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report packed font file 2013 Bemerkungen Nr. 49 "Eisenbahn-Bundesamt fordert 2,7 Mio. Euro vereinbarungswidrig eingesetzte Bundesmittel zurück"
Das Eisenbahn-Bundesamt hat aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes insgesamt 2,7 Mio. Euro von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert. Diese hatten Bundesmittel vereinbarungswidrig und unwirtschaftlich verwendet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report C header 2013 Bemerkungen Nr. 66 "Einnahmen von 20 Mio. Euro nicht an den Bund abgeführt und Vermögensrechnung um 86 Mio. Euro zu hoch"
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat zugesichert, Einnahmen aus Beteiligungen und Darlehen an Unternehmen in Entwicklungsländern künftig ordnungsgemäß dem Bundeshaushalt zuzuführen. Außerdem will es Beteiligungen und Darlehensforderungen in Zukunft korrekt in der Vermögensrechnung des Bundes erfassen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 41 "Mehreinnahmen durch höhere Abführungen für Nebentätigkeiten"
Ein Eigenbetrieb einer Sozialeinrichtung erhält höhere Abführungen aus den Nebentätigkeiten von Beschäftigten. Die Sozialeinrichtung hatte auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes neue Vereinbarungen für Nebentätigkeiten geschlossen. Der Eigenbetrieb konnte seine Einnahmen daraus um 76 % steigern. Bis zum Jahr 2014 sind Mehreinnahmen von insgesamt 1,1 Mio. Euro zu erwarten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 80 "Staatlich gestützte Kreditinstitute erstatten rückwirkend 5 Mio. Euro Verwaltungskosten"
Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes von staatlich gestützten Kreditinstituten erstmals Gebühren für die Überwachung von Garantien und Kapitalhilfen gefordert. Die Kreditinstitute erstatteten rückwirkend 5 Mio. Euro. Dadurch benötigte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung für das Jahr 2011 keine Mittel aus dem Bundeshaushalt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report 2011 Bemerkungen Nr. 03 "Finanzanlagemanagement von bundesnahen Einrichtungen verbesserungsbedürftig"
Die Finanzanlagen von Einrichtungen im Bundesbereich belaufen sich auf mehrere Milliarden Euro. Das Management ihrer Finanzanlagen ist verbesserungsbedürftig. Durch ein professionelleres Anlagemanagementsystem könnten sich die bundesnahen Einrichtungen besser vor den Auswirkungen von Kursschwankungen auf ihre Finanzanlagen schützen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2011 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkennnisse
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 09 "Bundesbehörden sollen wirtschaftliche Verfahren für den Verkauf nicht benötigter Vermögensgegenstände nutzen"
Das Bundesfinanzministerium hat den Bundesbehörden Hinweise gegeben, wie sie den Verkauf ihrer nicht benötigten Vermögensgegenstände verbessern können. Sie sollen einheitlich verfahren und sich auf zwei Verkaufswege konzentrieren. Damit greift das Bundesfinanzministerium Empfehlungen des Bundesrechnungshofes auf.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2011 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkennnisse
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 23 "Verbessertes Vertragsmanagement nach Grundstücksverkäufen führt zu Mehreinnahmen"
Die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH kontrolliert auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes stärker, ob die Käufer vergünstigt veräußerter Grundstücke ihren Pflichten nachkommen. Hierdurch erzielte sie bereits erhebliche Mehreinnahmen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2011 Bemerkungen Nr. 33 "Bundesagentur für Arbeit achtet stärker auf Risiken und Transparenz beim Beitragseinzug"
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundesagentur für Arbeit die Prüfung der Krankenkassen als Einzugsstellen für die Sozialversicherungsbeiträge risikoorientiert planen und durchführen. Sie hat sich mit den Rentenversicherungsträgern darauf verständigt, hierfür ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung, um die Prüfung des Beitragseinzugs insgesamt zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesagentur für Arbeit
report chemical/x-pdb 2011 Bemerkungen Nr. 40 "Höhe der Beitragsrückstände in der Sozialversicherung erstmals transparent"
Seit März 2010 weist das Bundesversicherungsamt monatlich Beitragsrückstände zur Sozialversicherung erstmals nach abgestimmten, einheitlichen Kriterien aus. Im August 2011 betrugen die Beitragsrückstände 6,9 Mrd. Euro. Dieses Verfahren geht auf eine Empfehlung des Bundesrechnungshofes zurück.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Rentenversicherung
report D source code 2011 Bemerkungen Nr. 52 "LKW-Maut auf vierstreifigen Bundesstraßen führt zu Einnahmen von jährlich 100 Mio. Euro für den Bund "
Das Bundesverkehrsministerium wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die LKW-Maut auch auf vierstreifigen Bundesstraßen mit autobahnähnlichem Ausbaustandard erheben. Der Bund wird dadurch jährlich 100 Mio. Euro zusätzlich einnehmen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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