandhaltung eines neuen Funksystems hat es ebenfalls mit Bundesmitteln finanziert, obwohl es gesetzlich verpflichtet gewesen wäre, die Kosten selbst zu tragen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report chemical/x-genbank 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 09 "Bundesverkehrsministerium toleriert sicherheitsrelevante Mängel an Bahnanlagen"
Das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) hat bei annähernd 50 % der von ihm geprüften Bahnanlagen Sicherheitsmängel vorgefunden. Obwohl es zunehmend Zwangsgelder verhängte, konnte das Bundesamt die Mängelquote nicht nachhaltig senken. Es legt auch nicht offen, ob es die Betriebssicherheit der Anlagen entsprechend seiner Sollvorgaben prüft.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report D source code 2009 Bemerkungen Nr. 17 "Bund macht bei Unregelmäßigkeiten im Schienenwegebau Rückforderungen in Millionenhöhe nicht geltend"
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat es versäumt, ein funktionierendes Verfahren einzurichten, mit dem finanzielle Nachteile des Bundes bei Unregelmäßigkeiten im Schienenwegebau ausgeglichen werden. Zwar hat das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) in einigen Fällen insgesamt 80 Mio. Euro von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert. Den ganz überwiegenden Teil der Fälle hat es bislang jedoch nicht überprüft.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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