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report 2018 Bemerkungen Nr. 35 - Fehlendes IT-Verfahren führt zu hohen Steuerrückständen bei Auslandsrentnern
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 01 "Auf unnötigen Ausbau der Bundesstraße 303 bei Schirnding verzichten und 33 Mio. Euro einsparen"
Das BMVI plant den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße B 303 Ortsumfahrung Schirnding. Der Ausbau ist nicht notwendig. Die Strecke kann schon jetzt weitaus mehr Verkehr bewältigen, als das BMVI für die Zukunft erwartet. Das BMVI könnte mindestens 33 Mio. Euro einsparen, wenn es auf den Ausbau verzichtet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 02 "Bund könnte 6,7 Mio. Euro bei Tunnelbau einsparen"
Das BMVI plant, beim sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 8 den Tunnel Frasdorf mit Seitenstreifen zu bauen. Die Seitenstreifen sind jedoch nicht erforderlich. Ein schmalerer Sonderquerschnitt ohne Seitenstreifen würde ausreichen, um den Verkehr sicher zu bewältigen. Das BMVI könnte 6,7 Mio. Euro einsparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 02
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 03 "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur will anstelle von Gemeinden 7,2 Mio. Euro für einen neuen Autobahnanschluss zahlen"
Das BMVI will 7,2 Mio. Euro für eine Autobahnanschlussstelle ausgeben, obgleich zwei Gemeinden zugesagt hatten, diese Kosten zu übernehmen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report chemical/x-molconn-Z 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 04 "Straßenbau: Land wälzt Entsorgungskosten in Millionenhöhe für krebserregende pechhaltige Baustoffe auf den Bund ab"
Die Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren pechhaltige Baustoffe aus Landesstraßen ausgebaut, aufbereitet und in Bundesfernstraßen eingebaut. Dadurch hat sie Kosten von schätzungsweise 7 Mio. Euro für die künftige Entsorgung dieses gefährlichen Abfalls auf den Bund abgewälzt. Das BMVI muss diesen Schaden vom Bund abwenden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 05 "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verschleppt jahrelang Rückforderung von Geldern"
Das BMVI muss Ansprüche des Bundes gegen die Länder besser durchsetzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 06 "Mit verfügbaren Haushaltsmitteln mehr Lkw-Parkplätze bauen"
Das BMVI muss dafür sorgen, dass die Straßenbauverwaltungen der Länder Lkw-Parkplätze an Bundesautobahnen wirtschaftlich planen. So können mit den verfügbaren Haushaltsmitteln mehr Parkplätze entstehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report D source code 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 07 "Schlechtes Projektmanagement verzögert und verteuert Modernisierung von Fregatten gravierend"
Die Bundeswehr hat bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Schiffen Fehler im Projektmanagement gemacht. In der Folge hat sich die Modernisierung um mehrere Jahre verzögert. Die Kosten pro Schiff haben sich von 6 auf 30 Mio. Euro verfünffacht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Verteidigung / 07
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 08 "Kapazitäten in Eurofighter-Simulatoren bestmöglich für fliegerische Ausbildung nutzen"
Pilotinnen und Piloten des Kampfflugzeuges Eurofighter sollen nach einer NATO-Forderung jährlich 180 Flugstunden absolvieren. Einen Teil davon können sie in Simulatoren leisten. Obwohl nicht genügend Eurofighter für die fliegerische Ausbildung zur Verfügung standen, nutzte die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten in den Simulatoren nicht vollumfänglich. Fliegerische Fähigkeiten konnten dadurch nur eingeschränkt aufgebaut und erhalten werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 09 "Nutzen kieferorthopädischer Behandlung muss endlich erforscht werden"
Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung geben jährlich über 1 Mrd. Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Vor allem eine fehlende Versorgungsforschung lässt es fraglich erscheinen, ob Krankenkassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
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