Suchergebnisse

67 Artikel gefunden.
Trefferliste einschränken
Artikeltyp







Neue Artikel seit



Trefferliste sortieren Relevanz · Datum (neueste zuerst) · alphabetisch
report object code 2016 Bemerkungen Band II Nr. 15 - Eisenbahn-Bundesamt bewirkt Rückzahlungen von 1,4 Mio. Euro
Das Eisenbahn-Bundesamt hat bewirkt, dass Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes zu Unrecht in Anspruch genommene Fördermittel von 1,4 Mio. Euro zurückzahlten. Die Unternehmen hatten Baukosten und Nachträge zulasten des Bundes abgerechnet, für die sie selbst oder Dritte hätten aufkommen müssen. Der Bundesrechnungshof hatte das Eisenbahn-Bundesamt auf diese fehlerhaften Abrechnungen hingewiesen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Fortran source code 2016 Bemerkungen Band II - Kostenerstattung des Bundes für Ansprüche der Deutschen Bahn AG aus § 21 Absatz 5 und 6 DBGrG (Personalminderbedarf)
Rationalisierungsmaßnahmen bei der Deutschen Bahn AG können zu einem Personalminderbedarf führen. Weist die Deutsche Bahn AG nach, dass sie das freigesetzte Personal nicht im Unternehmen weiterbeschäftigen kann, stehen ihr unter bestimmten Voraussetzungen Ausgleichszahlungen zu. Das Bundeseisenbahnvermögen hat für Ausgleichszahlungen an die Deutsche Bahn AG Belege akzeptiert, die nicht geeignet sind, die Ansprüche prüfbar nachzuweisen. Es darf die diesen Zahlungen zugrunde liegende Durchführungsvereinbarung nicht mehr anwenden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
report C header 2016 Bemerkungen Band II - Umsetzung der Richtlinie 2012/34/EU durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
Das „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich“ setzt die europäische Richtlinie 2012/34/EU um, die Wettbewerb schaffen und die Marktaufsicht stärken will. Es ist seit September 2016 in Kraft. Der Bundesrechnungshof hat den Deutschen Bundestag im Gesetzgebungsvorhaben beraten. Er hat darauf hingewiesen, dass zahlreiche zusätzliche Bestimmungen und Ausnahmen von den Richtlinien zu einem insgesamt komplizierten Regelwerk führen. Es verfehlt seine angestrebte Wirkung, den Anteil des Schienenverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen und den Wettbewerb der Verkehrsbetriebe auf der Schiene zu stärken. Durch bürokratische Vorgaben, unklare Regelungen und Mehrfachzuständigkeiten können zudem unnötige Folgekosten entstehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 30 - Fahrgeldausfälle der Deutschen Bahn rechtswidrig erstattet
Die Deutsche Bahn erhält Erstattungen dafür, dass sie schwerbehinderte Menschen unentgeltlich befördert. Das BMAS hat jahrzehntelang zugelassen, dass das Bundesverwaltungsamt der Deutschen Bahn hierdurch verursachte Fahrgeldausfälle rechtswidrig erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 36 - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur toleriert zu hohe Planungskosten bei Investitionen in die bestehenden Schienenwege
Das BMVI hat bei einer Zuwendungsvereinbarung für Investitionen in die Schienenwege versäumt, die Finanzierung von Planungs- und Verwaltungskosten durch den Bund im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung zu begrenzen. Sie liegen über die fünfjährige Laufzeit der Vereinbarung um 922 Mio. Euro höher als bei vergleichbaren Vereinbarungen, die eine Begrenzung vorsehen. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMVI die Höhe der zuwendungsfähigen Planungs- und Verwaltungskosten künftig begrenzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 37 - Amtsträger in Projektbeiräten können Unabhängigkeit und Neutralität von Behörden gefährden
Amtsträger des Bundes haben an Beschlüssen örtlicher Projektbeiräte zur Bürgerbeteiligung bei Schienenprojekten mitgewirkt. Dies kann die Unabhängigkeit und Neutralität des Bundes, insbesondere des Eisenbahn-Bundesamtes als Planfeststellungsbehörde, gefährden. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass der Bund zukünftig von einer Teilnahme an Projektbeiräten absieht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report chemical/x-genbank 2016 Bemerkungen Band I Nr. 38 - Unzutreffende Bemessungsgrundlage führt zu überhöhten Zuwendungen für Bahnanlagen
Das BMVI gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Zuwendungen für Ersatzinvestitionen in die Schienenwege. Deren Höhe wurde anhand der zu erneuernden Bahnanlagen bemessen. Der Bundesrechnungshof hat das BMVI auf zahlreiche Bahnanlagen hingewiesen, die in die Bemessung einflossen, obwohl sie nicht mehr zu erneuern sind. Dies führt zu überhöhten Zuwendungen von mindestens 10 Mio. Euro jährlich.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 36 - Eisenbahn-Bundesamt soll systematisch überzahlte Zuwendungen von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückfordern
Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben Kosten gegenüber dem Bund systematisch zu hoch abgerechnet. Das Eisenbahn-Bundesamt forderte noch keine überzahlten Zuwendungen zurück.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report packed font file 2015 Bemerkungen Nr. 39 - Schienenwegebau: Bund erhält vereinbarungswidrig eingesetzte 320 000 Euro zurück
Das Eisenbahn-Bundesamt hat 320 000 Euro von einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen erfolgreich zurückgefordert. Es ist damit einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes gefolgt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 04 "Bundeseisenbahnvermögen zahlt eine unzulässige und zu hohe Pauschale zum Ausgleich von Personalkosten"
Durch eine Pauschalvereinbarung ist die Deutsche Bahn AG in den Genuss von insgesamt 278 Mio. Euro für den Ausgleich von Personalkosten gekommen. Ob die Voraussetzungen hierfür erfüllt waren, musste sie entgegen der gesetzlichen Vorgaben nicht darlegen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
© 2021 Bundesrechnungshof