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report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 27 "Bundeswirtschaftsministerium muss jahrelange Abgabenausfälle der Bundesnetzagentur bei Signaturverfahren abstellen"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat es über Jahre versäumt, die Verordnung für die Abgabenerhebung nach dem Signaturgesetz neu zu fassen. Sie erhob seit dem Jahr 2001 Gebühren und eine jährliche Abgabe auf Grundlage unzutreffender und veralteter Annahmen. Dadurch entgingen dem Bund Einnahmen in Millionenhöhe.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2012 Bemerkungen Nr. 20 "Entwicklung des Einzelplans 09"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report Troff document 2012 Bemerkungen Nr. 21 "Kosten für IT-Projekt trotz halbiertem Funktionsumfang verdoppelt"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat von 2002 bis 2010 3 Mio. Euro für ein elektronisches Archivierungs- und Dokumentenmanagementsystem ausgegeben, ohne dieses wie vorgesehen zu nutzen. Obwohl es den Funktionsumfang der Software halbiert hat, haben sich die Kosten verdoppelt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report chemical/x-molconn-Z 2012 Bemerkungen Nr. 22 "Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle stellt Mängel bei der Inventarisierung seiner IT weiterhin nicht ab"
Entgegen seiner Zusage hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seit sieben Jahren die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Inventarisierung von IT-Geräten nicht umgesetzt. Damit kann es weiterhin seine IT nicht vollständig und revisionssicher nachweisen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat nicht dafür gesorgt, dass das Bundesamt seine Zusage einhält.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report packed font file 2012 Bemerkungen Nr. 23 "Physikalisch-Technische Bundesanstalt missachtet Vorgaben für den Einsatz der Informationstechnik"
Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt hat für die Bundesverwaltung geltende Vorgaben für den wirtschaftlichen und sicheren Betrieb ihrer Informationstechnik missachtet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Gebühren rechtzeitig und vollständig erheben"
Durch veraltete oder fehlende Gebührenvorschriften sowie durch nicht kostendeckende Gebühren gehen dem Bund erhebliche Einnahmen verloren. Mehrere Fälle betreffen das Bundeswirtschaftsministerium. Weil es rechtliche Grundlagen in seinem Zuständigkeitsbereich verzögert anpasste, Gebührentatbestände fehlten und die Kostendeckungsgrade niedrig waren, sind dem Bund Einnahmen von mehr als 30 Mio. Euro entgangen. Der Bundesrechnungshof empfiehlt, Gebührenvorschriften laufend zu aktualisieren und Gebühren konsequent zu erheben.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2011 Bemerkungen Nr. 24 "Entwicklung des Einzelplans 09"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report application/x-troff-ms 2011 Bemerkungen Nr. 25 "KfW verbessert Bearbeitungsprozesse bei der Umsetzung eines Konjunkturprogramms"
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre Arbeitsprozesse bei der Ausführung eines Konjunkturprogramms verbessert. So hat sie die Kommunikation mit Banken und Kreditnehmern optimiert und das Verfahren beschleunigt. Dadurch konnten mittelständische Unternehmen schneller Kredite aus dem Konjunkturprogramm erhalten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 26 "Bundesnetzagentur schafft Voraussetzungen für wirksame Interne Revision "
Die Bundesnetzagentur hat wesentliche Voraussetzungen für eine wirksame Interne Revision geschaffen. Sie hat eine Risikoanalyse durchgeführt und richtet ihre Prüfungsplanung daran aus. Damit folgt sie wiederholten Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report chemical/x-genbank 2010 Bemerkungen Nr. 41 "Bundesnetzagentur will Mängel bei der Auftragsvergabe beseitigen"
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat bei der Vergabe von Aufträgen mehrfach gegen Vergabevorschriften verstoßen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat sie Maßnahmen eingeleitet, um ihre Vergabeorganisation und -prozesse zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
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