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report chemical/x-genbank 2016 Bemerkungen Band I Nr. 38 - Unzutreffende Bemessungsgrundlage führt zu überhöhten Zuwendungen für Bahnanlagen
Das BMVI gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Zuwendungen für Ersatzinvestitionen in die Schienenwege. Deren Höhe wurde anhand der zu erneuernden Bahnanlagen bemessen. Der Bundesrechnungshof hat das BMVI auf zahlreiche Bahnanlagen hingewiesen, die in die Bemessung einflossen, obwohl sie nicht mehr zu erneuern sind. Dies führt zu überhöhten Zuwendungen von mindestens 10 Mio. Euro jährlich.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 36 - Eisenbahn-Bundesamt soll systematisch überzahlte Zuwendungen von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückfordern
Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben Kosten gegenüber dem Bund systematisch zu hoch abgerechnet. Das Eisenbahn-Bundesamt forderte noch keine überzahlten Zuwendungen zurück.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report packed font file 2015 Bemerkungen Nr. 39 - Schienenwegebau: Bund erhält vereinbarungswidrig eingesetzte 320 000 Euro zurück
Das Eisenbahn-Bundesamt hat 320 000 Euro von einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen erfolgreich zurückgefordert. Es ist damit einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes gefolgt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 04 "Bundeseisenbahnvermögen zahlt eine unzulässige und zu hohe Pauschale zum Ausgleich von Personalkosten"
Durch eine Pauschalvereinbarung ist die Deutsche Bahn AG in den Genuss von insgesamt 278 Mio. Euro für den Ausgleich von Personalkosten gekommen. Ob die Voraussetzungen hierfür erfüllt waren, musste sie entgegen der gesetzlichen Vorgaben nicht darlegen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2013 Bemerkungen Nr. 39 "Geplante Lärmschutzwand nahezu wirkungslos"
Ein Straßenbauamt plant für 900 000 Euro eine Lärmschutzwand, die nahezu wirkungslos wäre. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Bundesmittel für den Lärmschutz effektiv und wirtschaftlich verwendet werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2013 Bemerkungen Nr. 49 "Eisenbahn-Bundesamt fordert 2,7 Mio. Euro vereinbarungswidrig eingesetzte Bundesmittel zurück"
Das Eisenbahn-Bundesamt hat aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes insgesamt 2,7 Mio. Euro von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert. Diese hatten Bundesmittel vereinbarungswidrig und unwirtschaftlich verwendet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 39 "Förderung von Bahnstromanlagen kann Bundeshaushalt zusätzlich belasten"
Das Bundesverkehrsministerium hat entschieden, künftig den Bau von Bahnstromanlagen zu fördern. Bisher waren diese Anlagen von einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu finanzieren. Das Bundesverkehrsministerium untersuchte nicht, ob die finanzielle Entlastung dieses Unternehmens notwendig ist und wie sie sich auf den Bundeshaushalt auswirken wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2012 Bemerkungen Nr. 40 "Bund erhält 1,1 Mio. Euro für wiederverwendete Schienen zurück"
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen setzte vom Bund bezahlte Schienen für Maßnahmen ein, die es aus eigenen Mitteln zu finanzieren hatte. Erst nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erstattete es dem Bund 1,1 Mio. Euro. Der Betrag entspricht dem Wert der Schienen einschließlich Verzinsung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 48 "Fehlerhafte Kostenteilungen bei Neubau oder Änderung von Kreuzungen zwischen Schienenwegen und Straßen"
Die Straßenbauverwaltungen der Länder haben Maßnahmen zum Neubau oder zur Änderung von Kreuzungen zwischen Schienenwegen und Straßen zulasten des Bundes falsch abgerechnet. Aufgrund der Feststellungen des Bundesrechnungshofes haben sie über 3,4 Mio. Euro zu viel gezahlter Bundesmittel erstattet. Das Bundesverkehrsministerium muss im Rahmen seiner Fachaufsicht verstärkt dafür sorgen, dass die Baumaßnahmen künftig korrekt abgerechnet werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2011 Bemerkungen Nr. 44 "Eisenbahn-Bundesamt fordert 36 Mio. Euro für Gleisbaumaßnahmen zurück"
Das Eisenbahn-Bundesamt hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes von einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen 36 Mio. Euro zurückgefordert, da dieses Bundesmittel vereinbarungswidrig und unwirtschaftlich verwendete.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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