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report 2015 Bemerkungen Nr. 52 - Bundeswehr revidiert Standortentscheidung für Fallschirmsprungausbildung
Das BMVg hat seine Pläne aufgegeben, die Luftlande- und Lufttransportausbildung von Altenstadt in Bayern nach Oldenburg in Niedersachsen zu verlegen. Mit dieser Entscheidung spart die Bundeswehr 50 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 05 "Unnötige Ausgaben von 50 Mio. Euro für eigenen Fernsehsender der Bundeswehr"
Das BMVg hat seit dem Jahr 2002 mindestens 50 Mio. Euro für einen eigenen Fernsehsender ausgegeben, ohne den Bedarf für den Sender nachzuweisen. Es betreibt das Bundeswehrfernsehen für den Auslandseinsatz, obwohl fast alle Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten deutschsprachige öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender empfangen können. Das BMVg sollte keine neuen Ausgabeverpflichtungen für das Bundeswehrfernsehen eingehen, weil es die Notwendigkeit des Fernsehsenders nicht nachgewiesen hat.
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report 2014 Bemerkungen Nr. 47 "Entwicklung des Einzelplans 14"
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report DER/PEM/Netscape-encoded X.509 certificate 2014 Bemerkungen Nr. 50 "Übertragung der Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz auf den Bund ohne Ausgleich durch die Länder"
Der Vollzug des Unterhaltssicherungsgesetzes durch die Länder und Kommunen ist besonders fehleranfällig. Der Bundesrechnungshof hat deshalb empfohlen, den Vollzug dem Bund zu übertragen. Der Bund sollte für seine zusätzlichen Verwaltungsausgaben eine Kompensation mit den Ländern suchen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-genbank 2014 Bemerkungen Nr. 51 "Sanitätsdienst: Bundeswehr will für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie sorgen"
Die Bundeswehr will für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie sorgen. Zudem beabsichtigt sie, die Effizienz der eigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Sie wird dabei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umsetzen, der Ursachen für den starken Anstieg der Ausgaben für Physiotherapien aufgezeigt hat.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report application/java-serialized-object 2014 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr bewirtschaftet Munitionsbestände besser"
Die Bundeswehr hat nach mehrfachen Hinweisen des Bundesrechnungshofes auf Mängel in ihrer Munitionsbewirtschaftung reagiert. Sie überarbeitete ihre Bedarfsermittlungen für Munition und stoppte nicht notwendige Beschaffungen. Gegen die Korrosion von Handwaffenmunition traf sie Vorkehrungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 48 "Bundeswehr hielt Zusage nicht ein: Abgegebene Betriebsstoffe wurden über Jahre hinweg zu spät und unvollständig in Rechnung gestellt"
Das BMVg hat seit dem Jahr 2007 wiederholt zugesagt, die Bundeswehr werde die an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger abgegebenen Betriebsstoffe wie Benzin und Diesel vollständig und zügig abrechnen. Die Bundeswehr blieb jedoch untätig. Sie traf notwendige Regelungen erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2013 erneut prüfte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 49 "Ausgaben von 11,2 Mio. Euro für unnötigen Triebwerkteststand vermeiden"
Die Marine plant, für acht Seefernaufklärungsflugzeuge einen witterungsunabhängigen Teststand für Triebwerke zu errichten. Weder die Notwendigkeit noch die Wirtschaftlichkeit des Teststandes sind nachgewiesen. Der vorgesehene Teststand birgt zudem erhebliche bauliche und finanzielle Risiken.
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report 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 08 "Unnötige Ausgaben für privaten Dienstleister"
Die Bundeswehr hat allein für die Jahre 2011 bis 2013 mehr als 2 Mio. Euro für eine nicht notwendige Dienstleistung ausgegeben. Sie beauftragte einen privaten Dienstleister, Geräte und Material für die beiden Universitäten der Bundeswehr zu beschaffen. Der Dienstleister konnte die Beschaffungen ohne größeren Aufwand durchführen, da die Gegenstände in der Regel detailliert vorgegeben waren. Der Bundesrechnungshof hat mehrfach empfohlen, dass die Bundeswehr die Beschaffungen selbst durchführt.
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report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 09 "Kostentransparenz beim EUROFIGHTER herstellen"
Dem BMVg fehlt es an Transparenz über die aufgelaufenen und noch anfallenden Ausgaben beim EUROFIGHTER. Mit dem EUROFIGHTER verfolgt die Bundeswehr das teuerste deutsche Rüstungsvorhaben. Es zeichnet sich ab, dass die hierfür vormals geplanten Ausgaben erheblich überschritten werden. Dies verringert die verfügbaren Mittel für andere Systeme. Die fehlende Transparenz erschwert es zu erkennen, welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt.
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