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report chemical/x-genbank 2013 Bemerkungen Nr. 15 "Auswärtiges Amt reformiert die Ausstattung seiner Auslandsvertretungen"
Das Auswärtige Amt hat Fehler bei der Ausrüstung der deutschen Botschaften und Generalkonsulate mit Möbeln und Büroausstattungen erkannt und behoben. Es hat die Beschaffung und die hiermit beauftragten Arbeitsbereiche neu organisiert. Hierdurch spart es Haushaltsmittel und beugt Korruption vor.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Auswärtiges Amt
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 19 "Bundespolizei verzichtet auf unnötigen Neubau von Büro- und Geschäftsräumen"
Die Bundespolizei hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes darauf verzichtet, neue Büro- und Geschäftsräume für ihre Forschungs- und Erprobungsstelle in Lübeck zu errichten. Stattdessen hat sie die Bediensteten in einem bestehenden bundeseigenen Gebäude untergebracht. Dadurch spart der Bund 700 000 Euro ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report 2013 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesagentur für Arbeit gibt jährlich bis zu 2,6 Mio. Euro für nicht benötigte Kapazität zum Scannen von Dokumenten aus"
Die Bundesagentur für Arbeit hat Dokumente der Arbeitslosenversicherung digitalisieren lassen. Dabei hat sie versäumt, die Menge der zu erfassenden Dokumente hinreichend genau zu bestimmen. Deshalb hat sie sich zu hohe Kapazität bereitstellen lassen. Dafür zahlt sie jährliche Bereitstellungspauschale bis zu 2,6 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, nur noch für Leistungen zu bezahlen, die sie auch benötigt. In einem möglichen Verlängerungsvertrag muss sie eine entsprechende Änderung durchsetzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report 2013 Bemerkungen Nr. 36 "Verbesserte Auslastung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen ermöglicht Einsparungen in Millionenhöhe"
Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen besser auslasten. Sie muss zukünftig für Teilnehmerplätze oberhalb einer Mindestmenge nur bezahlen, sofern diese auch tatsächlich besetzt werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report chemical/x-pdb 2013 Bemerkungen Nr. 47 "Wasser- und Schifffahrtsdirektionen verbessern Vertragsmanagement"
Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes werden die Wasser- und Schifffahrtsdirektionen Nord und Nordwest Beschaffungsverträge in ihren Zuständigkeitsbereichen besser gestalten und abwickeln. Dazu lassen sie das Fachpersonal verstärkt schulen und intensivieren ihre Fachaufsicht. Unnötige Mehrausgaben für den Bund lassen sich auf diese Weise vermeiden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2013 Bemerkungen Nr. 48 "Wasser- und Schifffahrtsdirektion sorgt für wirtschaftlichen Einkauf von Schutzausrüstung"
Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes hat die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost dafür gesorgt, dass ihre nachgeordneten Dienststellen Schutzausrüstungen für ihre Beschäftigten nicht länger mit zahlreichen Einzelaufträgen beschaffen. Stattdessen wird sie künftig diesen Bedarf wirtschaftlich über zentrale Rahmenvereinbarungen decken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2013 Bemerkungen Nr. 51 "Bundeswehr kauft für 3,5 Mio. Euro ungeeignete Ökostrom-Zertifikate"
Die Bundeswehr hat für 3,5 Mio. Euro Ökostrom-Zertifikate erworben, die nicht geeignet waren, den Ökostrom-Anteil in ihren Liegenschaften zu erhöhen. Die Zertifikate dienten lediglich dazu, den verbrauchten konventionellen Strom als Ökostrom zu deklarieren. Der Erwerb der Zertifikate trug nicht dazu bei, die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2013 Bemerkungen Nr. 54 "Bundesverteidigungsministerium finanziert Projekte der Bekleidungsgesellschaft mit 5 Mio. Euro ohne rechtliche Grundlage"
Das Bundesverteidigungsministerium hat mehrere technische Projekte der Bekleidungsgesellschaft – sie stattet die Truppe z. B. mit Uniformen aus – mit insgesamt 5 Mio. Euro finanziert. Hierfür gab es keine rechtliche Grundlage. Das Bundesverteidigungsministerium kann zudem nicht ausschließen, dass es für ein Projekt mehr zahlte, als es kostete. Der Forderung des Bundesrechnungshofes, die Umstände der Finanzierung aufzuklären, kommt es nicht nach.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-molconn-Z 2012 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesversicherungsamt stellt gravierende Mängel bei der Beschaffung und Verwaltung seiner IT weiterhin nicht ab"
Das Bundesversicherungsamt hat seine IT wiederholt vorschriftswidrig beschafft. Den Vermögensnachweis für seine IT konnte es nur teilweise erbringen; zahlreiche Geräte waren nicht auffindbar. Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Jahr 2005 ähnliche Mängel festgestellt. Das Bundesversicherungsamt hat seine damalige Zusage nicht eingehalten, diese Mängel abzustellen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report chemical/x-pdb 2012 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit verbessert Kraftfahrzeugmanagement "
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit ihren Bestand an Dienstwagen um 115 Fahrzeuge verringert. Zudem setzt sie die Dienstwagen und ihre Fahrerinnen und Fahrer wirtschaftlicher ein. Dazu hat sie ihre Regelungen für die Beschaffung und den Einsatz ihrer Dienstwagen aktualisiert und nutzt verstärkt IT.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
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